An einer friedlichen Lösung, an einem gesellschaftlichen Ausgleich scheint weitgehend kein Interesse mehr zu bestehen. Der Kulturkampf ist voll entbrannt, für Grau- und Zwischentöne scheint kein Platz mehr.
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Werfen wir einen ehrlichen Blick auf das Freiheits- und Meinungsklima in unserem Land. Einen Blick, der nicht getrübt sein soll von politischer Betriebsblindheit und weltanschaulichen Positionen, sondern der darum bemüht ist, durch die Brille eines politisch neutralen Beobachters, am besten eines Ausländers, zu schauen. Der westliche Teil Deutschlands war lange ein Land, welches extreme Positionen nicht nur aushielt, sondern diese streckenweise sogar zum avantgardistischen Modernismus erklärte. Auf jeden Fall aber war der Diskurs mit den Rändern über Jahrzehnte selbstverständlich. Wo er nicht selbstverständlich war, da wurde er leidenschaftlich erstritten.
Wenig ist davon geblieben. Wenn man lesen muss, welch hasserfüllten Angriffen selbst das einfache Personal des Maritim Hotels Köln in den letzten Wochen ausgesetzt war, nur weil man die AfD dort bewirten wollte, so muss man resigniert feststellen: Wir sind nicht mehr das meinungsoffene und diskursfreudige Land, in dem wir (als Westdeutsche) einst aufgewachsen sind. Das Land, in dem jeder sagen konnte, was er dachte und denken konnte, was er sagte, scheint verloren.
Egal, wie man es dreht und wendet oder wie man zur AfD steht: Die implizite und explizite Forderung der Partei die Räumlichkeiten zu kündigen, war nichts anderes als ein offener Angriff gegen verfassungsrechtlich garantierte Bürgerrechte. Selbst eine geschlossene Veranstaltung wird mit allen nur erdenklichen Mitteln bekämpft, obwohl Parteien gem. §9 PartG sogar zur Abhaltung eines Parteitags verpflichtet sind. Das Grundgesetz (Art.8) und der liberale Rechtsstaat scheinen vielen Vertretern der „Zivilgesellschaft“ mittlerweile lästig geworden zu sein.
Und es ist kein Einzelfall: Das systematische Verhindern von politisch unerwünschten Veranstaltungen scheint ein bundesweites Massenphänomen geworden zu sein, wie man an etlichen Beispielen im Appendix dieses Beitrags sehen kann.
Der Kampf gegen Dritte
Besonders besorgniserregend ist, dass der Kampf dabei auch auf Dritte ausgeweitet wird. So richtet sich der Kölner Sturm nicht mehr nur gegen die AfD, sondern explizit gegen das Hotel, in dem der Parteitag stattfinden soll. Aus der schlichten Vermietung von Räumlichkeiten an eine nicht vom Verfassungsschutz beobachtete Partei wird so eine „Unterstützung des Rechtsextremismus“. Die Front reicht dabei von linken Extremisten, die offen zu Blockaden und Boykott aufrufen, über Künstler, Karnevalsvereine, Kirchen, Parteien bis hin zu Stadtrat und Bürgermeisterin. Am Ende wurde der (exzellent organisierte) Protest sogar bis zur Berlinale getragen.
Nachdem das Hotel anfänglich noch auf rechtsstaatliche Prinzipien gepocht, den Protestierenden offenherzig einen Dialog angeboten und das Geschäftsverhältnis mit der AfD als „demokratisch legitimierte Partei“ verteidigt hatte, reichte die Kraft am Ende nicht mehr aus. Schlußendlich beugte man sich der bunten Repression, die gezielt auch auf die Kunden des Maritim ausgeweitet wurde: Nie wieder darf die AfD fortan im Maritim tagen. Die inszenierte Empörung über das Hotel war dabei zu jedem Zeitpunkt um ein Vielfaches größer als jene über Todes- und Bombendrohungen. Bis heute ist nicht ein einziger Akteur aus dem Bündnis ausgestiegen.
Was ist Zivilcourage?
