Habeck und die Wirtschaftskrise: kein Versehen, sondern Absicht

Natürlich kann man glauben, dass all die schlimmen Folgen der grünen Wirtschaftspolitik nur daran liegen, dass Habeck & Co ihr Handwerk nicht beherrschen. Plausibler ist aber der Gedanke, dass ihr Vorgehen ideologisch fundiert und genau so geplant ist.

picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

„Ich hab’ das alles so gewollt, den ganzen Terror und das Gold“, heißt es in einem Lied von Popsängerin Sarah Connor, und das passt tatsächlich gut zu Robert Habeck und seiner grünen Wirtschaftspolitik.

Unser Wohlstand geht den Bach runter.

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Eisbrecher Ulrike Herrmann: (Fast) die ganze Wahrheit über grünes Schrumpfen
Niemand kann das noch ernsthaft leugnen, auch wenn hier und da immer noch ein paar hilflose Versuche gestartet werden. Die Preise steigen, selbst wenn manche Leute in Staatsämtern das anders darstellen. Immer mehr Bürger können sich die Dinge des täglichen Lebens nicht mehr leisten und gehen finanziell in die Knie. Die Arbeitslosigkeit ist zurück, 2025 wird absehbar das Jahr der Massenentlassungen. Die OECD erwartet, dass die Wirtschaft bei uns im kommenden Jahr so langsam wachsen wird wie in keiner einzigen anderen Industrienation. Der angesehene britische „Economist“ konstatiert: Deutschland ist wieder der kranke Mann Europas.

Zentraler Brandbeschleuniger bei diesem Niedergang sind die Energiepreise. Die betroffenen Branchen sagen das ja schon immer. Nach der Scheidung von der „Linken“ trauen sich inzwischen aber sogar auch die Wagenknecht-Sozialisten, das offen auszusprechen:

„Die Produktion der energieintensiven Industrien ist um rund 22% eingebrochen. Viel zu hohe Energiepreise und Unsicherheit treiben die De-Industrialisierung voran. Immer mehr Unternehmen überlegen abzuwandern oder sind bereits dabei. Wir müssen die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Dafür braucht es wieder billige Energie (…).“

Gas ist bei uns teurer als anderswo. Im EU-Schnitt zahlen Unternehmen 6 Cent pro Kilowattstunde, in Deutschland sind es 7 c/kWh. Damit ist Gas in 19 von 27 EU-Staaten billiger als bei uns. Das sind offizielle Zahlen des Statistischen Bundesamts aus dem ersten Halbjahr 2024.

Noch schlimmer ist es beim Strom. In der G20-Gruppe der 20 wichtigsten Industriestaaten der Welt haben die deutschen Unternehmen und Verbraucher mit 32,80 Cent pro Kilowattstunde die zweithöchsten Strompreise zu schultern. Teurer ist es nur noch in Italien (41 c/kWh). Besonders bitter: Bei uns kostet Strom nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox mehr als doppelt so viel wie im G20-Durchschnitt (15,84 c/kWh).

Doch der Strom ist nicht nur teuer. Vor allem ist er nicht da.

In Tübingen ist am Freitag für knapp zwei Stunden der Strom ausgefallen. Nicht in einem Haus oder in einem Straßenzug, sondern überall. Nach Angaben der Stadtwerke gingen bei knapp 90.000 Bürgern die Lichter aus:

„Betroffen war die gesamte Innen- und Altstadt von Tübingen, die Weststadt, Teile der Südstadt, Teile von Waldhäuser Ost, außerdem die Vororte Derendingen, Hirschau, Bühl, Weilheim, Kilchberg und Unterjesingen. In Ammerbuch waren Pfäffingen, Reusten und Teile von Poltringen ohne Strom.“

Als Ursache wird ein „Kabelschaden“ angegeben. Das mag stimmen oder auch nicht. (Wenn es stimmt, ist es mehr als bedenklich, dass ein einziges Kabel eine mittelgroße Universitätsstadt ins Dunkel tauchen kann.)

Mariana Mazzucato
Die Frau, deren Wirtschaftsvorstellungen Robert Habeck umsetzen will
Was in jedem Fall stimmt, ist, dass die Bundesrepublik längst nicht mehr so viel Strom selbst erzeugt, wie sie braucht. Das gilt vor allem für sogenannte „Dunkelflauten“ – also die Zeiten, in denen weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Das passiert in Deutschland oft. Sehr oft. Für unsere Energiepolitik viel zu oft.

