Robert Habeck hat in erstaunlich kurzer Zeit sehr viel von dem geschafft, was er versprochen hatte. Heute posiert er voller Stolz vor der Fahne eines Landes, mit dem er erklärtermaßen nichts anfangen kann. Er hat erreicht, was er wollte, er ist weit oben angekommen – und das Land am Boden. Von Konrad Adam
Unter dem Titel „Patriotismus, ein linkes Plädoyer“, 2010 erschienen, geht Robert Habeck der Frage nach, ob es zwischen Staat und Gesellschaft eine Grenze geben sollte und wo sie gegebenenfalls zu verlaufen hätte. Für Habeck gibt es diese Grenze nicht. Auf die Frage, ob der Staat die Bürger in Tätigkeit setzen oder selbst tätig werden sollte, gibt er die Antwort: Beides! Das Ergebnis ist ein Wachstumskatalog, zusammengehalten durch die Kopula. Und: Investitionsprämien und Transferzahlungen, Deutschlandfonds und Bürgergeld, Planwirtschaft und Umverteilung. Oder, wie Mussolini das seinerzeit gepredigt hatte: alles für den Staat, alles durch den Staat, nichts ohne den Staat.
Der Staat muss wachsen. Er wächst ja auch, und nirgends stärker als dort, wo Robert Habeck das Sagen hat. Der Personalbestand seines Ministeriums hat sich in ein paar Jahren nahezu verdoppelt. Statt eines einzigen beschäftigt er sieben Staatssekretäre, ergänzt durch Berater, Beauftragte und Bevollmächtigte, verstärkt durch Beiräte und Beisitzer, Beiträger und Beiwohner – ein bürokratisches Riesenheer, vereint im Misstrauen gegen das Recht und die Pflicht des Bürgers, für sich und die Seinen zunächst einmal selbst aufzukommen. Wer das erwartet oder gar verlangt, macht sich verdächtig.
Die Staatstätigkeit kennt keine Grenzen; der Haushalt selbstverständlich auch nicht. Zehn Milliarden für einen Chiphersteller, der versprochen hatte, in Magdeburg eine Fabrik zu errichten, von seinem Vorhaben dann aber zurücktrat, als die Konjunktur lahmte und schließlich einbrach. Zwanzig oder dreißig Milliarden, vielleicht auch etwas mehr, für das bedingungslose Grundeinkommen, inzwischen Bürgergeld genannt, eine Leistung, für die der Staat ausdrücklich auf jede Gegenleistung verzichtet. Vierzig bis fünfzig Milliarden für die Versorgung von Menschen aus aller Welt, die noch nie etwas zum gemeinsamen Wohlstand beigetragen haben, voraussichtlich auch niemals etwas beitragen werden.
Wäre, aber nicht ist! Denn die Kluft wird tiefer.
Umso schlimmer für die Wirklichkeit, sagt Robert Habeck, und macht weiter. Den Traum von einer Überflussgesellschaft, in der jedem nach seinen Bedürfnissen gegeben wird, weil mehr als genug für alle da ist, hatten schon die Ahnherren des Kommunismus geträumt. Sie waren aber realistisch genug, das Schlaraffenland erst für übermorgen zu versprechen. Bis dahin sollte die alte, die konventionelle Regel gelten: Jedem nach seiner Leistung! So lange wollten die Grünen allerdings nicht warten. Wie üblich gingen sie aufs Ganze und haben deshalb schon in drei Jahren eine Menge von dem geschafft, wofür die Roten siebzig Jahre gebraucht hatten.
Nicht nur die Bäcker sind Robert Habecks Einladung gefolgt und haben mit dem Backen aufgehört, zahllose Einzelhändler, Massen von Handwerkern, ganze Berufszweige haben sich angeschlossen und den Laden dichtgemacht. Der Pleitegeier kreist inzwischen überall, seit ein paar Tagen ja auch über den Dächern der VW-Stadt Wolfsburg. Hier sollte etwas völlig Neues, das grüne Auto entstehen; aber daraus wird wohl nichts, genauso wenig wie aus dem grünen Strom, aus grünem Stahl und grünem Wasserstoff. Gegen Leute, die etwas ganz Neues versprechen, sollte man misstrauisch sein, hat ein bekannter Kulturhistoriker einmal bemerkt, denn das ganz Neue ist fast immer eine Lüge.
Man war ja schon misstrauisch. Sehr sogar. Aber immer noch nicht genug. Wenn man liest, was Robert Habeck unter linkem Patriotismus versteht, kann man sich nur schwerlich vorstellen, dass jemand auf die Idee kommen würde, mit diesen völlig wüsten und irren Phantasien Ernst zu machen. Doch Robert Habeck war einfach nur ehrlich; jetzt ist er an der Macht, und wie alle Radikalen steht er zu seinem Wort.
Tatsächlich hat er in erstaunlich kurzer Zeit erstaunlich sehr viel von dem geschafft, was er versprochen hatte. Heute posiert er voller Stolz vor der Fahne eines Landes, mit dem er erklärtermaßen nichts anfangen kann. Er hat erreicht, was er wollte, er ist weit oben angekommen und das Land am Boden.
Dr. Konrad Adam ist Journalist, Publizist und ehemaliger Politiker der AfD. Er war Feuilletonredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Chefkorrespondent und Kolumnist der Tageszeitung Die Welt in Berlin.
