Jetzt geht Schweden noch einen Schritt weiter: Auch normale Bürger sollen keine Meinungen äußern, die diese äußern möchten. Die Gesetzeslage und eine dubiose staatlich unterstützte Organisation, die per Software das Internet durchforstet, machen es möglich. Das alles eine knappe Woche vor der Wahl am 9. September, die nach vorliegenden Umfragen kräftigen Aufwind für konservative Parteien bringen wird. Jan Henrik Holst über das große Schweigen in Schweden, das  möglicherweise im Aufschrei der Wähler endet.

Die Schwasi

Der Schwede Denny Abrahamsson musste am 1. Juni 2018 bei der sogenannten „Demokratie- und Hassstraftatengruppe“ der Stockholmer Polizei erscheinen. Dort, in der Kungsholmsgatan 37, wurde mit ihm ein Polizeiverhör durchgeführt, und zwar lediglich aufgrund dessen, was er bei Facebook geschrieben hatte bzw. haben soll – und es handelt sich um Harmloses. Das Originalprotokoll liegt uns vor.

Es mutet wie ein schlechter Witz an und liest sich wie ein Stasi-Dokument. Die Anzeigen werden von einer Organisation namens „Näthatsgranskaren“ produziert, die mit Such-Software arbeitet (hierzu später mehr). Wir brauchen anscheinend einen neuen Begriff, Schwasi, für die schwedische Antwort auf die Stasi (s. unten für übersetzte Ausschnitte aus dem Dokument).

Das Ereignis reiht sich ein in eine lange Serie von Vorladungen an Personen, deren Ansichten anscheinend zum Verschwinden gebracht werden sollen. Derartige Verhöre sind seit kurzem ein Massenphänomen in Schweden. So musste z. B. nur zwei Wochen zuvor, am 15. Mai, bereits der Publizist Jan Sjunnesson wegen zweier Karikaturen ebenfalls bei der Polizei erscheinen, vgl. meinen per Suchmaschine erreichbaren Bericht „Kein Witz: Schwedischer Karikaturist muss zu Polizeiverhör“. Was Abrahamsson betrifft, so ist es für ihn nicht das erste Mal: Der Rentner, 71, war schon im Januar dieses Jahres aufgrund anderer Postings vorgeladen worden. Er hatte unter anderem den Islam eine „faschistische Ideologie unter religiösem Deckmantel“ und Mohammed „den Hitler des 7. Jahrhunderts“ genannt. Das reichte bereits: Die Akte „Förundersökning“ („Voruntersuchung“) umfasst stolze 42 Seiten, darunter Screenshots von Facebook-Seiten und ebenfalls ein Polizeiverhör, das aber (anders als das neuere) nicht mühsam von Polizeiseite wörtlich abgetippt wurde, sondern nur zusammengefasst.

Schweden hat ein Gesetz mit der Bezeichnung „hets mot folkgrupp“ („Hetze gegen Volksgruppen“), das in jüngster Zeit deutlichen Verschärfungen und Erweiterungen unterzogen wurde. Für Aussagen über Ethnien, Religionen, Hautfarben, sexuelle Orientierungen usw. kann man bis zu zwei Jahre Gefängnis bekommen. Ferner wurde eine Ermittlungsgruppe gegründet und zum Teil mit Polizeibeamten mit Migrationshintergrund bestückt. In der Praxis geht es bei den „Delikten“ oft um Kritik am Islam; dies hängt auch mit der hohen Einwanderung und dem statistisch ohne jeden Zweifel nachgewiesenen Zusammenhang zur Kriminalität zusammen. Die personelle Zusammensetzung der Behörde muss um diese Zusammenhänge wissend erfolgt sein. Als Denny im Januar bereits zum ersten Verhör musste, hieß der leitende Beamte Shari und war selbst Muslim; der Name erinnerte Denny nach eigenen Worten an den Begriff Sharia. Beim zweiten, neulich erfolgten Verhör war die leitende Beamtin Özlem Yigin (der Name ist türkisch); sie ist sozusagen eine alte Bekannte, denn sie hatte auch den Karikaturisten Jan Sjunnesson verhört.

