Erneut setzte Facebook im Umgang mit unliebsamen politischen Meinungen auf Zensur: Unter anderen wurde Querdenken-Gründer Michael Ballweg gesperrt.
imago Images/ZUMA Wire
In einer koordinierten Löschaktion hat Facebook knapp 150 Konten auf den eigenen Plattformen sperren lassen, die der Konzern als „Querdenker“ identifiziert hat. Ein weltweites Novum: Erstmal wird koordiniert eine Gruppe durch den Konzern ausgeschlossen.
Darunter befindet sich unter anderem der Account des „Querdenken“-Gründers Michael Ballweg. Nathaniel Gleicher, bei Facebook zuständig für „Security Policy“, erklärt, die Aktion sei der Gipfel monatelanger Arbeit. „In den letzten Monaten haben wir gemeinsam mit Teams aus allen Unternehmensbereichen daran gearbeitet, unsere Maßnahmen im Kampf gegen bedrohliche Netzwerke auszuweiten“, so Gleicher in einem Statement, dass der Konzern auf seiner deutschen Website veröffentlichte. Den „Querdenkern“ warf Gleicher vor, ein solches Netzwerk zu sein: „Wir haben ein Netzwerk von Facebook- und Instagram-Konten, -Seiten und -Gruppen entfernt, deren Mitglieder*innen (sic!) in koordinierter Weise wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen haben. Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“ Facebook hat zudem eine Liste von Webseiten der „Querdenker“ identifiziert, die auf Facebook nicht länger verlinkt werden können.
In dem Statement heißt es, dies sei die weltweit erste gezielte Aktion, die sich gegen eine Gruppierung richte, die eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“ hervorrufe. Was das genau ist? Das definiert Facebook selbst. Aber die Querdenker würden auf jeden Fall unter diese Definition fallen, meint Facebook. „Dieses Netzwerk hat konsequent gegen unsere Gemeinschaftsstandards gegen gesundheitsschädliche Falschinformationen, Aufruf zur Gewalt, Mobbing, Belästigung und Hassrede verstoßen und wir sind wiederholt gegen entsprechende Beiträge vorgegangen. Wie aus den öffentlichen Medien bekannt ist, hat diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen in arbeiten. Auch wenn wir Querdenken nicht grundsätzlich auf unserer Plattform verbieten, werden wir die Lage weiter beobachten und Maßnahmen ergreifen, sobald wir weitere Verstöße feststellen.“
Als einer der Betroffenen kündigte Michael Ballweg an, die Löschungen rechtlich anzufechten. Bereits in der Vergangenheit habe er damit Erfolg gehabt.
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Facebook ist ein öffentliches Pissoir, an dessen Wände im Schutz der Anonymität Hass, Lügen und Verleumdungen gekritzelt und öffentliche Hinrichtungen im Sinne der politischen Korrektheit inszeniert werden. Es ist ein Ort des Faustrechts, der Schamlosigkeit und Willkür, der Menschenjagd, in dem Andersdenkende zum sozialen Tod oder in den Suizid getrieben werden können, von vor moraltriefenden Eiferern, die aus Wut und Überheblichkeit gespeist werden.
Facebook spricht von Mitglieder*Innen: Ein Konzern, in dem Volltrottel das Sagen haben, die noch nicht einmal die einfachsten Regeln der deutschen Grammatik kennen (DAS Mitglied!!!), entscheidet also darüber, wer in diesem Land von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen darf. Löschen, Sperren, Menschen mundtot machen, das ist westliche „Demokratie“? Was unterscheidet Deutschland denn noch von China, außer vielleicht dass es technologisch rückständiger ist?
Ganz nüchtern betrachtet: was maßen sich die Damen und Herren Facebook hier an?! Ich bin in keinster Form mit der ‚Bewegung Querdenken‘ verbunden, obwohl ich einige ihrere Themen sehr wohl unterstütze.
Es geht einen Amerikanischen Konzern NICHTS an, was wir in Deutschland dürfen oder nicht dürfen. Das darf nur eine Deutsche Gerichtsbarkeit beurteilen, von der ich nun erwarte, dass sie Facebook in ihre Schranken verweist.
Denkbar. Ehrlich gesagt wäre ich froh, wenn konsequent einfach jeder gesperrt wird und wir uns alle auf dem Marktplatz und auf der Straße treffen und unsere Posts durch die Gassen rufen.
Ich ärgere mich ja immer maßlos, wenn ich etwas zu einer lokalen Firma, einem Verein oder einer sonstigen Stelle herausfinden möchte und dann statt einer anständigen Webseite bloß eine Präsenz bei Facebook vorfinde. Ich frage mich dann immer, was sich diese Leute dabei denken, zumal Facebook meiner Ansicht nach auch noch hoffnungslos unübersichtlich ist. Eigentlich sollte die Zeit von Facebook schon lange zu Ende sein. Warum benutzt das überhaupt noch jemand? Ich weiß, daß ich etwas abschweife, aber das mußte mal raus.
Ich hatte mich in vorauseilender Weisheit nach dem ersten Post schon sperren lassen. Es war eine Ankündigung eines Redetermins von Milo Yiannopolous. Ich hab keine Ahnung, wie ich es geschafft habe, aber ich vermute, dass er zu dem Zeitpunkt schon eine Unperson war.
Wie sagte Nicki Minaj und löste einen Shitstorm in der Presse aus? „Do Your own research“. Nicht so leicht bei der heutigen Zensur.
Wer hätte gedacht, dass eine Person mit dem Namen ‚Nicki Minaj‘ das Regime in Bedrängnis bringt? Meinen Respekt hat sie.
Die Feinde der Meinungsfreiheit – allen voran Facebook und Twitter – müssen zerschlagen werden. Soziale Medienkonzerne, die mit diktatorischen Regimes wie dem Iran und China kooperieren, aber die eigenen Leute daheim zensieren, diffamieren und ausgrenzen, haben in freiheitlichen Demokratien nichts zu suchen.
Zensur vor den Augen des Staates – und wohl mit dessen Billigung!
Das ist der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit!
Jeder, der eine eigenständige Meinung vertritt, stellt für das dekadente System eine Bedrohung dar.
„Mitglieder*innen“
LOL
Zitiere Klaus Kinski: „Eine Bande von Idioten!“