Denn dann muss Strom importiert werden. Viel Strom, oft auch sehr viel Strom. Das ist nicht nur aberwitzig teuer – es stößt mittlerweile auch an technische Grenzen. Der geschätzte und sachkundige Kollege Holger Douglas berichtet das immer wieder – zuletzt vor wenigen Tagen:

„Am Mittwochmorgen stand das Stromnetz kurz vor dem Kollaps; über 20 GW an elektrischer Leistung mussten importiert werden. Doch das ist an der Grenze der Kapazitäten der sogenannten Interkonnektoren, also der Grenzkuppelstellen, über die der Strom aus dem benachbarten Ausland in die deutschen Netze kommt. Über die können theoretisch 26 GW elektrische Leistung übertragen werden, dies gilt auch nur, wenn auch alle Nachbarländer liefern können. Dann müssen 20 Prozent an Reserve für sogenannte ‚Regelleistung‘ abgezogen werden.“

Oder anders: Wenn es im Winter zum Beispiel in Frankreich sehr kalt wird, dann brauchen unsere Nachbarn ihren Strom zum Heizen selbst – und bei uns gehen dann die Lichter aus. Dass das passieren kann, räumt auch der Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ein. René Funk sagt: „Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Bereiten Sie sich auf Notlagen vor, dies kann auch länger andauernder Stromausfall sein.“

Freilich sagt Funk nicht, dass diese Gefahr hausgemacht ist. Er begründet die Möglichkeit von Blackouts damit, dass China, der Iran und Russland mit hybriden Angriffen auf die deutsche Infrastruktur versuchen, lebenswichtige Unternehmen und Einrichtungen lahmzulegen.

Habecks große Transformation
Es geht um den Umbau der freien Wirtschaft in eine grüne Planwirtschaft
Das mag durchaus sein. Doch die größere Gefahr für unsere Versorgungssicherheit geht von unserer eigenen Energiepolitik aus. Das fängt beim Gas an. Es stimmt eben einfach nicht, dass Moskau seine Gaslieferungen nach Westeuropa, vor allem nach Deutschland, „gestoppt“ hätte. Es war eine politische Entscheidung der Ampel (und der EU), wegen des Ukraine-Kriegs kein russisches Gas mehr anzunehmen.

Wenig verwunderlich, fehlte dann plötzlich Gas. Dafür musste umständlich und vor allem sehr kostspielig Ersatz beschafft werden – sehr zur Freude von Katar und der US-Flüssiggasindustrie.

Beim Strom ist es dasselbe Spiel. Die Grünen bestanden gegen jede wirtschaftliche Vernunft mitten in einer Energiekrise aus rein ideologischen Gründen darauf, auch noch die letzten (sicheren) deutschen Kernkraftwerke abzuschalten. Gleichzeitig legen sie weiter auch noch die letzten deutschen Kohlekraftwerke still.

Wenig verwunderlich, fehlt jetzt Strom. Der soll – im immer noch viertgrößten Industriestaat der Welt – künftig angeblich aus erneuerbaren Quellen kommen: Wind, Sonne, Wasser. Aber in Ermangelung von geeigneten Fallgewässern ist das Potenzial für Wasserkraft in der Bundesrepublik natürlicherweise begrenzt. Deutsche Dächer werden zwar flächendeckend mit Photovoltaik-Anlagen bepflastert – das nutzt aber nur dann etwas, wenn die Sonne scheint. Die scheint bei uns eben nicht ganzjährig. Und für Windräder hat Robert Habeck zwar inzwischen sogar den Naturschutz von Grimms Märchenwald in Hessen weitgehend aufgehoben und lässt ihn abholzen. Aber wenn der Wind nicht weht, erzeugen eintausend Windräder eben genauso viel Strom wie ein Windrad: gar keinen.

Habecks lautloser Angriff:
Die Zerstörung der Sozialen Marktwirtschaft
Die Stromknappheit in Deutschland ist hausgemacht. Der Sachverhalt ist unstrittig. Umstritten ist dagegen, warum es passiert.