Denny Abrahamsson hat in der Türkei gelebt und wohnt jetzt teilweise in Thailand, hat also durchaus interkulturelle Erfahrungen und sagt auch, dass er gegen Menschen, gleich welcher Kultur, nichts hat. Denny bezeichnet sich als Christ, er gehe jedoch nicht in die Kirche, er habe „den Tempel schon in seinem Herzen“. Er war als junger Mann einmal kurzzeitig Mitglied der Kommunisten, gehört aber seitdem keiner Partei mehr an. „Die Linke ist sozusagen aus der Spur geraten und rechts geworden“, sagt er dem schwedischen Internetportal Samhällsnytt, „sie wendet immer mehr Zensur an, wenn sie in Debatten nicht klarkommt“. Er hat jüngst den Koran gelesen und war befremdet, u. a. von dessen Verhältnis zur Gewalt. Dies ließ ihn seine Meinung äußern – was ihm jetzt der Staat nicht gönnt.

Der aktuelle Fall

Die neuen Vorwürfe umfassen unter anderem Aussagen, die von der Staatsanwaltschaft Denny Abrahamsson zugeschrieben werden:

– Frauen und Kinder als Opfer des Multikulturalismus

– Der Islam als unmenschlich: „Welcher liebevolle Gott würde von seinen Anhängern verlangen, Gegnern den Kopf abzuhacken? Welcher liebevolle Gott würde Tiere schlachten lassen, indem ihnen der Hals aufgeschnitten wird, so dass sie im eigenen Blut ersticken? Welcher liebevolle Gott würde befehlen, dass untreue Frauen gesteinigt werden?“

Denny Abrahamsson verteidigte sich. Auch hatte er immer Gedächtnislücken. So konnte er sich an etliche für die Strafverfolgung entscheidende Dinge nicht mehr erinnern, z.B. ob es sich tatsächlich um sein Facebook-Konto handelt, das seinen Namen und sein Foto aufweist.

Es ist zu hoffen, dass der schwedische Gesetzgeber die Praxis überdenkt und die Polizei wieder den tatsächlichen Verbrechen (Morden, Vergewaltigungen, Schießereien usw.) nachgehen kann. Danach sieht es jedoch im Moment nicht aus.

Das Originaldokument der schwedischen Polizei über das Verhör ist hier im Internet abrufbar:

Hier ist dasselbe Dokument, jedoch deponiert auf HolstLeaks (hierdurch wird kein Cookie auf den abrufenden Computer gesetzt):

„Netzhassprüfer“ – Orwell würde nicht schlecht staunen

Die Anzeige gegen Denny Abrahamsson geschah nicht zufällig, sondern sie kam von der 2017 gegründeten Organisation „Näthatsgranskaren“, wörtlich „Netzhassprüfer“. Deren Internetseite bittet in Blockwart-Mentalität sogar explizit um Hinweise, wen sie anzeigen soll. Dazu bietet sie „Tipps und Hilfe bei der Anzeige“ an und stellt eine e-mail-Adresse zur Verfügung. Nach eigenen Angaben ist die Organisation im Jahr 2017 fast 170 schwedischen Facebook-Gruppen gefolgt und hat 800 Anzeigen wegen „Hassstraftaten“ fabriziert. Für 2018 liegen noch keine Angaben vor, aber der Trend ist ungebrochen. Ferner steht auf der Internetseite: „Mehr und mehr von unseren Anzeigen führen zu Anklagen und Verurteilungen“. Der Gedanke, dass die Organisatoren ja ihre eigenen Kommentare unter die ihnen unliebsamen Postings setzen könnten, ist ihnen anscheinend noch nicht gekommen.

Pikant: Näthatsgranskaren wird finanziell vom schwedischen Staat gefördert (wie die Internetseite selbst zugibt), und zwar über die MUCF („Behörde für Jugend- und Zivilgesellschaftsfragen“) mit 600.000 Kronen. Zur Zeit regiert noch eine rot-grüne Minderheitsregierung, die jedoch in den Umfragen absackt; die Grünen werden womöglich nicht einmal die 4-Prozent-Hürde mehr schaffen. Am 9. September 2018 ist Reichstagswahl.

Die konkrete Anzeige gegen Denny Abrahamsson kam von Tomas Åberg. Dieser hat eine interessante Vorgeschichte, die sich aus mehreren schwedischen Quellen, die ganz oder ausschnittsweise berichten, darunter eine Lokalzeitung, zusammensetzen lässt. Åberg hieß ursprünglich Bergström mit Nachnamen, hatte Yaks gehalten, diese aber verhungern lassen (Fotos liegen vor), daraufhin ein Tierhaltungsverbot auferlegt bekommen und dann seinen Nachnamen geändert. Für seine Anzeigen benutzt Tomas Åberg zudem oft das Pseudonym Johan Eriksson. Häufig trifft es Rentner.

