Bei der CSU fliegen wenigstens die Fetzen: Weil die Zahlen nicht stimmen, kommen neuen Köpfe. Bei CDU und SPD dagegen regiert der Beton. So funktioniert Demokratie nicht.
© Odd Andersen/AFP/Getty Images
Für die Liebhaber des absurden Theaters gibt es derzeit eine unendliche Serie in den Nachrichtensendungen. Weil Koalitionsgespräche nicht reichen, zunächst Sondierungsgespräche und neuerdings sogar „Vorsondierungen“. Während vorne also immer mehr sondiert und sinniert wird, kommt hinten eine neue Regierung frühestens zu Ostern heraus. Es ist eine Regierung der Weihnachtsmänner, die aus den Osterhasen des Vorjahres neu geschmolzen werden, und dann wieder zu Hasen mutieren.
Klar, das Wahlergebnis hat mit FDP und AfD zwei Parteien in den schläfrigen Bundestag gebracht, und der sitzt sicherheitshalber erst gar nicht mehr beieinander. Wer geglaubt hatte, die Schwäche der Bundesregierung würde zur Stunde des Parlaments, der sieht sich getäuscht. Abgeordnete geistern hilflos durch Berlin, weil ihnen keine Regierung sagt, wofür sie stimmen müssen. Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Regierung das Parlament kontrolliert; dass das Parlament still vor sich hin wartet, bis es von der Regierung irgendwohin geschubst wird, gehört dazu. Darauf noch einen Glühwein vom Weihnachtsmarkt. Abwarten am Glühweinstand, bis es seine Kanzlerin wählen darf! Es kann auch bis zur Mai-Bowle dauern. In beiden Fällen hat man es satt.
Innenminister Thomas de Maizière, die Unfähigkeit in Person. Nie war die innere Sicherheit so gefährdet, der Minister die Unsicherheit selbst.
Ein Entwicklungshilfeminister von der CSU namens Müller faselt von „erfolgreichen Sondierung mit den Grünen“; er macht in Entwicklungshilfe, leider nicht in eigener Sache.
Der Finanzminister – schon ersetzt durch einen Minister für Alles und Jedes, Hauptsache er kann es nicht wie die Bewältigung der Einwanderungskrise, namens Peter Altmaier. Bitte melden Sie sich bei ihm, sollte ihr Fahrrad in Berlin umgefallen sein.
Bei der SPD nicht besser: Siggi reist wie am Laufband durch die Welt und macht Versprechungen, von denen jeder weiß, sie sind so falsch wie nichts wert. Man freut sich ja für ihn. Wie ein kleiner Junge spielt er mit seinem schönen Außenamt und dem großen Flugzeug. Bang stellt man sich die Frage: Kann ihm jemand eine Modelleisenbahn schenken zu Weihnachten?
Andrea Nahles will „in die Fresse” hauen und klagt über von anderen „angerührte Kacke” – ihre Sprache spricht Bände über die große Unsicherheit, die sie umtreibt: Was passiert in der SPD, wer zieht die Fäden ohne mich und wo bleibe ich?
Barbara Hendricks hatte ihren Auftritt beim Klimagipfel; sie hat den Kritikern das Feld bereitet und sich selbst vorgeführt mit ihrem wirren Gerede und Gestammel und ihrer Hilflosigkeit.
Und so geht es weiter.
Jetzt also eine Neuauflage dieser GroKo der kleinen Geister? Mit Martin Schulz? In direkter GroKo oder getarnt im Kostüm einer schwarzgrünen Minderheitenregierung?
In den Talkshows wird Politik simuliert und längst Gegessenes als neu serviert. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung will uns die GroKo damit schmackhaft machen, dass Alexis Tsipras, der Pleitesozialist aus Athen, unbedingt Martin Schulz im Amt sehen will. Wenn das nicht das beste Argument gegen die GroKo ist.
Da ist doch die CSU das derzeit Beste auf dem Markt. Ja, da fliegen die Fetzen. Es wird sich schon einer durchsetzen. So ist Demokratie – wer die Wahl verloren hat, geht oder wird gegangen.
So soll es sein, so ist es ehrlich. Nur in Berlin. Da wird nicht gegangen, sondern geblieben. Und so altert Merkel politisch jeden Tag mit ihrem Kabinett der toten Minister vor sich hin, grau und immer grauer, matt und immer matter, jeden Tag ein mattgrauer Graumatter. Es hat was komisches, diese Unfähigkeit, die Zeichen an der Wand zu sehen.
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Wäre schön, wenn von der derzeitigen „außerparlamentarischen“ Diskussion innerhalb der Parteien – vom Für und Wider, bis hin zu Gegensätzlichem – auch etwas im Bundestag (vor zumeist leeren zu Bankreihen) zu spüren wäre! Richtig: Das Parlament reagiert offenkundig nur auf Regierungsvorlagen – und das auch noch mit freiwilliger(?) Abstimmung per Fraktionszwang. Gut, dass es diese Pause gibt. Wer angesichts dieses Wahlergebnisses Neuwahlen auch nur andenkt, dem kann nur mangelndes Demokratierverständnis bescheinigt werden!