Und dennoch: Niemand sollte das Einknicken des Maritim selbstgerecht als moralisches Versagen auslegen. So etwas nennt man Zivilcourage, selbst, wenn es am Ende nicht gereicht hat. Das Hotel hat zumindest versucht, vermeintlich Unerwünschten die gleichen Rechte zukommen zu lassen wie vermeintlich Erwünschten. Es hat auf Demokratie und Rechtsstaat vertraut, aber offensichtlich verkannt, in welchen Zeiten wir bereits leben.
Dazu kommt: Das stille Bündnis zwischen „Zivilgesellschaft“ und gewaltbereiten Extremisten war bereits beim letzten AfD-Parteitag in Stuttgart deutlich zu beobachten. Die Distanzierung von Gewalt und offener Bedrohung scheint nur noch ein dünnes Lippenbekenntnis zu sein, ohne jede realpolitische Folge. Solche Dinge muss eine verantwortungsvolle Geschäftsführung berücksichtigen, immerhin geht es auch um die Sicherheit von Angestellten und Gästen.
Ich selbst habe mich jahrelang gegen „Rechtsextremismus“ engagiert. In den schlimmen Nachwendejahren – als Molotowcocktails in Kinderzimmer flogen – haben wir zusammen mit SOS Rassismus Asylbewerberheime bewacht. Vor zwei Jahren habe ich einen homosexuellen, syrischen Flüchtling betreut und ihm bei Übersetzungen und Wohnungssuche geholfen. Seine erschreckenden Erzählungen über den Radikalismus vieler, meist männlicher Mitbewohner, kumulierten sich in dem erschütterndem Satz: „I meet here the same people I escaped from“. Das war der Grund, warum der Mann unbedingt aus seinem Heim ausziehen wollte.
Was die Nach- und Nebenwirkungen der Willkommenskultur langfristig für die Stabilität Deutschlands (und Europas) bedeuten, weiß heute noch niemand. Entwicklungen solcher Tragweite gehören daher gerade mit jenen gesellschaftlichen Akteuren debattiert, die sie ablehnen. Und zwar so, wie sich das in einem liberalen Land gehört: Hart! Kontrovers! Leidenschaftlich! Frei!
Das dunkle Spiegelbild
Das Theater aber, welches wir heute in Deutschland erleben, ist nur noch eine bösartige Parodie dieser einst lebendig gelebten Werte. Die dünn gewordenen Feigenblätter „Demokratie“ und „Toleranz“ werden systematisch missbraucht, um dem Gegner erst seine Demokratiefähigkeit und dann seine Bürgerrechte abzuerkennen. Viele Vereine und Organisationen, die sich den „Kampf gegen Rechtsextremismus“ auf die Fahnen geschrieben haben, sind heute zu einem dunklen Spiegelbild dessen geworden, was sie zu bekämpfen vorgeben: Sie schwächen die offene Gesellschaft, anstatt sie zu schützen. Kontroverse Debatten sind entweder nicht mehr gewünscht oder schlichtweg unmöglich geworden. Selbst wenn sie versuchen, einen Dialog zu wagen, so richten sich ihre geistigen Ziehkinder meist schnell gegen sie selbst und verhindern, was offensichtlich nicht mehr sein darf.
Zumindest braucht es nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, wie „tolerant“ und „bunt“ unsere heutige Gesellschaft wäre, wenn dieser Geist eines Tages endgültig Einzug erhielte in Staat, Gerichtsbarkeit, Polizei und Geheimdienste. Wenn er sich verbinden würde mit einem autoritär-repressiven Apparat, der allein gesinnungsethischen Regeln (Max Weber) folgt. Fast schon zwangsläufig würden wir in einen reaktionären Staat fallen, in dem die „Reinheit“ der verordneten Weltanschauung ihren bitteren Triumph über die Freiheit der Andersdenkenden feiern würde. Schon heute wünscht man sich in weiten Kreisen offensichtlich eine Zwangs-Republik, in der sich die Opposition nur noch in Privaträumen versammeln darf und wo ein gesundes, politisch korrektes Volksempfinden über Rechtsstaat und Meinungsfreiheit erhaben sein soll.