Eine weitere Person von Näthatsgranskaren heißt Kenneth Bodin. Dieser ist in IT versiert, was dazu passt, dass die Organisation speziell entwickelte Such-Software einsetzt, um die ungeliebten Kommentare auf Facebook zu finden. Kenneth Bodin steckt auch hinter dem jüngst gegründeten, ebenfalls staatlich finanzierten „Projekt Valfrid“ („Projekt Wahlfrieden“). Dessen Ziel ist es, sogenannte Hassstraftaten aufzudecken und anzuzeigen, um, so wörtlich, „den Auswirkungen der Hassstraftaten auf die demokratischen Prozesse im Wahljahr 2018 Einhalt zu gebieten“. Alle weiteren Mitglieder von Näthatsgranskaren sind anynoym, was nach Auskunft der Organisation so beabsichtigt sei.

Dies riecht nach Skandal. Dazu die Bloggerin Katerina Janouch, die im Alter von 10 nach dem „Prager Frühling“ mit ihren Eltern aus der Tschechoslowakei nach Schweden kam: „Ist es wirklich so, wie Demokratie aussieht?“ Man muss sich das einmal vorstellen: Eine Regierung macht ein Gesetz, das zahlreiche politische Aussagen unter Strafe stellt (die anderswo schlicht zur Meinungsfreiheit gehören) und finanziert dann eine Organisation, die diese Aussagen computergestützt aufspürt und zur Anzeige bringt. Zudem wird behauptet, dass so „die demokratischen Prozesse im Wahljahr“ besser laufen würden. Zensur führt also vor Wahlen zu besseren demokratischen Prozessen: Das können Antidemokraten ihrer Oma erzählen. Läge der Sachverhalt in der dritten Welt vor, wäre längst darüber ein Beitrag auf „Deutschlandfunk – Eine Welt“ gelaufen und das Land als Bananenrepublik identifiziert worden. Die geschilderten Zusammenhänge sind in Deutschland bislang noch nirgendwo publiziert worden.

Die Relevanz für Deutschland

Die Ereignisse in Schweden können uns in Deutschland nicht gleichgültig sein. Denn was jenseits der Ostsee passiert, hat hier oft Parallelen – zum Teil treten sie erst zeitverzögert auf, so dass also Schweden einen Blick in die mögliche Zukunft Deutschlands gestattet. Nachdem wir schon „Volksverhetzung“ und „Antidiskriminierungsgesetz“ hatten, ist seit dem 1.1.2018 das vom ehemaligen Justizminister Maas (jetzt zum Außenminister befördert) lancierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) in Kraft, das von Juristen fundiert kritisiert wurde, aber in die gleiche Richtung zielt. Weitere Parallen existieren in anderen Staaten, und die EU ist kausal involviert.

Es gibt Leute in diesem Land, wie dem früheren Justizminister Heiko Maas, denen man – wie in der Sesamstraße – noch einmal von der Pike auf Demokratie und Meinungsfreiheit erklären muss. Ebenso müsste man sie den Häschern von „Näthatsgranskaren“ erklären. Die Demokratie benötigt die Meinungsfreiheit als konstituierenden Bestandteil; letztere ermöglicht es, im freien und ungezwungenen Wettstreit der Meinungen beliebige Sachverhalte von allen Seiten zu beleuchten, so dass eine offene Gesellschaft besser ihre Herausforderungen bewältigen kann. In einer Diktatur dagegen sitzen Leute oben, die bereits bei allem zu wissen glauben, wie es gehört. Da sie die Weisheit gepachtet haben, ist es ihnen problemlos möglich, andere Meinungen, als wertlos identifiziert und gebrandmarkt, zu unterdrücken. Diese Unterdrückung ist aus deren Perspektive sogar ratsam, denn erfahrungsgemäß quillt bei jedem problematischen System über kurz oder lang Gegnerschaft hervor – dies lehrt die Geschichte.

Schon vor Jahrhunderten arbeiteten Philosophen Gedankengänge heraus, die wir heute wieder hervorkramen müssen. So sagte z. B. der Franzose Voltaire (lediglich Details des Zitats variieren in den Quellen): „Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.“ Ernie und Bert könnten die Szene doch einmal nachspielen.