Wer will und wer kann Deutschland überhaupt noch regieren. Ein Land mit vielen Rissen. Nicht nur die Jahrzehnte lange Teilung, sondern die unterschiedlichen Erfahrungen und Lebenswege vor, während und nach der Teilung bringen auch andere Weltsichten mit sich. Abe immer mehr wieder in West und Ost gespalten, weil es schwierig ist den anderen zu verstehen, schlimmer sogar seine andere Meinung zu akzeptieren. Gespalten dann noch in Links und Rechts, gemäßigt und extrem. Wohlhabende und Menschen die um ihre Familie, ihr Auskommen, Arbeitsplatz, Wohnung, Rente usw Sorgen machen müssen. Dazu noch mit einer Zuwanderung fremder Religionen und Kulturen wie kaum in… Mehr
Als der Spiegel noch eine ernstzunehmende Zeitung war, haben die mal vor Jahren vorgerechnet, das die Pensionszusagen sich auf 4 Billionen Euro belaufen werden; dazu Target II und all die anderen Verpflichtungenfür das Ausland sollen sich dann Summen von 7,5 Billionen ansammeln. Das war noch VOR der gewollten und gepushten Zuwanderung nebst Folgekosten.
Weihnachtsmänner als Osterhasen ? Ich glaube „faule Eier“, Demokratieverweigerer und notorische Lügner trifft es eher. Dazu kommen einige scharfe Blindgänger, Nebelgranatenwerfer und ganz viel Mitschwimmer im Pool der Macht
An Merkel kann man sehen, dass wir dringend politische Ämter, Kanzler wie Minister, auf maximal zwei Legislaturperioden beschränken müssen. Altkanzler Schröder sagte vor ein paar Monaten im Cicero-Interview, eine Beschränkung der Amtszeit sei angebracht, weil man mit der Zeit immun gegen Kritik werde, das habe er an sich selbst gemerkt. Wenn es bei Schröder schon nach sieben Jahren so war, wie sieht es dann bei Merkel nach zwölf Jahren aus? Sie scheint mittlerweile doppelt so immun gegen Kritik zu sein („Ich wüsste nicht, was ich hätte anders machen sollen“), wie Schröder es am Ende seiner Amtszeit war. Der Unterschied: Schröder… Mehr
Es muss doch möglich sein, Merkel nach Brüssel oder in die UNO wegzuloben. Dort würde sie ja auch sehr viele Kollegen finden, die ihre Visionen teilen.
Bitte nicht nach Brüssel wegloben, Brüssel brauchen wir noch damit dort die längst überfälligen Korrekturen der letzten 30 Jahre durchgeführt werden können. Besser wäre es, Merkel würde zur UNO gehen und Juncker als Assi mitnehmen, für den ein oder anderen der Wegbegleiter ist bei der Fahrbereitschaft bestimmt noch ein Pöstchen frei.
Früher sagte man auf die Frage, was Bayer sei: „Das ist das Land, das die Österreicher von den Menschen trennt!“
heute muss man sagen: „Bayern ist das Land, das die Österreicher von den Idioten trennt…“
Das ist die beste Zusammenfassung, die ich in letzter Zeit gelesen habe, ein Brilliant am Journalistenhimmel. Herr Tichy, leider ist Ihnen damit der Weg ins Regierungs- und WIMPL TV , beginnend mit WILL, verbaut. Auch Kleber gibt Ihnen keine Chance. – SIE sind doch ein Störenfried. – Im schon genannten WIMPL -TV (Inkl. LANZ) werden ja jetzt Außerparlamentarische GROKO- Wiedervereinigs-Verhandlungen geführt, dafür arbeitet der Politisch-Mediale-Komplex, sein eigenes Überleben mit GEZ- Gebührten sichernd. Wenn Jamaika schon nicht klappt, dann die nächste Kampagne, durchschaubar im Auftrag der CDU. WEITERSO, als Eigenwort für Politikversagen, das soll so bleiben. Jetzt ein bisschen Essig, sorry,… Mehr
Ich bin für die derzeit „geechäftsführende Verwaltung“ recht dankbar – hindert Sie doch unsere „Politiker der guten Absicht“ daran, Gesetze zum Schaden des Landes zu beschließen und weiter Unfug zu machen. Die Müllabfuhr kommt trotzdem und die Polizei verschickt weiter Strafzettel. Läuft doch!
Oder….es ist Absicht. Sie haben Zeit…. und lassen sich Zeit. Vielleicht mit Absicht? Immer wieder die alte Frage: Cui bono?
Wenn ich mir diese Armleuchter anschaue – Merkel, Schulz und Seehofer – allesamt unfähige gescheiterte Sesselkleber – und die sollen eine vernünftige Regierung für das wichtigste Land in der EU bilden???
Nachdem die restlichen Vertreter dieser Parteien auch nicht den Mumm haben, etwas zu ändern, wäre ich im Sinne Deutschlands und Europas beinahe versucht zu empfehlen, hochoffiziell um einen bedingungslosen Anschluß an Österreich zu ersuchen.
Dann gäbe es ab 1.1.18 wenigstens eine vernünftige Regierung.
Keine Sorge – ich werde es bleiben lassen – den Großteil der deutschen Wähler könnten wir in Österreich auch nicht brauchen!
Klasse Kommentar!