Realitätsstress und Meinungsklimaschutz?
Möglicherweise tragen diese Aktivitäten aber auch Elemente einer psychologischen Schutzreaktion in sich. Nach europaweitem Terror, sexueller Massenbelästigung und fehlenden syrischen Ärzten erodiert für viele Menschen ein tief verinnerlichtes Weltbild. Wenn sich selbst „linke“ Tanzclubs in Freiburg und Leipzig-Connewitz gegen „nordafrikanische Schutzsuchende“ erwehren müssen, worauf ist dann noch Verlass? Der Realitätsstress wird dabei umso größer, je schamloser dies vom weltanschaulichen Gegner ausgenutzt wird. Und so ist man gezwungen, sich ein geschlossenes Feindbild aufzubauen, welches für das immer lautere Knarren im eigenen ideologischen Gebälk verantwortlich gemacht werden kann. Über genug Mittel im Meinungsklimaschutz dürfte man auf jeden Fall verfügen: Immerhin investiert der Staat jedes Jahr ca. 100 Millionen Euro Steuergelder in den „Kampf gegen rechts“. In Thüringen werden davon bereits Gegendemonstranten bezahlt.
Cheerleader des „rechten Populismus“?
Vollends bizarr werden solche Aktionen, wenn man sie aus dem Blickwinkel der Betroffenen betrachtet. Wie werden Sympathisanten der AfD, Pegida und Co. reagieren, wenn sie so etwas immer und immer wieder erleben oder davon lesen?
Täuschen wir uns nicht: Das alles ist längst ein bundesweites Phänomen geworden, welches hervorragend organisiert und von der veröffentlichten Meinung weitgehend ausgeblendet wird. Die Massivität dieser und ähnlicher Vorfälle ist tödlich für das Demokratieverständnis von Millionen.
Widerstand gegen neuautoritäre Strukturen?
Eines ist sicher: Würden sich ähnliche Rituale in Russland, Ungarn oder (seit neuestem) den USA abspielen, so würden Journalisten, Politiker, Kirchenfürsten und weitere empörungsgewohnte Zeitgeistfiguren mit dem nackten Finger gen Osten oder Westen zeigen – dorthin, wo nicht einmal das allerkleinste Risiko für Ansehen und Karriere besteht. Wo aber sind jene Teile der Meinungseliten, die bereit sind neuautoritäre Strukturen in jedem Kleid zu verurteilen? Es gibt sie, wie der FAS Journalist Marc Felix Serrao, der Grünen Politiker Boris Palmer oder der Spiegel-Kolumnist Jan Fleischauer. Aber ihre Worte sind selten geworden und verhallen weitgehend ungehört.
Das Pendel schlägt zurück
Nun fragen sich die Eliten voller Entsetzen, warum immer mehr Menschen vom Glauben abfallen. Sie wundern sich, wie es sein kann, dass die Hälfte der US-Amerikaner einen cholerisch-narzisstischen Selbstdarsteller wählt, obwohl sich vorher fast alle gesellschaftlichen Kräfte dagegen ausgesprochen haben. Verwirrt und desorientiert stehen sie vor einem BREXIT oder einem beinahe gewählten FPÖ-Präsidenten, obwohl doch auch dort ein „buntes gesellschaftliches Bündnis“ dagegenstand. Einer der wirkungsmächtigsten Gründe dürfte sein, dass eine wachsende Anzahl von Menschen endlich jene Kräfte loswerden will, die Demokratie und Liberalität zu Tode schützen.