Bei einem Plädoyer für die Meinungsfreiheit stößt man auf das Problem, wie mit der Frage der „Beleidigung“ umgegangen werden soll. Es besteht am Rand eine überaus fließende Grenze zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung. Zu bedenken ist hier: Wir leben in einer Zeit der Mimosen, und auch losgelöst von diesem Faktum kann sich natürlich jeder dazu entschließen, sich schnell beleidigt zu fühlen. Daher sei an dieser Stelle dafür plädiert, die Meinungsfreiheit eher weit auszulegen; eine Einstellung, die übrigens auch das Bundesverfassungsgericht teilt und den Begriff der Meinungsfreiheit weit auslegt. Demokratie  geht vom mündigen Bürger aus. Der mündige Bürger kann durchaus mit Meinungsfreiheit umgehen. In vielen Fällen handelt sich doch auch nur um Bagatellen. Das Internet, insbesondere soziale Medien, darf man nicht zu ernst nehmen.

Übersetzung von Ausschnitten aus dem Verhör-Dokument

Im folgenden habe ich das Grundgerüst und eine Auswahl besonders bemerkenswerter und anderer Passagen aus dem 11 Seiten umfassenden Originaldokument der schwedischen Polizei ins Deutsche übersetzt. Der mündliche Stil wurde belassen. In eckigen Klammern befinden sich ergänzende Erklärungen; drei Punkte markieren Auslassungen. Sämtlicher weiterer Kommentare habe ich mich enthalten (obwohl sie einem zuweilen schnell auf der Zunge liegen).

Die Polizei

Verhör

Aktenzeichen 5000-K1627866-17

Gehörte Person: Abrahamsson, Jan Denny Ronald

Der Gehörte ist: Verdächtiger

1.6.2018 Özlem Yigin

[Hier folgen die Zitate, die Denny auf Facebook geschrieben haben soll.]

Verhörsführer(in): Özlem Yigin

Verhörsort: Kungsholmsgatan 37

Verhör Beginn: 13:42

Verhör Ende: 14:22

Typ des Verhörs: RB 23:6 [Bedeutung des Kürzels geht nicht hervor]

Verhörtyp: Tonaufnahmenverhör

Abschrift: Ö. Y.

Denny wird über seine Rechte informiert gemäß §12 […]

Denny werden alle obigen Verdächtigungen mitgeteilt.

[Anm.: Da in Schweden praktisch ausschließlich „du“ gesagt wird, habe ich dies so auch in die Übersetzung übernommen. Die vier Personen werden wie folgt abgekürzt: P – Polizistin Özlem Yigin, D – Denny Abrahamsson, V – Zur Verteidigung zugeteilter Beisitzer Dariush Gol, M – zweiter, männlicher Polizist Jonas Jonzon.]

P: Das sind die Verdächtigungen. Wir werden über eine nach der anderen reden; ich zeige sie dir hier. Ich würde dir gerne dieses Facebook-Konto zeigen, über das wir reden, ob das dein Konto ist, auf dem dies geschrieben ist.

D: Muss ich antworten, ob das mein Konto ist oder nicht?

V: Nein, du musst auf nichts antworten. […]

D: Wie gesagt, habe ich keine Kommentare.

P: Denn wir haben ja dies hervorgeholt, durch deine Telefonnummer und E-Mail-Adresse; als wir das bei Facebook eingegeben haben, kam dieses Konto heraus. […] Wir haben genau dieses Konto [mit deinen Daten] verknüpfen können, und Denny Abrahamsson, der Name stimmt, und die von dir hinterlassenen Daten, und die Bilder passen, so dass wir festhalten können, dass es deins ist. […] Wir haben z. B. gesehen, dass du Freund bist mit [hier folgt ein Name], der ja dein Sohn ist, so dass das Umstände sind, unter denen wir sagen können, dass dies dein Konto ist. Aber du hast immer noch keine Kommentare dazu?

D: Nein.

P: Und es ist von diesem Konto, von wo die Postings gemacht worden sind, die ich dir vorgelesen habe, die Ausführungen, die als Straftaten angesehen werden. […]

D: Da ich nach dem Gesetz „Hetze gegen Volksgruppen“ verhört werde, frage ich mich, ob der Islam eine Volksgruppe ist? Ist das Christentum eine Volksgruppe?

P: Im Gesetzestext steht: Gruppen von Personen hinsichtlich deren Ethnizität, Glaubensbekenntnis, Hautfarbe, sexueller Orientierung usw.

D: Aber das Gesetz heißt „Hetze gegen Volksgruppen“; was ist eine Volksgruppe?

