Olaf Scholz möchte mit dem Ukraine-Thema Wahlkampf machen. Doch ihm bleibt nur eine Nische zwischen Union und Grünen auf der einen Seite – und AfD wie Bündnis Sahra Wagenknecht auf der anderen.
picture alliance/dpa | Christoph Soeder
Frieden war der große Hit der 80er Jahre. Hunderttausende versammelten sich zu Demos in Bonn, bildeten kilometerlange Schlangen, um gegen den Nato-Doppelbeschluss zu protestieren. Der Komponist Ralph Siegel nutzte diesen Trend, um mit „Ein bisschen Frieden“ den ESC zu gewinnen, der damals noch Grand Prix Eurovision de la Chanson hieß. Nur „Frieden“ wäre zu viel gewesen, das hätte das konservative Publikum verschreckt. „Ein bisschen Frieden“ war gerade richtig.
Ralph Siegel war ein stark von sich überzeugter, nicht gerade hünenhafter Mann mit sehr viel Stirn auf dem Kopf. Er hatte mal ein Gespür für den Zeitgeist, wurde dann aber peinlich und ein Dauerwitz. Wie kommen wir nun von Ralph Siegel zu Olaf Scholz? Der Kanzler setzt ebenfalls auf ein bisschen Frieden. Das machte er in der Aussprache zur Vertrauensfrage noch einmal deutlich.
Scholz war einst SPD-Generalsekretär unter Gerhard Schröder. Als solcher hat er miterlebt, wie Schröder den schier aussichtslosen Wahlkampf von 2002 gedreht hat. Sein größter Hit war das klare Nein Deutschlands zu einer Teilnahme am Krieg der USA im Irak. Der Friedenskanzler Schröder gewann die Wahl. Scholz wäre auch gerne ein solcher Friedenskanzler. Linke Unterstützer wie Fraktionschef Rolf Mützenich drängen ihn dazu. Deswegen betonte Scholz in der Debatte zur Vertrauensfrage, dass es mit ihm als Kanzler keine deutschen Soldaten in der Ukraine geben werde und auch keine Lieferung von Taurus-Raketen.
Doch Scholz ist ebenfalls – und muss es als Kanzler auch sein – Atlantiker und Realpolitiker. Er unterstützt daher EU und Nato grundsätzlich in ihrem Engagement für die Ukraine. Deswegen inszenierte er bisher lautstark sein Nein zu Waffenlieferungen – etwa Leopard-Panzer –, um dann doch immer klein beizugeben. Damit ist Scholz höchstens der ein bisschen Friedens-Kanzler.
Scholz besetzt mit seiner Position eine Nische. Er will die kriegsmüden Wähler nicht AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht überlassen, die sich eindeutig gegen das deutsche Engagement für die Ukraine stellen. Gegenüber dem Koalitionspartner Grüne will er aber der ein bisschen Friedens-Kanzler bleiben. Deren Außenministerin spekulierte bereits öffentlich über deutsche Bodentruppen in der Ukraine.
Bliebe noch Friedrich Merz. In der Opposition legte er sich klar fest, als Unterstützer eines stärkeren deutschen Engagements in der Ukraine. Doch seit die Scheinwerfer des Wahlkampfs den Kanzlerkandidaten der Union beleuchten, rudert er auch in dem Punkt zurück. Er wolle schon noch das Taurus-System liefern – wenn es der designierte US-Präsident Donald Trump denn auch tue. Mit anderen Worten: also gar nicht.
Ob sich das alles als Wende von der Zeitenwende lesen lässt, ist offen. Denn letztlich entscheidet sich die Ukraine-Politik nicht in Berlin, sondern vielmehr in Paris, London, vor allem aber in Washington. Ab Januar wird besagter Trump den Deutschen sagen, wohin sie zu marschieren haben und wohin nicht. Merz, Scholz oder Robert Habeck wären genug Atlantiker, vor allem aber genug Realpolitiker, um dem amerikanischen Präsidenten zu folgen. Um sich über ihre Machtlosigkeit hinwegzutrösten, können sie ja zum alten Siegel-Hit greifen: „Wie eine Puppe, die keiner mehr mag. Fühl ich mich an manchem Tag… Ich singe aus Angst vor dem Dunkeln ein Lied. Und hoffe, dass nichts geschieht.“
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Wäre Scholz ein Realpolitiker würde er die Grünlinge wegschmeißen, die CDU bzgl Krieg in die Schränke weisen und Ukraine zu Frieden überreden. Schließlich halten sie sich mit den Hilfen aus D. und USA über dem Wasser. Fehlt da unsere Unterstützung, dann sind sie schnell am A. Das kann er sagen und viel politisch gewinnen. Er musste dann aber gegen die feindlichen Kräften in den Medien gerade stehen und wohl einiges aus USA ertragen, womöglich würde er mit Kompromat angegriffen. Das ist das einzige was man vlt erwägen sollte, da in seinem Fall konnte sogar der Knast drohen. Nun das ist… Mehr
Etliche deutsche Politiker wie Kiesewetter haben öffentlich erklärt, worum es der EU und den USA beim Ukraine-Konflikt geht: natürlich nicht um die Menschen, die werden auf dem Schlachtfeld verheizt, nun sollen ja sogar die ganz Jungen ran, die Zukunft des Landes wird damit willentlich und wissentlich zerstört. Nein, es geht um die Bodenschätze im Donbas und anderen Regionen, Lithium (Kiesewetter: „das Lithium brauchen wir für den Erfolg der Energiewende“), Kohle, Stahl und anderes, die man keinesfalls den Russen überlassen könne. Da stellen sich aber die Frage, wo wäre der Unterschied, wenn man diese Ressourcen von Russland kaufen müsste, anstatt von… Mehr
Doch ihm bleibt nur eine Nische….ich meine das das bezogen aufs thema auch die beste wahl ist – aus politisch strategischer sicht in diesen wahlkampf. Denn er vermittelt das er für frieden ist aber wenn dieser nicht möglich ist man auch zu den waffen greifen muss. Und diese antwort lassen AfD und das BSW ja weg sprich WAS ist wenn Putin sich auf keinen frieden einlässt bzw nach einem sieg über die ukraine weiter fordert und oder weiter krieg führt gegen zb Moldau, Polen. Wer sich mit Putin beschäftigt hat weiß das es ihm um viel mehr als nur um… Mehr
> Deswegen inszenierte er bisher lautstark sein Nein zu Waffenlieferungen – etwa Leopard-Panzer –, um dann doch immer klein beizugeben. Damit ist Scholz höchstens der ein bisschen Friedens-Kanzler.
