Kürzlich konnten wir lesen, die Debatte um den Islam in Deutschland habe Fahrt aufgenommen. In der Tat lösten in den letzten Wochen die islamkritischen Stellungnahmen von Vertretern der neuen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) von vielen Seiten der Gesellschaft her einen Sturm der Entrüstung aus. Mehrere Unionspolitiker distanzierten sich später von dieser Art der Empörung und betonten ähnlich wie die AfD, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, die hier lebenden Muslime aber schon.

Wurde mit dieser Stellungnahme beabsichtigt, eine Versachlichung der Debatte zu erreichen und dafür zu werben, im Weiteren die Sache – den Islam – getrennt von der Person – den Muslimen – zu diskutieren, so verhallte dieser Appell bislang ungehört. Die beteiligten Regierungs– sowie Kirchenvertreter und Islamverbände ignorieren die sachlich-inhaltlichen Aspekte der Islamkritik nach wie vor und es wird auf breiter Front auf keine der islamkritischen Aussagen konkret Bezug genommen. Pauschal wird stattdessen den Kritikern – und dabei speziell den AfD-Parteivertretern – „Rassismus“, „Islamhass“, „geistige Brandstiftung“, „Verfassungsfeindlichkeit“ oder „Niedertracht“ vorgeworfen, ohne diese schwerwiegenden Vorhaltungen zu belegen. Leitlinie für dieses Vorgehen scheint das Motto zu sein: „Warum sachlich, wenn’s auch persönlich geht!“ Ein bekanntermaßen recht wirksames Mittel zur Abwehr von Kritik wie auch dazu, die persönliche Integrität des Kritikers anzugreifen.

Wirksames Mittel zur Abwehr von Islamdebatten?

Als exemplarisch für das beschriebene unsachliche Vorgehen kann die Reaktion von Aiman Mazyek, des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime gelten. Er wandte sich an die islamkritischen AfD-Vertreter mit dem Satz: „Wir wollen wissen: Warum hassen Sie uns?“. Während die bis zu diesem Zeitpunkt von den Medien übermittelte Islamkritik der AfD auch bei genauerer Untersuchung keine persönlichen Angriffe erkennen lässt, fokussierte Mazyek demgegenüber auf die Gefühlsebene „Hass“ und damit auf eines der negativsten zwischenmenschlichen Gefühle überhaupt. Vermutlich tat dies der Zentralrat der Muslime in der Hoffnung, auf diese Weise einer Auseinandersetzung mit der eigentlichen Sachlage besser ausweichen und diese blockieren zu können.

Politisch geförderte Fehlentwicklungen des Islams

Auch wenn es gilt, unzulässige Verallgemeinerungen zu vermeiden, so wird doch von immer mehr Sozialarbeitern, Psychologen, von einfachen Bürgerinnen und Bürgern, von Lehrern, Ärzten, Polizisten und vielen Repräsentanten anderer relevanter gesellschaftlicher Bereiche über Phänomene und Probleme berichtet, die eine negative Einflussnahme des Islams der offiziell hier lebenden 4 Millionen Muslime auf das soziale Zusammenleben, auf die Rechtssicherheit, auf die Werte und die Kultur des Landes haben unübersehbar werden lassen. Beschrieben wird dort gleichzeitig ein von politischen und institutionellen Entscheidungsträgern, Vorgesetzten oder Kollegen oder Nachbarn ausgeübter Zwang zum Konformismus und eine damit einhergehende Unterdrückung jeder seriösen Kritik.

Beispiele

Dazu zählen die überall in Berlin und anderen Gegenden Deutschlands zu beobachtenden Freudentänze und Triumphrufe von Muslimen über das Gelingen der zu „Ehren“ Allahs ausgeführten Terroranschläge und Groß-Attentate wie zuletzt in Paris und Brüssel gegen das Leben von Juden, Intellektuellen, Künstlern, feiernden Jugendlichen und reisenden Familien an Bahnhöfen und Flughäfen. Dazu zählt die bei diesen islamischen Bekenntnissen mitschwingende latente und offene Gewaltbereitschaft ganzer muslimischer Kollektive gegen die übrige Gesellschaft. Dazu zählt, dass immer mehr einzelne im öffentlichen Raum sich aufhaltende männliche Kinder, Jugendliche und Erwachsene von Gruppen sich als gläubige Muslime verstehender Kinder, Jugendlicher und junger Erwachsener hinterrücks eingekreist und lebensbedrohlich angegriffen werden. Immer häufiger registrieren Ärzte durch Gewalthandlungen körperlich schwer verletzte und geschundene Musliminnen, die von ihren (Ehe-)Männern in die Notaufnahme von Krankenhäusern gebracht werden. Immer häufiger erfahren Ärzte und andere Therapeuten von sexuellen Übergriffen männlicher Muslime auf offenkundig nichtmuslimische Mädchen und Frauen.