M: […] Es spielt keine Rolle, wie das Gesetz heißt oder wie es genannt wird.

D: Sind Skifahrer eine Volksgruppe?

P: Aber in diesem Fall deckt es das ab, was dir bekannt gemacht worden ist; es ist ein Staatsanwalt, der diesen Beschluß gefasst hat. Aber hast du irgendein Facebook-Konto?

D: Kein Kommentar, wie gesagt. […]

[Denny werden Bilder gezeigt.]

D: Ja, was ist mit diesen Bildern hier?

P: Das ist derselbe Eintrag auf der Seite „Stoppt den Islam“; folgst du dieser Gruppe auf Facebook?

D: Ja, wie gesagt, keine Kommentare dazu.

P: Ich habe verstanden, dass du diese Einstellung hast, aber ich muss dir dennoch diese Fragen stellen.

D: Ja, du kannst fragen, soviel du willst. […]

P: Diese Screenshots habe ich gemacht […]

D: Wirkt gefaket […] Das wirkt wie gefotoshoppt. […]

P: Wie sollte man das hinbekommen auf Facebook? […]

D: Ich weiß nicht wie, ich weiß nur, Screenshots, wenn man hackt, dann kann man Sachen im Namen eines anderen posten und es aussehen lassen, als hätte er das geschrieben. Also das ist machbar.

P: Also du hast keine Kommentare? […] Du kannst dich nicht erinnern, dass du so etwas geschrieben hast? […] Was hast du für eine Einstellung zu Muslimen? […]

P: Islam?

D: Das ist Nazi-Zeug, gleiche Sache. Hitler redete von einem Herrenvolk, und der Rest der Welt stehe unter ihm. Im Koran steht das gleiche, da sind die Muslime die besten aller Menschen; Christen und Juden sind nichts wert. […] Ich fühle mich da gekränkt und abgewertet als Mensch.

[Es entwickelt sich im folgenden tatsächlich eine Diskussion um den Islam.]

M: Kannst du diesen Link wiedererkennen? […]

D: Wie viele Stunden Arbeitszeit hast du an Steuergeldern für dies hier verbraucht?

M: Spielt das eine Rolle?

D: Ja, ich meine, das ist Verschwendung von Steuergeldern. Wir sind in Schweden am Rand des Konkurses, da gilt es mit Geld vorsichtig zu sein.

P: Aber nun sind das unsere Arbeitsaufgaben, und dies ist strafbar, und alle Straftaten, die reinkommen, müssen ja dessenungeachtet untersucht werden, und nun arbeiten wir in der Demokratie- und Hassstraftatengruppe, und da hat unsere Einheit solche Sachen.

D: Wenn ihr denkt, es ist wichtig, dann müsst ihr wohl weitermachen.

P: Und das war das Posting vom 6. Mai. [Es geht jetzt um die Vergewaltigung einer Minderjährigen, die Denny kommentiert hat.]

D: In Dänemark nehmen die wesentlich mehr Täter fest, da die Polizei mit Täterbeschreibungen vorgeht. Aber in Schweden sind die so political-correctness-hörig, so dass sie das nicht wagen, da sie fürchten, Rassisten genannt zu werden. Dann sagt man, das ist ein Mann mit zwei Beinen, der das gemacht hat, ja und das ist leicht aufzuspüren. Vielleicht hatte er zehn Finger.

[Später.]

D: Was meinst du zu Halal-Schlachtung (Schächten), denkst du, das ist human?

P: Nun bin nicht ich es, der hier ist und auf Fragen antworten soll.

[Wiederum später.]

P: Was hast du für eine Einstellung zu diesen Vorwürfen, gibst du zu, oder leugnest du?

D: Nein, ich habe keine Kommentare.

[Erneut später; inzwischen stellt mehr und mehr der männliche Polizist Fragen.]

D: Ich bin hierher gekommen, weil ich wissen wollte, wer es war, der mich angezeigt hat, und nun habe ich erfahren, dass es dieser Halunke Tomas Åberg ist, der diesen „Netzhassprüfer“ angeleiert hat, diese unerhörte Stasi-Vereinigung.

M: Ja, komm zur Sache, eine Antwort, bitte!

D: Ja.

M: Hast du eine Antwort auf meine Frage?

D: Da musst du die Frage nochmal stellen.

[Am Ende.]

P: Haben wir alles bekommen […] Da schließen wir das Verhör ab um 14:22 Uhr.