Dafür verspricht Merz offen den Krieg mit Russland binnen 24 Stunden – und 1/3 der Michels sieht die Chance, dass es diesmal mit der Nero-Operation klappt. Wieso können sich all diese Leute nicht individuell dekarbonisieren?
Niemand im Wertewesten kann sich der Führungsmacht USA widersetzen.
Worin besteht denn der Unterschied ob ich den Russen grundlos mit einem Panzer um die Ecke bringe und dabei die Taurus verhindere, was an Schizoprenie nicht mehr zu überbieten ist und dann noch irrigerweise sich als Friedensstifter einbrlngen will und so verkehrt rum wie die Politik ist, sind auch ein Großteil ihrer Wähler und es wird höchste Zeit daß wieder Normalität einkehrt, denn sonst enden wir in der geistigen Umnachtung, was uns ebenso wenig weiterhilft wie deren Handlungen, die immer schlimmer werden, weil alles im Hirn fehlt was man notwendiger Weise für ein geradliniges Leben benötigt.
Stimmt, Scholz eiert sich in seiner uneinheitlich denkenden SPD einen zurecht. Da werden schonmal die FDP, die Grünen und dei CDU als Kriegstreiber bezeichnet. Als ob iorgendwer in Deutschlan nicht wollte, dass in der Ukraine Frieden herrscht. Scholz meint die Taurus wären ein Schritt zu weit. Wagenknecht und Weidel behaupten gar wahrheitswidrig, die Taurus könnten nur mit deutschen Soldaten in die Ukraine. Komisch: Wer nochmal hat den deutschen Soldaten den Umgang mit Taurus beigebracht? Deutsche Soldaten? Nein, die lernen das alle von den Techn ikern der Firma Taurus. Warum also sollten das Ukrainer nicht auch lernen können, so wie sie… Mehr
Mit der Ausbildung der Ukros an der PzH 2000 haben wir uns bereits in eine völkerrechtliche Grauzone geschossen (Siehe wissenschaftl. Dienst). Sprich, der Russe kann alleinig entscheiden ob wir Kriegspartei sind, oder nicht. Der Unterschied zum Taurus ist, dass die Ukraine keine eigenen Ziel/Geländedaten generieren kann. Die können da natürlich putzig den Taurus mit irgendwas füttern, aber der Erfolg geht dann gegen 0. Nebenbei die Satellitendaten bekommt Deutschland für das Teil auch nur vom Ami. Und wie im Strafrecht: Wenn ich jemanden eine Waffe besorge, für den auch noch ziele und er nur den Abzug drücken braucht. Dann bin ich… Mehr
Wie jetzt, die Ukraine hat Nordstream zerstört ?
Das will er gar nicht hören.
Wir müssen weiter Milliarden bezahlen.
Wir müssen weiter Waffen liefern.
Wir müssen weiter 1,2 Millionen Ukrainer in Deutschland durchfüttern.
Bei Taurus aber sollten wir vorsichtiger sein.
Die Ukraine muss und wird weiterhin gewinnen.
Durch die Nordstreamsprengung hat sie schon Deutschland wirtschaftlich besiegt. Jetzt sind die Russen dran.
Ein bißchen Frieden UND:
Herr Olaf Scholz möge doch, friedlich?, ein TV-Duell mit Robert Habeck führen. Davor sollte es, völlig manipulationsfrei ein TV-Duell geben zwischen den umfragestärksten Parteivertretern Friedrich Merz und Alice Weidel.
Ich bin mir sicher: So würde es sich das Zwangsgebühren zahlende Publikum gleichfalls wünschen.
„Er wolle schon noch das Taurus-System liefern – wenn es der designierte US-Präsident Donald Trump denn auch tue. Mit anderen Worten: also gar nicht.“ — Das wäre mir als verantwortungsvollem Wähler zu wenig, weil nicht verlässlich. Ich erwarte eine glasklare Aussage dazu. „Taurus unter keinen Umständen“ wäre die einzig richtige Formulierung. Denn: „Ab Januar wird besagter Trump den Deutschen sagen, wohin sie zu marschieren haben und wohin nicht.“ sagt der Autor Thurnes selber. Was wenn Washington nichts gegen den Taurus hat, sobald sich die USA weit genug zurückgezogen haben? Und: „… letztlich entscheidet sich die Ukraine-Politik nicht in Berlin, sondern… Mehr