Angela Merkel hatte den Großteil ihrer Macht schon eingebüßt – und konnte Lockerungen nur noch verzögern, nicht verhindern. Doch mit Hilfe von Medien und NoCovid-Ideologen reißt sie das Zepter nochmal an sich – und will sich offenbar mit dem härtesten Lockdown ein Denkmal setzen.
IMAGO/photothek
Merkel will nach Ostern offenbar einen Lockdown, der seinesgleichen sucht. Die Bild-Zeitung berichtet über Merkels NoCovid-Pläne, die radikaler sind als je zuvor.
Dabei schien sie ihre Macht schon verloren zu haben. Die Ministerpräsidenten setzten gegen ihren ausdrücklichen Willen Lockerungen durch. Was folgte, war eine beispiellose Kampagne: NoCovid-Ideologen strickten einen Mythos, nachdem wir überhaupt noch keinen „richtigen“ Lockdown gehabt hätten. Der Unmut der Bevölkerung über den ewigen Lockdown sollte umgelenkt werden zu einer Empörung über das „ewige hin und her“ der Regierung. Und dann wird die Erlösung versprochen: Nicht etwa Ddas Ende des Lockdowns – sondern zwei, drei Wochen „echter“ harter Lockdown, der Corona endgültig besiegen soll. Ganz als ob Corona einfach vom Erdboden zu tilgen sei. Aber dieser abwegige Mythos setzte sich in der politischen Öffentlichkeit durch. Auf einmal kann Merkel die Rolle einer Volkstribunin spielen, mit virtuellen Massen hinter sich und nur einigen bürokratischen Parteistrategen, die ihr im Weg stehen. Das Manöver geht auf: Armin Laschet wird medial abgeschossen, Söder & Co. wollen wieder in ihren Windschatten.
Die ungekannte Härte, mit der man jetzt vorgehen will, ist zweifelsohne das Geisteskind der „NoCovid“-Ideologen, die seit Monaten exklusiv das Ohr der Kanzlerin haben: Neben weitgehenden Schulschließungen und einer Testpflicht in Betrieben sollen nahezu totale Ausgangssperren verhängt werden – auch tagsüber. Das alles notfalls zentral aus Berlin verordnet. Egal, ob in einem Landkreis eine Inzidenz von 200 oder von 20 herrscht – alle bleiben zu Hause, befiehlt Merkel.
Entkoppelt von den Bürgern schwebt Merkel offenbar in einer „NoCovid“-Blase: Nach über einem Jahr Lockdown scheinen es nicht die eingesperrten Bürger, sondern die einsperrende Kanzlerin zu sein, die durchdreht.
Die entscheidende Frage wird sein: Unterwerfen sich die Ministerpräsidenten freiwillig – oder kommt es zur Machtprobe zwischen Bund und Ländern? Eine Mehrheit im Bundestag scheint, spätestens mit der wahrscheinlichen Unterstützung der Grünen für einen zentralen Corona-Autoritarismus, so gut wie unumgänglich – daran würden dann auch einige Abweichler in der Unionsfraktion nichts ändern. Es liegt dann an den Landeschefs, die föderale Ordnung zu verteidigen und Merkels Machtstreben einen Riegel vorzuschieben – ob im Bundesrat oder wohlmöglich vor dem Verfassungsgericht.
Für Merkel wäre es der Höhepunkt ihrer Macht.
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Und selbst heute (03/2023) zeigt sich, das immer noch sehr viele Ungebildete und Fanatiker in Deutschland und der Welt herumirrlichtern (dürfen) und dabei nicht müde werden, weiterhin Unsinn zu verzapfen.Corona, dass es schon lange vorher gab, war nur ein Test, ein groß angelegter, menschenverachtender Feldversuch. Und keiner will jetzt etwas gewusst haben. DAS muss sich ändern!
Niemand hat die Absicht, den Föderalismus zu schädigen.
Niemand hat die Absicht, aber sie tun es: Die Kanzler*In beruft ein, die Ministerpräser trudeln ein, lustlos, widerspenstig wie Schulkinder. Rechtliche Bedeutung hat das Ganze Null! Aber das Volk spurt trotzdem. Es sind ja sowieso nur noch die hier Vegetierenden, bestenfalls Stimmvieh, das morgen ausgetauscht wird. Und wer aufmuckt, braucht sich nirgendwo mehr sehen zu lassen. Früher habe ich mich als deutscher Staatsbürger gefühlt, heute weiß ich nicht mehr, was ich noch bin. Ich sehe es als zunehmend bedrohlich an, mit Deutschen zusammenzuleben.
Jede/-r muß wissen, daß Zero-Covid oder Null-Covid nur als Vorwand benutzt wird, um zuallererst das politische System und die Wirtschaft Deutschlands jetzt endgültig zu zerstören. Danach sollen die anderen europäischen Staaten Österreich, Frankreich, Spanien, etc. folgen.
Alles im Namen der Neuen Weltordnung und des Great Reset!
Danach sollen wir in einer Art grün-kommunistischem System à la Chinoise uns wohlfühlen, wo Oligarchen wie Klaus Schwab und George Soros aus ihren weit entfernten Hochsicherheitszonen der Politclique mitteilen, wie es mit uns weiter geht.
Um den Bundeszwang per Gesetz durchzusetzen, müssten die Bundesländer wohl im Bundesrat ihrer eigenen Entmachtung zustimmen, was kaum zu erwarten ist.
Dem Bundestag wäre es dann letztendlich vorbehalten, dem merkelschen Ermächtigunggsgesetz, etwas anderes wäre es nicht, zuzustimmen.
Hoffentlich lernt der BT am Ende der Legislaturperiode endlich, selbsständig zu laufen, statt der Bundeskanzlerin nur hinterherzulaufen.
Sind denn auch Verdunkelungsmaßnahmen angedacht? Verdunkelung gehört ja doch zwangsläufig zu Ausgangssperren. Und dann muss noch das hören – und lesen – von „Feindsendern“ (wie TE, Achse) unter Strafe gestellt werden, wenn man diese – wie bei Reitschuster geschehen – nicht abstellen kann. Soll Home Office auch für Fließbandarbeiter bei VW, Bäckerei- und Fleischerei-Fachangestellte verbindlich und zwingend sein? Ist es richtig oder nur ein Gerücht, dass Söder für Bayern auch Standgerichte einführen möchte, um o. a. Maßnahmen bei Zuwiderhandlungen auch an Ort und Stelle zu sanktionieren? Sollen zur Unterstützung der Standgerichte die Planstellen bei der SAntifa angehoben werden – zumindest… Mehr
Hört sich an als sei Väterchen Stalin in einer Fassadendemokratie in weiblicher Gestalt auferstanden.
Ich sage das schon seit fast einem Jahr: das ist ausschliesslich ein P*ssing Contest um die ansonsten bedeutungslosen niedrigsten Zahlen an denen sie dann ihren ‚Erfolg‘ abgelesen und bemessen haben moechten.
Nihilisten wie sie im Buche stehen.
„parteiinter Druck“ –
sechs Stunden den Klatschhasen
stehend zuwinken zu müssen,
das hält wahrlich keine …Frau aus.
Gerade eben erlebe ich hautnah wie eine Corona Infizierte Person die Behörden über ihre Infektion unterrichtet und auch alle potentiell infizierten Kontakte angibt. Und was passiert, nichts!
Seit über einer Woche wurde keine der potentiell infizierten Personen von den Behörden unterrichtet geschweige denn zu einem Corona-Test vorgeladen.
Das passiert nicht etwa in Berlin sondern gerade jetzt in ‚Söders Reich‘ Bayern.
Hoffentlich!