Manche sagen: Es ist Unfähigkeit, die Grünen können nicht rechnen. Alles soll elektrisch sein, aber es gibt nicht annähernd genügend Strom. Auch die sonstige Infrastruktur für die eigenen großen Pläne fehlt. E-Autos, die keiner kauft, sollen an Ladesäulen, die es nicht gibt, mit Strom getankt werden, der nicht produziert wird.

Natürlich kann man glauben, dass das alles nur handwerkliches Unvermögen von Menschen ist, die in der freien Wirtschaft außerhalb der Politik kaum in der Lage wären, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Zugegeben, bei Annalena Baerbock, Claudia Roth, Ricarda Lang, Emilia Fester, Janosch Dahmen und vielen anderen kann einem dieser Gedanke durchaus in den Sinn kommen.

Unangenehmer, aber eben auch wesentlich plausibler ist die Idee, dass das alles kein Versehen ist, sondern Absicht.

Denn bei den Grünen gibt es nicht nur minderbemittelte Vorturner, sondern auch intelligente Strippenzieher in den Reihen dahinter. Patrick Graichen ist so einer, auch Michael Kellner oder Franziska Brantner. Und ja, auch Robert Habeck.

Die machen nicht alle immer nur Fehler.

Das, was die Intelligenteren bei den Grünen machen, verfolgt ein Ziel. Es heißt „Degrowth“: Dabei geht es um eine Verringerung von Konsum und Produktion – und damit auch des Bruttoinlandsprodukts (BIP), also der Wirtschaftsleistung des Landes. Auf einer Internetseite der „wachstumskritischen Bewegung“ wird beschrieben, dass es dabei um nicht weniger geht als um eine revolutionäre Umgestaltung unserer Art zu leben:

„Dafür ist eine grundlegende Veränderung unserer Lebenswelt und ein umfassender kultureller Wandel notwendig.“

"Ökologischer Fußabdruck"
Degrowth ist der Weg zurück in die Höhle
Daran arbeiten sie mit, möchte man sagen, beharrlicher Boshaftigkeit. Weil sie schlau sind, reden sie darüber nicht offen. Dafür sagen andere ab und zu, worum es geht. Zum Beispiel Sylvia Kotting-Uhl: Als grüne Bundestagsabgeordnete hat sie im Jahr 2021 in dankenswerter Offenheit die neue Gesellschaft beschrieben, die sie und ihre ideologischen Mitstreiter sich vorstellen. Strom gibt es dann einfach nicht mehr jederzeit, sondern nur noch, wenn der Wind weht und die Sonne scheint – ansonsten ist halt Blackout. Der Kühlschrank läuft nur noch mittags, und die Industrie muss von November bis März schlicht die Produktion einstellen.

Noch deutlicher schildert das alles Ulrike Herrmann. Die Wirtschaftsredakteurin der „taz“ hat ihr Buch ehrlicherweise „Das Ende des Kapitalismus“ genannt. Im grünen Milieu ist der Titel ein sagenhafter Renner. Herrmann hält es für entscheidend, das Wachstum zu stoppen und das Bruttoinlandsprodukt drastisch zu reduzieren. Die 60-jährige grüne Vordenkerin spricht auch offen aus, was Habeck & Co. aus politischen Gründen verschämt verschweigen: Die erneuerbaren Energien und die Rohstoffe reichen niemals aus, um eine Industrienation am Laufen zu halten und „grünes Wachstum“ zu erzielen. Also plädiert sie folgerichtig dafür, Deutschland als Industrienation aufzugeben. Als Weg aus dem Kapitalismus schlägt sie das Modell der britischen Kriegswirtschaft im Zweiten Weltkrieg vor.

Nimmt man dieses Gesellschaftsmodell als Blaupause, dann ergibt die grüne Wirtschaftspolitik plötzlich Sinn.

„Der Standort Deutschland und vor allem der industrielle Kern Deutschlands steht unter Druck, unter dem Druck des Wandels.“ Das sagte Robert Habeck kürzlich auf einer Industriekonferenz. Was er nicht sagte: Der Wandel fällt nicht vom Himmel. Der Wandel ist politisch gewollt, auch wenn er wirtschaftlich ruinös ist. Es geht um nichts anderes als um den radikalen Umbau der Bundesrepublik, weg von einer Industrienation und hin zu irgendetwas anderem.

