Das Bemerkenswerte an der Räumung eines besetzten Hauses in Berlin ist: selbst unter linken Nachbarn hält sich die Solidarität in Grenzen. Warum wohl?
Nachdem die letzte Betonbarrikade in der Liebigstraße 34 durchbrochen, der letzte Besetzer beziehungsweise Besetzerin von der Polizei hinausgeführt, aber noch längst nicht die letzten Autos in dem folgenden Vergeltungsfeldzug angezündet waren, liefen Bilder durch die sozialen Medien, die Einrichtungsdetails des laut Selbstdefinition „einzigartigen Freiraums“ in dem gut 30 Jahre lang besetzten Haus zeigten.
Um es gleich zu sagen: Bei den Aufnahmen einer zerschlissenen Schlafmatratze und eines über Wochen oder Monate gewachsenen Abwaschstapels in der Spüle handelte sich um zwar um authentische Fotos, die stammten allerdings nicht aus der Liebigstraße 34, sondern aus der schon älteren Werbung eines Unternehmens, das so genannte Messi-Wohnungen räumt und wieder herrichtet.
Die Originalbilder aus dem bis vor kurzem besetzten Haus zeigen ein geringfügig weniger vermülltes Ambiente. Etwas weniger, aber immer noch genug, damit sich die Utopie einer Taz-Kolumnistin, Polizisten sollten auf die Müllhalde, zumindest in diesem einen Haus und an diesem 9. Oktober für ein paar Stunden verwirklichte. Aktivisten einer „Aktion Wendenschloss“ erklärten per Twitter, dass ein wesentlicher Teil der Verwahrlosung zwischen Treppenhaus und Spülecke von cis-Männern beziehungsweise Bullen angerichtet wurde.
(Cis-Männer, kurzer Einschub, sind nach der Nomenklatur der identitären Linken übrigens Männer, deren Selbstdefinition als Männer mit ihrer äußerlichen Erscheinungsform übereinstimmt. Wie die Wendenschloss-Twitterer diese doch ziemlich private Sachlage bei allen eingesetzten Polizisten so schnell ermitteln konnten, teilten sie nicht mit.)
Aber zurück zum Ambiente und der politischen Resonanz auf die angekündigte Räumung, die selbst für den rot-rot-grünen Berliner Senat unumgänglich wurde. Denn nach jahrelangen Prozessen, zu denen auch Attacken gegen den Anwalt des Hauseigentümers gehörten, sprach ein Gericht diesem Hauseigentümer dann doch irgendwann das Recht zu, über seine Immobilie zu verfügen. Das gilt in den tonangebenden Kreisen Berlins und seinen Unterstützern draußen im Land als exotische und unbegreifliche Entscheidung. Das meint stellvertretend für viele andere Milieuvertreter Timon Dzienus, Mitglied im Bundesvorstand der Grünen Jugend, also dem Nachwuchskader der in Berlin und demnächst im Bund mitregierenden Partei:
„Ne verdammt blöde Idee“ ist der in Berlin hier und da noch anzutreffende Kapitalismus in den Augen progressistischer Millenials fast überall, eine Gnadenfrist wird ihm von Timon Dzienus höchstens dort eingeräumt, wo das IPhone hergestellt beziehungsweise mit Software bestückt wird, das er für seine revolutionäre Öffentlichkeitsarbeit nutzt. Wer seinen Tweet für eine bewegungsuntypische Wortmeldung halten sollte, kann gern bei der Grünen Jugend Grundsätzliches nachlesen, beispielsweise in diesem Antrag zu ihrem Bundeskongress:
Nicht so sehr die polizeiliche Räumung des besetzten Hauses traf die so genannte Szene hart. Für die große Systemauseinandersetzung am 9. Oktober hatten diverse Gruppen wochenlang getrommelt, Plakate geklebt, Aufrufe ins Netz gestellt und sich der Unterstützung von Politikern der Linkspartei, der Grünen und der SPD versichert. Zumindest an der Solidarität von Berufspolitikern fehlte es nicht.