Auffällig die unterwürfige Herausnahme von Schweinefleisch aus dem Speiseplan durch die Kantinenleiter von Schulen, Gefängnissen und Kitas in zahlreichen Bundesländern, obwohl noch nie Muslime in Deutschland zum Essen von Schweinefleich bei der in der Regel sehr reichen Speiseauswahl gezwungen worden sind. Auffällig die ebenfalls durch Auflagen von Bund, Land und Kommune in Schulen, Krankenhäusern, Gefängnissen und Heimen in finanzieller und praktischer Hinsicht unverhältnismäßig zu Lasten der Übrigen geförderte Durchführung des Fastenmonat Ramadan, um die Entstehung des Korans zu ehren.

Man beobachtet ein finanziell und religiös unangemessenes Sperren ganzer Schwimmbäder zugunsten einiger schwimmbegeisterter ganzkörperbekleideter Musliminnen. Kopftuchtragende junge Frauen attackieren ältere Straßenpassanten mit der Begründung, sie seien gerade eben von diesen wegen ihrer religiösen Bekleidung beleidigend angeblickt worden. Immer mehr Eltern nehmen an den Schulen ihrer Kinder den wachsenden Anteil explizit als gläubige Muslime auftretender mit Kopftuch bekleideter Mädchen wie andererseits frauenfeindlich sich verhaltender muslimischer Jungen wahr, immer mehr Lehrer erleben die religiös begründete Weigerung dieser Kinder und Jugendlichen, an den gemeinsamen sozial-kommunikativen Unternehmungen teilzunehmen (Sportunterricht, Klassenfahrten, Museumsbesuche etc.).

Man fürchtet, dass die Sozialprogramme und Antidiskriminierungsgesetze der letzten Jahre das Gegenteil der vor allem den Muslimen zugedachten sozialen Integration bewirkt haben könnten. Man erlebt in den aus islamischen Gründen immer häufiger ganzkörperverschleierten Frauen auf der Straße ein in der Realität kommunikationsverweigerndes und die Kultur des in Deutschland vorherrschenden Zusammenlebens verachtendes Verhalten. Die Verslummung ganzer Stadtteile und Teilregionen, der tonal unpassende Muezzin-Ruf über die angeblich weltweit einzig wahre Religion des Islam – dies nehmen zunehmend viele Menschen als die Folge einer Hybris und nicht als kulturellen Gewinn wahr.

Die massenhaft vorkommende Polygamie ist ‚dank’ Scharia-basierter Eheverträge seit 2009 – wenn auch vielleicht vom Gesetzgeber so nicht beabsichtigt – legal. Diese Scharia-basierten Verträge kommen für die betreffenden Mädchen und Frauen meist unter gruppendynamischen Bedingungen zustande, die ein „Nein“ von vornherein ausschließen. Auf dieser Vertragsbasis werden auch Kinderehen und Verwandtenehen ersten Grades geschlossen, ferner die vereinfachte Scheidung und das doppelte Erbrecht für die männlichen Muslime fixiert. Alle ‚Mitglieder“ derartiger – gleich welcher nationalen Herkunft – immer größer werdender muslimischer Gruppen erhalten auf dieser Vertragsbasis überdies den kostenlosen Zugang zur gesetzlichen Krankenversorgung als Mitversicherte und Versorgungsberechtigte. Als Anspruchsberechtigte treten diese clanartig strukturierten weiträumig vernetzten Großgruppen auch bei allen anderen Leistungen des deutschen Sozialsystems auf (Unterhaltsvorschuss, Wohngeld, Hartz IV, Arbeitslosengeld II, Pflegeleistungen, etc.). Mit diesen Situationen konfrontierte Entscheidungsträger rechtfertigen die fehlende Kontrolle mit Hinweis auf den „hier notwendigen Antirassissmus“ oder die „hier angesagte Kultursensibilität“, oder sie rekurrieren gleich auf fehlende administrative Ressourcen.

So werden im Zuge der Durchsetzung islamisch begründeter Praktiken – gefördert und assistiert von der Politik, der Rechtssprechung und der Administration des Landes – von immer mehr Muslimen in Deutschland großflächig nicht nur das geltende Ehe- und Familienrecht sondern auch das hochentwickelte Sozialversicherungs- wie Sozialhilfe-System gegen die Interessen der Allgemeinheit, der Versichertengemeinschaft und der Gemeinschaft der Steuerzahler ausgehebelt.