Auf diesem Weg zu „Degrowth“ sind die Grünen recht erfolgreich. Sie haben – unter gütiger Mithilfe der SPD, der FDP und der Union – aus einer sehr wettbewerbsfähigen Volkswirtschaft eine chancenlose gemacht. Und das in atemberaubend kurzer Zeit.

„Ich hab’ das alles so gewollt, den ganzen Terror und das Gold.“ Die Textzeile passt tatsächlich gut zu Robert Habeck und seiner grünen Wirtschaftspolitik – mit einer kleinen, aber wichtigen Ausnahme:

Gold ist nirgendwo in Sicht. Die Deutschen bekommen nur den Terror.

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Kommentare ( 121 )

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Delegro
23 Minuten her

Und Umweltschutz ist nur das Mittel zum Zweck. Produkte, die in Deutschland nicht mehr unter hohem Umweltstandards gefertigt werden, kommen dann eben nicht aus Deutschland. Sie kommen dann aus China, Indien oder sonst wo her. Und dort spielt der Umweltschutz praktisch keine Rolle. Ist damit Mutter Erde geholfen? Nein. Im Gegenteil. Wir machen unsere Erde noch viel schneller kaputt. Aber das geht in diese Spatzenhirne nicht hinein. Und falls dort, dann ist das schlicht eine Sekte. Zu was soll Deutschland den umgebaut werden? Zur Acker und Landwirtschaft? Wer soll die stetig steigenden Sozialausgaben für Hinz und Kunz aus aller Welt… Mehr

Julius Schulze-Heggenbrecht
1 Stunde her

Ich gebe zu, dass ich davon eigentlich nichts verstehe – deshalb auch meine Frage: Wäre das, was die Grünen da als Regierungspartei tun, justiziabel nach §82 Abs.2?
„Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt (…) die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.“

H. Priess
20 Minuten her

In einer funktionierenden Demokratie mit einer unabhängigen Staatsanwaltschaft wären Habeck und Komplizen schon lange vor dem Kadi gelandet. Leider haben wir beides nicht.

Delegro
20 Minuten her

Welches Gericht soll das entscheiden? Die Gericht sind doch mittlerweile zu einem Großteil längst auch nach links abgebogen. Zu einem erfolgreichen Staatsstreich gehören drei Kernpunkte: Medien (erfolgreich geschafft), Gerichte (man ist auf einem sehr guten Weg) und die Parlamente und Staatsdiener mit eigenen Sektenmitgliedern besetzen (hier ist man auch fast fertig). Und schon ist der Staatsputsch da und nicht mehr zu verhindern. Außer durch einen Bürgerkrieg. Und dann rollen die Panzer gegen das eigene Volk.

Freigeistiger
1 Stunde her

Der rosa Elefant im Raum: Die Politik der grünen Kartellparteien ist transatlantisch gesteuert, insbesondere durch das US-Strategiezentrum WEF. Unfähigkeit und absichtliche Destruktion schließen sich keineswegs aus, sondern ergänzen sich, sobald man verstanden hat, daß die grüne Transformation im Auftrag der federführenden westlichen Kapitalelite durchgeführt wird. Scholz, Habeck, Baerbock etc. entscheiden selbst kaum etwas, sie werden gesteuert. Zwischen ihnen und der Machtelite fungieren vor allem die Staatssekretäre als Schaltstelle, die bevorzugt von BlackRock oder Goldman Sachs kommen (bei Merz ist das gar nicht mehr nötig, er ist selbst BlackRocker). Diese Transformation ändert am Klima zwar gar nichts, aber sie ist ein… Mehr

Last edited 1 Stunde her by Freigeistiger
pcn
1 Stunde her

Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). René Funk sagt: „Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Bereiten Sie sich auf Notlagen vor, dies kann auch länger andauernder Stromausfall sein.“ …und Merz will genau SO weitermachen! Denn er will auch mit den Grünen koalieren, und schließt möglicherweise Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus? Nur, um Bundeskanzler zu werden? Herr Merz, reißen Sie die Brandmauer ein und koalieren Sie mit der AfD! Nur so befreien Sie die Bürger aus der Knechtschaft einer drohenden sozialistischen Autokratie, wenn nicht sogar Diktatur, mit dem Vorwand die Welt vor dem Verglühen zu retten. Sie haben… Mehr