Am Räumungstag schließlich blieb es, anders als von der Szene erwartet, eher ruhig im eigentlich erregungsbereiten Berlin. Es gab keine Straßenblockaden, die Polizeibeamte von dem Haus ferngehalten oder ihnen den Weg dorthin erschwert hätten, keine spontane Solidaritätsversammlung von Friedrichshainern und Friedrichshainerinnen und keine anschließende machtvolle Wut- und Trauer-Kundgebung mit standesgemäßen Bengalos und fünfzig verletzten Polizisten, sondern nur eine Radfahrerdemo mit – nach Szeneangaben – etwa 70 Teilnehmern, die sich schnell zerstreute. Relativ zügig flexte die Polizei Gitter auf, stemmte Barrikadenbeton im Inneren weg und führte die Besetzer und Besetzerinnen, die noch ausgeharrt hatten, aus dem Haus, das ihnen nicht gehörte. Gegen 11 Uhr vormittags war das Gebäude ohne größeren Widerstand geräumt. Nachts brannten, wie erwähnt, mehrere Autos, aber zu größeren Aktionen reichte die Mobilisierungskraft der Szene offensichtlich nicht, obwohl sich das Liebigstraßenkollektiv in seinem Aufruf dringend etwas anderes gewünscht hatte:
Dafür, dass die Massenunterstützung fehlte – ein Phänomen bei vielen von den Grünjugendlichen, Chavisten in Venezuela, BLM-Kadern in den USA und anderen Progressisten befürworteten und für unblöd gehaltenen Ideen – lassen sich mehrere Gründe finden. Beispielsweise, dass die Bewohner des einzigartigen Freiraums offenbar Geschäftsleute und Anwohner der Gegend unter Druck setzten.
Abweichler, die sich nicht an Anweisungen der Szene halten – keinen Kontakt mit der Polizei – wurden von der Truppe eines anderen besetzten Hauses in der Rigaer Straße 94 schon mal vor ein Kiezgericht zitiert, wo sie ihr Verhalten zu rechtfertigen hatten.
Kurz vor der Räumaktion zündete eine linksextremistische Gruppe Bahn-Kabel an der Frankfurter Allee an und legte damit den Verkehr auf dem S-Bahn-Ring zeitweise still, was dazu führte, dass zehntausende Berufspendler sich trotz Corona-Abstandsmahnungen in Ersatzbusse quetschen mussten. Auch deshalb fand die Aufforderung des Linkspartei-Politikers Hakan Tas an die Polizei, die Liebig-34-Räumung wegen der Coronaansteckungsgefahr abzusagen, weder bei den Beamten noch in der Bevölkerung nennenswerte Resonanz.
Rings um die Liebigstraße 34 und die Rigaer 94 wohnt ein eher linkes Publikum, das trotzdem mit Graffitis wie „Yuppie-Schweine, Schüsse in die Beine“ zur steten Solidarität gemahnt wird. Unter diesen Bedingungen überrascht es kaum, dass selbst Friedrichshainer Grünenwähler wenig Wut & Trauer über die Räumung zeigen, sondern im Gegenteil eine ziemliche Erleichterung, vielleicht sogar klammheimliche Freude, auch wenn sie das lieber nicht öffentlich sagen.
Es zeigt sich nicht nur in Berlin, dass politische und mediale Unterstützung eines sogenannten Freiraums und die Freude der Normalbevölkerung ringsum deutlich auseinanderfallen.
Die in Seattle von Black-Lives-Matter- und anderen Aktivisten im Sommer 2020 besetzte Capitol Hill Autonomous Zone, kurz CHAZ, fand zunächst durchaus Wohlwollen bei der demokratischen Bürgermeisterin Jenny Durkan. Etliche Medien berichteten affirmativ über die Einrichtung eines von Polizeipräsenz befreiten Gebiets in der Stadt, in dem bewaffnete Milizen die Kontrolle übernahmen. Wie Seattles Polizeichefin Carmen Best später bilanzierte, gab es in der kurzen CHAZ-Zeit bis zur Räumung vier Schusswechsel, zwei davon tödlich, mehrere Brandstiftungen, etliche sexuelle Übergriffe und eine extreme Steigerung der Kleinkriminalität, kombiniert mit einer Vermüllung und Verwahrlosung der okkupierten Straßen und Plätze. In der linksliberalen Nachbarschaft ging die Begeisterung über den CHAZ-Freiraum schnell gegen Null. Allerdings beschleunigten die CHAZ-Aktivisten das Ende ihrer Zone auch dadurch, dass sie vor dem Privathaus von Bürgermeisterin Durkan aufmarschierten.
Diesen Fehler machten die Besetzer der Liebstraße 34, der Rigaer 94 und deren Umfeld klugerweise vor dem Zuhause von Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann nie. Allerdings gab es sowieso keine Szenewünsche an die von Herrmann geführte Verwaltung von Kreuzberg-Friedrichshain, die nicht prompt erfüllt worden wären.
