Die Ampel ist ohne die FDP defekt. Dass Olaf Scholz ohne Mehrheit im Parlament weitermachen will, findet Roland Tichy gut. So ist die Regierung handlungsunfähig und kann bis Weihnachten keine neuen Gesetze mehr erlassen. Die Hoffnung, dass bei einer schlechten Regierung gute Politik rauskommt, hat er schon lange aufgegeben.
„Nichts ist besser als eine Regierung, die nicht handlungsfähig ist“, kommentiert Roland Tichy das Aus der Ampel. Denn mit dem Rausschmiss Lindners aus der Regierung ist die Scholz’sche Ampel Geschichte. Eine Regierung existiert weiter, unter der Kontrolle von SPD, Grünen und dem FDP-Überläufer Wissing. Aber diese Regierung kann keine Gesetze erlassen, weil sie zu wenige Sitze im Parlament kontrolliert. Und das findet Roland Tichy gut, denn die Gesetze, die die Ampel und die Merkel-Regierungen davor erlassen haben, waren fast immer teuer, bürokratisch und bürgerfeindlich. Auch die Projekte der Ampel, die mit ihrem Auseinanderfallen Geschichte sind, hätten dem Land nur weiteren Schaden zugefügt. Bis zu den Neuwahlen haben die Bürger also eine Atempause vom Berliner Gesetzeswahn.
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Woanders haben sie Herrn Habeck bei seiner Erklärung am Mittwoch Abend ganz genau zugehört – und da er weniger Wortfindungsstörungen hat als andere sollte man das unter Freudsche Fehlleistung einsortieren – die ja oft auch auf tiefere Wahrheiten hinzuweisen beliebt:
«Wir wiederum wollten den sozialen Zusammenhalt, den sozialen Frieden und die Zukunft dieses Landes und das ist vor allem die wirtschaftliche und ökonomische Erholung des Landes, durch den Klimaschutz, durch die Nutzung von Klimatechnologien, gefährden.»
.
Von der, die neben ihm stand ist schon hinterlegt: „lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden“.
Alles Zufall?
Man darf auf die nächsten Streiche der Grün-Roten gespannt sein.
Zweifellos wird nun die zweite Brandmauer hochgezogen, diesmal gegen den schlimmen Herrn Lindner, der den Staat, d.h. die Zwergenregierung Scholz delegitimiert hat.
Was wird, aller Voraussicht nach, die neue führende Regierungspartei werden?
Die CDU.
Mit einem Merz der verbal versucht die AfD „rechts“ zu überholen, deren Landesfürsten aber diametral Politik machen.
Mit Taurus Lieferungen an die Ukraine die nur noch ein Trump aufhalten kann
wenn er sofort nach Regierungsantritt den Waffenlieferungen das Wasser abgräbt (vollständig).
Mir ist der Mann zu erratisch. Das glaube ich erst wenn es passiert _ist_.
Erst mal sehen, wie die CDU sich verhält. Sie müßte ja gemeinsam mit der AfD gegen Gesetzesvorhaben der Resterampel abstimmen und das würde gegen das Brandmauer- Dogma verstoßen. Was wird Merz eigentlich tun, wenn Scholz am Termin für die Vertrauensfrage festhält? Konstruktives Misstrauensvotum funktioniert auch nur mit der AfD, also wird es das nicht geben. Die CDU bleibt ein Papiertiger.
Am besten wäre Nächste Woche nach der Rede von Herrn Scholz, reicht die CDU+FDP im Parlament einen Antrag mit dem Vorschlag Herrn Merz zum Kanzler zu wählen. Das muss man halt mit den Blauen einen kleinen Deal machen.
So könnte dann eine tolerierte Merz-Regierung bis zu den regulären Wahlen zeigen wie es geht oder auch nicht.
Schnelle Neuwahlen bedeuten auf Grund der belasteten CDU die Katze im Sack zu kaufen. Da der Wähler vorsichtiger wird könnte es zur Patt-Situation kommen wie in Sachsen oder Thüringen. Das wäre dann noch fataler.
Dann haben wir jetzt eine Fußgängerampel! Man sollte sich nicht zu früh freuen!
Ein Grund für Olaf Scholz weiter zu machen.
Die Zahl der Insolvenzen ist im Oktober 2024 sprunghaft angestiegen, so stark wie noch nie in den letzten 20 Jahren. Quelle:Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung
Das ist doch ein Grund um so weiterzumachen wie bisher. oder ?
Nicht wahr sehr verehrter Herr Bundeskanzler ?
Lieber Herr Tichy,
genauso ist es, was brauchen wir weitere Gute-Abkassier-Gesetze, wenn es auch ohne jede Verschlechterung durch Gar-Kein-Gesetz geht. Endlich Ruhe vor der Ampel um Zeit zum Durchatmen für unser geschundenes Land!
Weg? Hab ich etwas verpasst. Wir sind vom Regen in die Traufe gekommen, mit Ministern, die alles andere als vernünftig sind. Ich denke, das 3wars noch nicht. Da kommt noch ein richtiger Knall gegen das deutsche Volk. Zeit zur Vorbereitung hatten diese Täter ja lang. Faeser wird sich bei all den Ungehorsamen noch richtig bedanken. Die kommenden Tage werden das zeigen. Da freuen sich wohl einige zu früh. Aus ist es erst nach der Neuwahl.
Krall & Bubeck, schon einige Zeit her.
Bubeck: „Was ist, wenn die Ampel weg ist?“
Krall: „Dann gilt wieder rechts vor links.“