Last edited 1 Stunde her by pcn
H. Priess
15 Minuten her
Antworten an  pcn

Ihr Appell an Merz ist sinnlos, das wissen sie selbst? Habeck sagt, ist mir egal wer unter mir Kanzler wird und Merz sagt, ist mir egal ob der Habeck wieder Wirtschaftszerstörungsminister wird.

amendewirdallesgut
1 Stunde her

Jetzt müssen wir aber auch einmal global denken : Die Wirtschaft ist ja nicht weg , sie ist halt nur wo anders . Wahrscheinlich sogar da , wo sie nebenher auch noch realwirtschaftlich Aussicht auf Rendite hat . Europa ist satt degeneriert , überaltert , dekadent und tugendbefreit , welcher weitsichtige Investor hält denn an einem solchen Standort fest ? Selbst milliardenschwere Subventionen locken keinen mehr in das sozialistischste wokeste femministischste egalitärste multikulturellste diverseste hedonistischste mimmimi Deutschland aller Zeiten in dem der 4.5.6.7.Arbeitsmarkt alles erstickt , was nach Luft ringt . Kein Wunder wenn die Globalisten sich attraktivere und effektivere… Mehr

Marcel Seiler
1 Stunde her

Der Zeitgeist ist einer der Selbstzerstörung in allen fortgeschrittenen westlichen Ländern. Nicht nur in der Wirtschaft:

„Anti-Imperialismus“ geht gegen den Westen, nicht gegen China oder Russland. „Friedensfreunde“ wollen nur den Westen entwaffnen. „Anti-Rassisten“ etablieren Anti-Weißen-Rassismus. „Anti-Kolonialisten“ hassen den Westen und heroisieren alle anderen Gesellschaften ungeachtet deren Gewalttätigkeit.

Es gibt eine tiefe seelische Störung westlicher Gesellschaften. Unsere Kinder werden so erzogen, dass sie sich in sich selbst nicht wohlfühlen. Dieses Unbehagen projizieren sie auf die eigene Welt. Habeck/Grün sind nur ein Symptom.

TschuessDeutschland
1 Stunde her

Diese Menschen setzen einfach nur radikal die ökonomische Theorie des Keynesianismus um, die vereinfacht sagt. Der Staat muß nur Geld drucken und dann wird die Wirtschaft irgendwie laufen. Da sie Ideologen sind ist die Lösung wenn’s nicht funktioniert: noch mehr Geld drucken. Die moderne Variante ist die „Modern monetary theory“, an der nichts modern, sondern die einfach nur Schwachsinn ist. Das ist alles dutzendfach widerlegt und als Schwachsinn entlarvt (sogar Keynes selber hat kurz vor seinem Tod seine eigene Theorie verdammt), aber das kümmert diese Leute nicht. Das logische Ende ist Hyper-Infation und ein Kollaps der Währung. Demnächst in diesem… Mehr

Last edited 1 Stunde her by TschuessDeutschland
Rolfo
1 Stunde her

Die CDU / ‚CSU ist voll dabei:. Ausstieg aus der Atomkraft und Verbrennertechnologie kommt von der CDU. Ölheizungsneueinbauverbote = CDU, CO2-Neutralität = CDU, Corona-Verbote = CDU..
Kein Zwangsausstieg aus der Verbrennertechnologie und Atomkraft = Eine Alternative.. „Keine Heizung ist illegal?“ Tatsächlich eine Alternative, CO2-Neutralität nur im Labor und dort belassen = ja, eine Alternative, zu Corona-Verboten: wer saß verbannt als Ungeimpfter auf der Parlamentstribüne und musste sich von den Arroganten beschimpfen lassen: Die Alternativen!

November Man
1 Stunde her

Deutschland war von 1998 bis 2005 schon mal „Der Kranke Mann Europas“.
Und was glauben sie, wer damals wie heute in diesem Land regiert hat? Richtig: Es waren die linken Sozialisten der SPD und die totalitären Grünen. Was wir heute zum wiederholten male bitter erleben und erleiden müssen, haben wir diesen beiden Parteien, und dem gesamten extrem linken Kartell zu verdanken. Der Wähler sollte endlich geläutert sein und nicht immer und immer wieder die für unser Land schädlichen alten Parteien wählen.  

Ralph Martin
1 Stunde her

Auch dieses sozialistische Experiment wird in breiter Verarmung, Flucht der Leitungsträger und Umweltverschmutzung enden, so wie alle sozialistischen Experimente davor.