Unterstützung und Wohlwollen zeigte die Bezirksbürgermeisterin bis zum Schluss.
Ihr Baustadtrat Florian Schmidt schirmte die Hausbesetzer zuverlässig von baupolizeilichen und anderen Ordnungsmaßnahmen ab. Hätten sie auf dem Hinterhof einen Heizpilz betrieben, wären sie vermutlich in Schwierigkeiten geraten. Mit der Betonbarrikade mitten in einem Haus, das ihnen nicht gehörte, gab es keine Probleme.
Eigentlich stellt sich weniger die Frage, warum es so wenig Unterstützung selbst von linken Normalberlinern gab und gibt, sondern: Warum dauerte die Existenz einer rechts- und sagrotanfreien Zone in der Liebstraße überhaupt so lange? Warum dauert sie anderswo in Berlin noch an?
Das liegt zum einen an Einrichtungen wie dem Kiezgericht und Drohungen an die Nachbarschaft. Auch an mehren Brandanschlägen etwa auf Autos eines BZ-Journalisten, der als einer der wenigen regelmäßig nicht nur über die linksextreme Szene Berlins schreibt, sondern auch über deren politischen Arm im Senat. Wie es einmal als Zielperson markierten Personen in Berlin geht, kann jeder hier nachlesen:
Das führt dazu, dass ein zahlenmäßig nicht sehr großes Milieu im Dreieck von Rotrotgrün, Güner Jugend, NGOs und Antifa sehr präsent und dominierend wirkt, und viele andere lieber den Mund halten. Auch deshalb, weil sich kaum politische Alternativen in Berlin anbieten. Jahrelang führte bekanntlich Merkels Kulturstaatsaufseherin Monika Grütters den CDU-Landesverband. Sie konzentrierte ihre Kraft vor allem darauf, gemeinsam mit dem Linkspartei-Senator Klaus Lederer den ehemaligen Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen Hubertus Knabe mit manipulierten Anschuldigungen aus dem Amt zu treiben. Und auch nach Grütters Abgang von der Landesspitze richtet die CDU ihre Politik eher auf eine künftige Mitregierungspolitik aus.
Es gibt aber noch einen anderen Grund: Den Zerfall des öffentlichen Raums, der nirgends in Berlin so schnell vorangeht wie in Kreuzberg. An vielen Ecken des Herrmann-Bezirks sieht es nicht viel anders aus als in der Spülküche der Liebigstraße 34. Diese öffentliche Verarmung, von der Grünen Jugend und anderen dem Kapitalismus angehängt, in Wirklichkeit aber grün-homegrown, stumpft viele Bürger ab. Sie können sich zurückziehen, wegziehen, manchen fällt der Zustand der speziellen Zone auch nicht mehr auf.
In seinem Buch „12 Rules for Life. Ordnung und Struktur in einer chaotischen Welt“ stellt der Autor Jordan B. Peterson auch das Axiom auf: „Bring dein eigenes Haus in Ordnung, bevor du die Welt kritisierst.“ Der linke Hass auf Peterson hat schon seinen Grund.
Das Innere und Äußere der besetzten Häuser in Berlin, weiter Teile von Kreuzberg, die CHAZ in Seattle und andere Orte dieser Kategorie finden zuverlässig in der gleichen Ästhetik zusammen, in einer Zerfallsordnung mit großen Kollateralschäden, bezahlt von anderen, von denen verlangt wird, dass sie ihre Immobilie freiwillig hergeben, Steuergeld aus drei Geberländern in der Höhe von gut 4,3 Milliarden Euro in die Hauptstadt leiten, und das „Experimentierlabor Berlin“ (Rundfunk Berlin-Brandenburg) auch noch großartig finden sollen.
Ein zweiter Grund, warum das sogar punktuell funktioniert, liegt in einer sozial-kulturellen Verwandtschaft. Die Besetzer kommen wie ihre Unterstützer aus der progressistisch-urbanen Mittelschicht, die eben auch fast alle Schaltstellen der Öffentlichkeit besetzt. Es Ist die gleiche Gesellschaftsschicht, aus der auch die Protestgruppen gegen die A49 stammen, eine von den Grünen in Hessen mitbeschlossene Autobahn, gegen die jetzt auch grüne Politiker agitieren, weil das besser ins Milieu passt. Als sich Protestierer kürzlich von einer Autobahnbrücke auf die A 3 abseilten und dadurch einen Stau mit tödlichem Auffahrunfall verursachten, beschwerten sie sich anschließend per Pressemitteilung darüber, dass die Polizei so viel Trara um den Toten gemacht hatte.
