Ich habe mir die Wahlumfragen für die Jahre 2014 bis 2016 als Exceltabelle heruntergeladen. Daran konnte ich sehen, wie die Umfragewerte ab September 2015 (Flüchtlingskrise) verlaufen sind. Due Union und die SPD sanken ab September 2015 auf die aktuellen Werte ab, während die AfD gleichzeitig über 5%, bis über 10% anstieg. Das zeigt deutlich, dass nicht allgemeines Desinteresse hinter diesem Erdbeben steht, sondern die Flüchtlingsfrage. Während alle Medien ein Loblied auf die Willkommenskultur sangen, steig die AfD zur drittstärksten Macht in Deutschland auf. – Das selbe Spiel in Italien. – In Griechenland war es die griechische Staatsschuldenkrise, welche die Parteienlandschaft… Mehr

Ein toller Artikel. Aber mir fehlt etwas. Es wäre gut gewesen, der Autor hätte noch ein wenig tiefer gebohrt. Denn es ist alles ja noch viel schlimmer. Es gibt gar nicht mehr „die Parteien“, sondern sie teilen sich in Untergruppierungen auf, die von Interessenverbänden oder Lobbysten gesteuert werden. NGOs oder sonstigen Interessenverbänden. Diese nehmen dann, obwohl sie ohne Transfergelder des Staates gar nicht existieren können, massiven Einfluß. egal ob Pro Asyl oder Arbeitgeberverbände oder Kirchen oder Sozialverbände, Ausländerverbände etc. Oft werden die Gesetzestexte von solchen Organisationen schon vorgeschrieben und teilweise 1:1 in Gesetzestexte übernommen. Das ist eine Parallel „Demokratie“! Die… Mehr

Die Konsolidierung auf Kerndienstleistungen und das Rückbesinnen auf Kernbotschaften in der CDU ist im vollen Gange. Die CDU öffnet sich zaghaft für neue Ideen, politische Karrieren weiter voranzutreiben.

NOCH VIEL ZU VIEL, wenn man bedenkt, was die Vorsitzende dieser Partei diesem Land angetan hat. Es ist an dieser Stelle fast zu wenig Platz, das skandalöse Verhalten dieser Dame im Detail zu schildern. Man sieht darüber unverständlicherweise hinweg, wohl weil sie ein „Frau“ ist. Hätte ein Mann sich nur einen Bruchteil dessen zuschulden kommen lassen, man hätte eine Hexenjagd gegen ihn veranstaltet und ihn längst in die Wüste geschickt. Verstoß gegen das Maastricht-Abkommen, zumeist rechtswidrige Versenkung von Abermilliarden hart erarbeiteten Steuergeldes (sie muss es ja nicht erarbeiten) und um das alles noch zu toppen Verstoß gegen §16a des Grundgesetzes… Mehr

Hallo, Hr. Goergen, Sie haben sich in der Diskussion stark engagiert. Es stimmt, dass die Parteien in unserer Demokratie zu stark sind. Wer etwas werden will, muss sich lange stark engagieren und darf nicht gegen die Partei sprechen. Die Frage ist, wie das geändert werden kann. Grundsätzlich nur Direktwahl könnte natürlich etwas ändern, aber die Zusammensetzung des Parlaments könnte bezüglich des Stimmenverhältnisses sehr unfair sein. Volksentscheide könnten nützen. Die Bürger lassen sich nicht in die Parteipflicht nehmen. Die Volksentscheide werden aus tausend erfundenen Gründen im Bund nicht kommen. Der böseste Grund: Die Bürger sind für dieses komplexe Thema zu dumm.… Mehr

