Über den Stand der Koalitionsverhandlungen erfährt man nicht viel. Aber man weiß schon jetzt: Es wird wohl die teuerste Koalition aller Zeiten – eine Koalition des Ruins, natürlich nicht der beteiligten Politiker, aber Deutschlands.
IMAGO/Chris Email Janßen
Viel weiß man nicht über die Koalitionsverhandlungen, auch nicht über den Stand selbiger. Zu diesem Zeitpunkt etwas durchzustechen, was ohnehin kommt, ergibt keinen Sinn. Wenn die Einigung weiter gediehen wäre, als man den Eindruck erweckt, würde das auch das Schweigen der Verhandler erklären, für die momentan am wichtigsten ist, dem staunenden Volk die schwierigsten Verhandlungen aller Zeiten vorzugaukeln. Ob das so ist, weiß man nicht. Was man aber weiß, ist, dass es die teuerste Koalition aller Zeiten werden wird, die Koalition des Ruins, natürlich nicht der beteiligten Politiker, sondern Deutschlands.
Welche Zuständigkeit bekommt das Umweltministerium? Wird es das Superklimaschutzministerium als Suprema aller Ministerien? Wird ein Transformationsministerium ein Ministerium für die Große Transformation, für den Übergang in die grüne Kommandowirtschaft oder wird dafür die Zuständigkeit im Umweltministerium liegen? Oder spielt man hier mit verteilten Rollen, weil ein Superklimaschutzministerium doch zu viel Aufregung hervorrufen könnte, sodass ein Superklimaschutzministerium aufgeteilt in das Umwelt- und das Transformationsministerium kommt? Das Landwirtschaftsministerium bei den Grünen wird die Lebensmittel verteuern, die Wölfe schützen, aber nicht die Schafe, ein Verkehrsministerium nicht nur den Kulturkampf gegen das Auto und den Klassenkampf gegen die Pendler führen, sondern auch ganz Deutschland in einen riesigen BER verwandeln.
Von der SPD hört man nichts, die will jetzt nur Kanzler werden – und bei vielen Inhalten stimmt man mit den Grünen überein oder liegt nah beieinander. Zumindest will Scholz die Ministerkonferenz für die Coronapolitikwieder aktivieren. Wenn das kein Bekenntnis zur Verfassung und ihren Organen ist – dann weiß ich es auch nicht.
Und die FDP? Ehrlich, wen interessiert die FDP? Wahrscheinlich nicht einmal die FDP.
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Es ist gar nicht so schwer, unser Land zu ruinieren. Kohl, Waigel, Genscher haben da mit Euro, EZB und EU sowie später Merkel und Co mit der Flüchtlingsflut beste Vorarbeit geleistet. Die Ampel übernimmt ein zersetztes Land und zersetzt es weiter. Jens Spahn kauft sich eine Millionenvilla. Die Mittelschicht verabschiedet sich von ihren Ersparnissen und wünscht sich Kohleöfen und Lastenfahrräder zurück.
Was immer dabei herauskommt, eines scheint sicher. Die von den Grünen geführten Ministerien werden einen erheblichen Zuwachs an Kompetenzen (nicht Kompetenz) bekommen, während ein FDP geführtes Finanzministerium mit Sicherheit keine impliziten Vetorechte haben wird. Ein Finanzminister Lindner wird jedenfalls keine Sozial- oder Klimaschutzgesetze mit Verweis auf die Finanzen verhindern können, selbst wenn er es wollte…
Und wieder eine weitere oder die größte Regierung vom „Stamme Nimm“!
Es wird die teuerste und die anti-liberalste Koalition seit 45.
Merkel hat die Grundlagen demontiert, darauf kann die Ampel nun wunderbar abbauen.
Die müssen sich gar nicht groß anstrengen – das wird wie von selbst funktionieren. Das Volk ist bereits passend geeicht. Die EZB gibt das Geld – die notwendige Dummheit besitzen sie selbst. Also alles im grünen Bereich …
so in 10 bis 12 Jahren sind wir endweder „heim ind Reich“ der UDSSR oder wir bekommen wieder eine demokratische Regierung …
Richtig: „Die teuerste Koalition aller Zeiten“
Aber egal … vom Wähler mit großer Mehrheit so (oder ggf. auch auch in anderer Konstellation mit CDU/CSU) willentlich und gewollt „zusammengewählt“ !
Ich höre jetzt schon das Jammern und Wehklagen genau der Wähler, die diese Misere, ich vermute sogar Staatskrise, hergegewählt haben !
Und zugegeben und ohne mich zu schämen: Am meisten tue ich mir selber leid; ich habe das alles nicht gewollt und schon gar nicht gewählt; und jetzt bin ich mittendrin.
„Und zugegeben und ohne mich zu schämen: Am meisten tue ich mir selber leid; und jetzt bin ich mittendrin.“
Gilt so alles auch für mich. Aber lassen Sie uns nicht resignieren, sondern dafür kämpfen, dass wir mehr werden.
IT’S LIKE BURNING THE CANDLE AT MULTIPLE ENDS Um einen Raubbau zu beschreiben verwendet man im Englischen gern den Ausdruck „to burn the candle at both ends“ – eine Kerze von 2 Seiten herunter brennen. Aber selbst diese ruinöse Situation wird hier schon überschritten. Während einerseits unsere Haupteinnahmequellen (Fahrzeug- und Maschinenbau) immer mehr systematisch zerstört und abgebaut werden, während man uns vorgaukelt, unser Land sei reich (dabei haben die meisten zu kämpfen, und Viele erwartet die Altersarmut) haben wir jetzt schon die weltweit höchsten Strompreise, ständig steigende Spritpreise, die längste Lebensarbeitszeit der EU (und wohl auch härteste Maloche). Wir werden… Mehr
Vielen Dank für die treffende Zusammenfassung. Ob man noch was retten kann? Ich denke nicht. Es ist an der Zeit an sich selber und die eigenen Leute zu denken. Wenn der Staat und weite Teile der Gesellschaft gegen mich selber und andere Menschen gleichsam Krieg führen, ist es an der Zeit zu fliehen.
Um nicht wieder der Löschtaste zum Opfer zu fallen drück ich mich jetzt ganz vorsichtig aus. Wenn ich mir diese Leute ansehe und deren CV ansehe habe ich ernsthafte Zweifel ob bei den ganzen Koalitionsverhandlungen etwas Sinnvolles für Deutschland heraus kommen kann. Es sind alles nur Nehmer und keine Geber.
Eine Frage zur Einordnung: Hatten wir schon mal einen Regierungswechsel wo es nicht teurer wurde?
Zudem steht ja stets die Frage des Mitteleinsatzes, man könnte ja mit teurer leben, wenn nicht die Fehlallokation der Mittel nun geradezu explodieren dürfte.
„Zumindest will Scholz die Ministerkonferenz für die Coronapolitikwieder aktivieren.“ Man bleibt bei einem Gremium, das nirgendwo festgeschrieben ist und so undemokratisch ist, wei eine Versammlung von Fürsten im Mittelalter. Dem Michel ist es schnuppe. Er will endlich noch mehr Verbote.