Die „Aktivisten” selbst wollten sich zu dem Nebenschaden nicht näher äußern:
„Auf diese Anschuldigungen heute schon einzugehen, würde diesem schrecklichen Ereignis nicht gerecht werden. Heute wollen wir den Angehörigen die Ruhe lassen, mit diesem Schock umzugehen.“
Kurzum, es sind Leute, die sich nicht zu Aktivitäten zusammenschließen, weil sie materielle Probleme hätten. Sondern im Gegenteil: weil sie sich ihr Verhalten und ein iPhone für den antikapitalistischen Kampf leisten können. Sie benehmen sich, wie sich nun einmal alle benehmen, denen kaum jemand Grenzen setzt, und die ein Unterstützerumfeld so lange gelobt, finanziert, gehätschelt, entschuldigt und von allem Ungemach abgeschirmt hat, bis sie ihre Größenfantasie selbst für bare Münze nehmen.
Das Liebigstraßenkollektiv ruft nach der vorläufigen Vertreibung aus ihrem putzplanfreien Paradies zu einem „wilden und chaotischen Oktober“ auf, der vor allem darin bestehen soll, lange und gründlich Rache am öffentlichen Eigentum und an dem von Steuerzahlern zu nehmen:
„34 Millionen Sachschaden – wir sind schon gut dabei.“
Timon von der Grünjugend und alle untergehakten Freunde auch, ohne die sich derart große Schneisen der Verwüstung gar nicht schlagen ließen.
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Der einzige dem meine Solidarität gilt, ist der Eigentümer. Gijora Padovicz scheint ein cleveres Kerlchen zu sein. Nicht nur investiert er zukunftsträchtig, nein er schlägt die doofen Linken auch noch mit ihren eigenen Waffen.
Gab es einen oder zwei Tage nach der Räumung doch direkt Zoff zwischen den vom Eigentümer als Security/Abbauhelfer engagierten Tschetschenen (ein Brüller!) und der örtlichen linksradikalen Szene, die offensichtlich zur andächtigen Provokation vorbeischauten.
Unterm Strich; Dit is Berlin.
PS: Lob für die neue Kommentarfunktion.
Dieser Artikel ist nicht weniger als ein Augenöffner! Insbesondere für Menschen, die vielleicht noch irgendwo (klamm)heimlich mit den Linksautonomen sympathisierten, kann dieser Bericht doch nur diese eine Erkenntnis gebracht haben:
Was für abgedrehte, verwahrloste und politisch völlig ver(w)irrte Gestalten die Linke doch ausmachen! Unfassbar!
Wer die Schwiegermutter-tauglichen Habeck und Baerbock wählt, sollte jetzt wissen, was er wirklich bekommt, nämlich Chaos, Anarchie, Sozialismus und eine alle Freiheiten erstickende Öko-Diktatur!
Vielleicht hatte Sigmar Gabriel (SPD) doch nicht so unrecht.
„Das ist wirklich Pack und Mob, und was man da machen muss, man muss sie einsperren.” Weiterhin sagte der SPD-Chef: „Diese Leute haben mit dem Land Deutschland, wie wir es wollen, nichts zu tun.”
Diese Aussagen von Gabriel waren aber auf das genaue Gegenteil bezogen: auf konservative, den alten Sitten und Gebräuchen, der deutschen Kultur und Moralvorstellungen nachhängenden Bürger“*Innen“.
Wie man aber an Berlin sehen kann, wird der Verfall Deutschlands mit Volldampf von grün-links-rot betrieben. Bleiben wir bei Merkels Mantra: Weiter so! Wir schaffen das!!
Links-versifft im Wortsinn. Bei „Normalos“ käme man auf Messi-Syndrom plus Verwahrlosung. Bei diesem queeren „Projekt“ von verlausten Verwirrten gehört das wohl so und ist Teil des anarcho-kontra-hetero-cis-kapitalistischen Happenings. Wer macht jetzt den Dreck weg? Wahrscheinlich Cis-Männer in orangeen Overalls.
Haben Sie eine Homestory bei Jelpke zu Hause gemacht?