Seien wir realistisch und wagen wir ein wenig Pessimismus: Vermutlich wird sich der rasende Zug nicht mehr aufhalten lassen. Seitdem das Pendel zurückschlägt und sich das machtpolitische Gleichgewicht zwischen dem „linksliberalen Establishment“ und den „rechten Populisten“ zu verschieben beginnt, ist die Eskalation in vollem Gange. An einer friedlichen Lösung, an einem gesellschaftlichen Ausgleich scheint weitgehend kein Interesse mehr zu bestehen. Der Kulturkampf ist voll entbrannt, für Grau- und Zwischentöne ist kein Platz mehr. Viele Freiheiten, die wir im alten Westen für selbstverständlich hielten, dürften in den nächsten Jahren zwischen diesen Mahlsteinen verkümmern oder sterben. Entweder durch die Hand eines Donald Trump und einer Marine Le Pen. Oder durch deren geistige Brüder: Die Protagonisten eines autoritären „Gutmenschentums“.
Christian Erkelenz ist 49 Jahre alt, studierter Betriebswirt und arbeitet als IT-Berater. Er ist nicht parteipolitisch gebunden und Enkel des Reichstagsabgeordneten Anton Erkelenz, eines erklärten Gegners der Nationalsozialisten.
Appendix: Politischer Druck/ Einschüchterungen/ Gewalt gegen Veranstalter und Gastwirte in Deutschland (Beispiele)
Die meisten Gastwirte/Veranstalter hatten zunächst Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Die nachträglichen Absagen kamen i.d.R. entweder aufgrund politischen Drucks und/oder durch Bedrohungen oder offene Angriffe zustande. Nicht in Erscheinung treten jene Fälle, wo aus Angst bereits im Vorfeld abgesagt wird, um sich derartige Erfahrungen zu ersparen. Diese Reaktion dürfte das Ziel solcher Maßnahmen sein.
https://www.otv.de/ambergrieden-afd-will-mietvertrag-einklagen-246207/
http://www.noz.de/lokales/haren/artikel/719743/afd-veranstaltung-nicht-mehr-in-haren
http://www.main-echo.de/regional/stadt-kreis-aschaffenburg/art3983,4044704
http://www.dueren-magazin.de/nachrichten/5628-dueren-antifa-demonstriert-gegen-posthotel-und-afd
http://www.wz.de/lokales/krefeld/afd-wird-raum-fuer-info-abend-gekuendigt-1.2057620
http://www.n-tv.de/der_tag/Farbanschlag-auf-Hostel-wegen-Vermietung-an-AfD-article17302351.html
http://www.nordkurier.de/demmin/tennishalle-schmettert-afd-tagung-ab-0322328705.html
http://www.nordkurier.de/anklam/spd-soll-zum-heimlichen-afd-boykott-aufgerufen-haben-1122497505.html
http://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/art71,111386
http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/Demminer-Hotel-laedt-die-AfD-wieder-aus
http://www.dewezet.de/portal/lokales/hameln_Grand-Caf%E9-taeglich-wirft-AfD-raus-_arid,759461.html
https://www.facebook.com/afdrosenheim/posts/1719232758322221
http://www.schwaebische-post.de/wa/1451638
https://meinungsrecht.de/idar-oberstein-linkspartei-bedraengt-gastwirt/
http://www.rheinneckarblog.de/27/afd-mannheim-erwirkte-unterlassung-gegen-hotel/91092.html
http://www.op-online.de/region/neu-isenburg/frauke-petry-darf-nicht-huha-6120420.html
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moers/nach-afd-stammtisch-ging-scheibe-zu-bruch-aid-1.5887161
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Die-naechste-Absage-Keiner-will-die-AfD
http://www.wn.de/Muenster/2239110-Gastronom-erteilt-der-AfD-eine-Absage-Petry-Auftritt-auf-der-Kippe
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Sehr schön. Damit wären wir immerhin schon zwei für einen mehr als nötigen Mindesterfolg. Im Übrigen sollte man das mit den gegenwärtigen, gewiss nicht ganz ungesteuerten Umfragen, es stehen noch wichtige Landtagswahlen vor der Tür, nicht allzu ernst nehmen. Anfang 2016 lag etwa die AfD in Sachsen-Anhalt nach den Demoskopen bei rund 4 %, zwei Monate später bei der Endabrechnung am 13. März waren es dann über 24 %. Die SPD fiel im gleichen Zeitraum von geschätzten 21 % auf schlussendlich 10,6 %. In Baden-Württemberg ging die Reise für die AfD von 7 % auf 15,1 %, die gegenläufige Talreise… Mehr
Ich auch.