„Die Volksparteien haben überhaupt nicht erkannt, dass ihr Niedergang weniger mit aktuellen politischen Themen zu tun hat als mit der Entpolitisierung der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens durch ihren Parteienstaat.“ Dann stimmen die Parteien also mehr mit den Bürgern überein als es wünschenswert ist. Viele Bürger erkennen überhaupt nicht was die Parteien mit ihnen und damit unserem Land anstellen. In der große Koalition die die Kirchen , Medien, Sozialverbände, NGOs , Gewerkschaften mit den Parteien bilden, herrscht Einigkeit wir tragen gemeinsam zur politischen Meinungsbildung in unserem Sinne bei. Wir erzeugen eine Meinung die als die Gute und Richtige zu gelten… Mehr

Weil das immer wieder als Heilmittel vorgetragen wird: Eine Bevorzugung oder stärkere Gewichtung von Direktkandidaten bringt nichts. Die Listenkandidaten werden durch den Landesparteitag aufgestellt, sind damit durch eine deutlich größere Anzahl von Parteimitgliedern legitimiert als in einer Wahlkreisversammlung – zumal, wenn der Parteitag eine Mitgliederversammlung ist. Für manipulative Absprachen ist da weniger Raum, im Gegensatz zu den Möglichkeiten des örtlichen Platzhirschs. Im Übrigen kann jeder der sich berufen fühlt selbst einen Verein gründen oder auch persönlich im Wahlkreis antreten. Er braucht lediglich 200 Unterstützerunterschriften – siehe §20 Bundeswahlgesetz – und natürlich viel Zeit und Sendungsbewusstsein. Etwas Geld ist auch nützlich.… Mehr

Man kann vielleicht noch in der lesenswerten Analyse der Parteiendemokratie von Goergen einen Schritt weiter gehen: Von der Mitwirkung der Parteien an der politischen Willensbildung über die Bildung eines konkurrierenden Parteienstaates bis hin zur Umformung der Unterschiedlichkeit der Parteien zu einem Parteienkartell und zu einem geschlossenen und auf eigenen Interessen beruhenden Herrschaftssystem mit totalitären Zügen ( Staatsmedien, Kontrolle und Zensur, Antisemitismus, Antifa-Faschismus etc). Totalitär auch deshalb, weil zentrale Entscheidungen mit unabsehbaren Folgen für die Zukunft des deutschen Volkes ohne öffentliche Diskussionen und demokratische Entscheidungswege vollzogen werden. Zum Beispiel: Förderung der islamischen Masseninvasion mit den Folgen des inneren Krieges sowie der… Mehr

Das Ziel der Kanzlerin ist klar: Sie will unter allen Umständen an der Macht bleiben. Die Strategie zur Erreichung dieses Ziels ist, stets eine Mehrheit aus allen Parteien außer der AfD bilden zu können. Im Hinblick auf die Schwäche der SPD in den Umfragen und der Absage der FDP im letzten Jahr (Jamaika) braucht sie neben den Grünen einen weiteren potentiellen Koalitionspartner. Das sind die Linken. Sie bieten auch einen weiteren strategischen Vorteil: Die Aussicht, dass sie in eine Regierung Merkel eintreten könnten, würde die anderen in Frage kommenden Koalitionspartner (SPD und Grüne) disziplinieren.

Das eigentliche Problem scheinen nicht die Parteien insgesamt, sondern deren Behandlung der Parlamentsabgeordneten durch die Fraktionsvorsitzenden. diese verstehen sich offenbar nicht länger als Fraktionsvorsitzende sondern vielmehr als Mehrheitsbeschaffer für die Interessen der Regierenden. Vorsitzende wie Geissler oder Wehner scheinen heute nicht mehr möglich, auch hätte ein Friedrich Merz als vorsitzender wohl einiges gegen die vorgegebenee richtung ausrichten können. Aber so haben wir wohl eher eine Riege von Ja-Sagern, Angepassten, Uninformierten, die dem vorgegebenen votum vertrauen oder sich „bekehren“ lassen. Dabei ist die Erpressbarkeit besonders derer, die nichts gelernt haben und sich nicht anderweitig als durch die durch Landesliste „gewährte“ Abgeordnetenfunktion… Mehr