Hippiestaat. Nach 30 Jahren geraeumt! 10 Jahre spaeter, haetten es auch getan. Wehe man parkt falsch oder kritisiert die totalitaeren Coronamassnahmen. Ich moechte meine Steuern, auch 30 Jahre spaeter bezahlen!
Wie harmonieren eigentlich die Befürworter eines Kiezgerichtes und die Befürworter der Scharia? Verstehen die sich gut oder eher nicht? Das geht für mich aus dem Beitrag nicht hervor.
Sie leben weit auseinander. Theoretische Toleranz reicht.
Ansonsten flüchten die ursprünglichen Bewohner dieser einmal schönen Stadt in die Randbezirke.
Sei es aus Gründen der eigenen Sicherheit oder finanzielle Gründe.
Das sind Schwester_*Innen_x im Geiste…
Blödsinn. Die Linken kriegen von denen auf die Fresse, aber bisher gab es noch nicht allzuviele Aufeinandertreffen, da sich die Lebensbereiche eben so gar nicht überschneiden.
Hier nochmal der Link zum Video rund um die Liebig 34. Eben genau weil die nicht unterschiedlicher sein könnten, hat man jetzt Mohammedaner als Security angestellt.
Die ganzen Berichte aus den linken Clubs vor ein paar Jahren haben doch gezeigt, dass islamische Migranten und „anything goes Linksliberale“ absolut nicht zusammenpassen, es zu sexuellen Übergriffen kommt und man ab einem gewissen Punkt schlicht dieselben Mechanismen bedienen muss, die man bei Normalbürgern immer kritisiert und ablehnt.
Als ich vor kurzem, nach 15 Jahren Abstinenz, wieder in Berlin war, bin ich erschrocken. Ehem. Arbeitskollegen sind in den Jahren alle ins Umland gezogen, weils unerträglich wurde. Sie haben die Stadt den asozialen überlassen. Kreuzberg Friedrichshain sieht wie eine Warzone aus, degeneriert und zerstört, vermüllt und technisch auf einem Niveau der dritten Welt. Warum wurde das zugelassen? Wer kann und will so leben, was ist daran erstrebenswert?
„Warum wurde das zugelassen?“
Ganz einfache Antwort: Weil Berlin von rot-dunkelrot-grün regiert wird.
„Wer kann und will so leben, was ist daran erstrebenswert?“
Es ist ein ganz bestimmtes Milieu, das so leben will. Leute, die dem Rest der Gesellschaft ihre extrem linken „Ideale“ aufzwingen wollen und die die Verhältnisse, die dann herrschen werden, jetzt schon mal vorleben. Und die bei diesem Tun von rot-dunkelrot-grün nach Kräften unterstützt werden.
Die eigentliche Frage: Warum werden diese Leute von so vielen Bürgern aus der Mittelschicht mittels Stimmzettel unterstützt? Das verstehe ich allerdings auch nicht!
Wie meinte ein Nachbar in einer doch stattgefunden habenden Diskussion über all diese Themen: Es geht uns in weiten Teilen der Gesellschaft einfach zu gut, alles ist stets verfügbar und kostet offenbar nicht wirklich etwas. Dann fängt man das Spinnen an. Ich gebe dieses Statement einmal zu bedenken.
„sagrotan- und kapitalismusfreien Zone“
Ist doch ein alter Hut. Dies kranken ideologischen Shit gabe es schon einmal, nannte man damals allerdings Ost Zone. War aner exakt das Gleiche drin. Ist zum Glück 1989 ingegangen wie eine verdorrte Primel. Leider wurde nicht ausgekehrt, hoffentlichkpmmt das ende diesmal schneller und geht für die Verantwortlichen deutlich -ich wiederhole DEUTLICH „weniger friedlich“ aus. Jaaaa das ist ernst gemeint!
Nein, das mit der „Ost-Zone“ (warum ermangelt es den Leuten immer an Bindestrichen?) stimmt sicher so nicht. Ich kann mich an etwa 1975 erinnern, in Südbaden, als die Gemeinde die alte, schöne Villa eines ehemaligen Tabakbarons im souterrain teilweise als Jugendtreff bereitstellte. Nach kurzer Zeit sah es dort aus wie im Schweinekoben. Die progressive Jugend flätzten sich dort auf Matratzen herum, die ich nicht einmal einem Hofhund angeboten hätte. Also, eher nicht Ostzone, werter @ Ali.