Ich bin Sächsin;-)
Erschreckend, in wie vielen Fällen sich AfD-Gegner Eigenmächtigkeiten erlauben, die mit Demokratie nichts mehr zu tun haben. Ursache dafür waren die aggressiven verbalen Angriffe von Politikern aus dem linken Spektrum sowie der sog. Mitte, die damit implizit die Jagd nach AfD und -Anhängern freigegeben hatten.
Hochachtung vor Maritim-Gruppe einerseits, Irrungen und Wirrungen andererseits. Wer entscheidet bei Maritim eigentlich auf welcher Grundlage, dass ein Gauland als Gast auf einer bezahlten Veranstaltung gerade noch Ok ist, ein Höcke aber nicht mehr. Während jeder X-beliebige Bombenleger jederzeit in der Lobby und im Restaurant einen Café trinken und ungestört stundenlang auf Toilette gehen kann. Hier hat sich eine Hotelleitung schlicht politisch irgendwie verrannt. Schuster bleib bei deinem Leisten!
Das ist die Realität der ideologisierten „Zivilgesellschaft“ in Merkels „Bunter Republik“ aka BRD-Linksstaat. Recht und Gesetz der alten BRD („Rechtsstaat“)zählen wenig wenn sie der linksgrünen „Zivilgesellschaft“ im Wege stehen. Orwells 1984 in Reinkultur.
Liebe Pe, es ist ein schöner Impuls, denen zu helfen, auf die alle anderen einprügeln. Bleiben Sie dabei! – Dennoch, fürchte ich, werden viele andere sich viel lieber mit der Macht solidarisieren als mit der Ohnmacht.
Herzliche Grüße!
mit der annahme des maas´schen gesetzentwurfs durch den „bundestag“ (?) wird artikel 5 Grundgesetz entgültig zu grabe getragen! das wird deutschland nicht ertragen können!!! wir stehen somit vor der gleichen problematik, wie beim beschluß über esm: keiner hat eine ahnung!
Ja die Spaßgesellschaft. Auch die Arbeitswelt erfordert heute mehr Einsatz .Bin Rentnerin habe mehr Zeit ,früher hat mich das auch nicht so interessiert. Leider.
Richtig, man muss kein Freund dieser Partei sein.
Man kann aber auch nicht darauf hoffen, dass diese Partei nur mit 5% in den BT einzieht (und das äußerte Marhel) und somit kaum etwas bewegen kann, damit sich das „unwürdige“ Verhalten nicht ausweitet.
Und genau h i e r liegt der Widerspruch.
Ich beneide Sie. Ich wùnsche Ihnen alles Gute!
Danke:-)) Und wenn Sie es auch mal nicht mehr aushalten können, gehen Sie ebenfalls weg aus D.
In einem Land, wo man nicht mehr angstfrei öffentlich seine Meinung sagen kann, sollte man nicht bleiben. Sonst lebt man wie in einem geistigen Gefängnis und das kann kein denkender Mensch auf Dauer aushalten. Gerade die Ostdeutschen sind für mich das beste und leuchtende Beispiel dafür.
Manchmal, komm mir vor wie in einer SPD-Ortsgruppe… da hatte auch jeder ein Aua und mußte gestreichelt und gelobt werden, stun-den-lang… 0.o Erstmal, liebe Pe Wi, ist es doch schon mal GUT, daß Sie einen Blog betreiben, sind wir uns da einig? [Einschub: Ich hab ne Nachbarin, wenn ich die sehe, fängt die als Erstes an, mit schriller lautstarker Stimme von ihren Wehwehchen zu erzählen. Gleich morgens vor dem Frühstück, da kennt die nix. Wie kann man so leben, frag ich mich dann immer: jammer jammer jammer. Ein ganz lieber Mensch, aber (fast) immer gehts nur um ihre aktuelle Befindlichkeit… Mehr