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Nicht zur Veröffentlichung: Sehr geehrter Dr. Adam, Sie sind ja nun AFD Insider und kein „linksgestrickter“ . Wäre es nicht möglich, einmal einen Artikel zu lancieren und darzulegen warum die AFD Ihrer Meinung nach so „gefährlich“ ist? Ich selbst bin AFD Wähler, nicht aus Überzeugung und auch nicht aus Prostest, sondern weil diese Partei mir augenblicklich tatsächlich die einzige Alternative zu den schädlichen Altparteien zu sein scheint. Bei den kommenden Wahlen werde ich von meinem Wahlrecht keinen Gebrauch machen, da ich meine Zeit nicht damit verschwenden werde rot/grün gegen grün/rot zu tauschen. Eine „objektive Aufklärung“ über die AFD würde sicher… Mehr
Dieses arme Würstchen lebt von unseren Steuergeldern wie die Made im Speck und betreibt ein Politik, welche die Mehrheit der Bürger diese Landes in abhängige Armut treibt.
Warum lassen wir das zu. Der Kerl ist durch und durch asozial und so sollte man ihn auch behandeln.
Habeck steht stellvertretend für eine woke Republik, die vollkommen aus den Fugen geraten ist! Mit seinem grünen Füllhorn beglückt er die Bedürftigen aus aller Welt, seinen eigenen Narzissmus beglückt er mit seinem aufgeblähten Beamtenapparat! Grün ist bei ihm nicht die Hoffnung, sondern das Schuldenmachen! Schwarz sind bei ihm alle Andersdenkenden, die gleichwohl ihr Gehirn noch eingeschaltet haben! Die Welt der Grünen besteht aus Windrädern, Wärmepumpen, Solardächern und E-Autos – alles Dinge, die niemand braucht, die aber den Bürger viel Geld kosten. Das grüne Utopia von Habeck und seinen Genossen ist die verordnete zwangsgesellschaft, fälschlich Demokratie genannt. Nur herrst darin nicht… Mehr
Titos Berater Moshe Pijade soll einmal angemerkt haben, man müsse nur genug Arme produzieren, denn nur sie seien für den Sozialismus.
Der Argumentationsfehler: Arme, die erst produziert werden müssen, werden den Sozialismus aus tiefster Seele hassen. Dazu mussten sie vorher noch nicht einmal wohlhabend gewesen sein!
Wir hatten einmal Nationalsozialisten in diesem Land. Jetzt sind es eben Internationalsozialisten die nicht das Land sondern die ganze Welt retten wollen. Damals schon konnten die Nationalsozialisten nicht das Land retten. Wie da die Grünen Sozialisten die ganze Welt retten wollen zeugt von gnadenloser Arroganz und Überheblichkeit. Sie werden scheitern wie schon damals, und sie werden das ganze Land mit in den Abgrund ziehen, wie im letzten Jahrhundert schon zu sehen. Und das alles weil ein überragender Teil der Bevölkerung obrigkeitshörig damals war, und heute ist. Oder wie sagte Border auf die Frage wie das alles geschehen konnte? Weil wir… Mehr
Gejammer wie nach Merkel, nur etwas lauter. JEDER hätte es auch im Fall HaBecks wissen können !!!
… nun ist er halt umgesetzt, der mehrheitliche Wählerwille.
Oder wie Merkel sagen würde: „Jetzt ist er halt da“
Mehrheitlichen Wählerwillen ist nicht real.
Wievil Prozent haben die Grünen bekommen?
Der Wählerwille wurde keineswegs respektiert
sondern Minderheiten haben sich zusammen getan um gemeinsam mehr zu sein als die Mehrheit. Minderheiten zusammen haben die Mehrheit terrorisiert und tun es noch. Schnell noch alles durchsetzen was nur geht. Offenkundig gegen die Mehrheit und zum Schaden der Mehrheit. Schnell aber noch sich selbst und Gleichgesinnten die Zukunft durch Posten und Zuwendung, durch Ausnehmen der Mehrheit absichern
Es war einmal ein Mann vom Land , eine Frau aus dem Völkerrecht und ein Schlumpf , sie zogen aus um die Welt grenzenlos zur ökologischen Gerechtigkeit zu bekehren , worthfull for mankind and creation , what ever it takes , and germany pays it all ! Gesinnungsimperialismus bis zum Endsi.g . Nur keine Sau zieht mit , egal dann erhöhen sie einfach die Schlagzahl , obwohl allerorten die SteuermännerInnen eine Kehre vollziehen und ihnen viele davon bereits entgegen kommen , bleibt der Kurs stramm Richtung Wasserfall , ich weiß wirklich nicht was man Herrn Habeck da vorwirft , noch… Mehr
Damit Herr Habeck alle Wohltaten verteilen kann, müssen einige „Dumme“ arbeiten und der Staat nimmt schon mal über 40 % für Sozialversicherungen und Steuern. Wer arbeitet sorgr für einen funktionierenden Staat, aber diese Menschen werden von unseren Politikern vergessen und verachtet.
Vor allem wurde vieles umgesetzt, was sich nicht mal eben rückgängig machen lässt. Und dazu gehört auch Vertrauen von Unternehmen, damit sie langfristige Investitionen in D tätigen.
Vertrauen in Deutschland kann erst wieder kommen wenn der Grüne Spuk für immer verschwunden ist.
Solange die Möglichkeit besteht, daß die Grünen wieder zurückkommen könnten (sie werden jetzt untergehen) und wieder alles zerstören wird kaum jemand in Deutschland investieren.
Die Grünen müssen weg. Für immer.
Auch wenn der Sozialismus auf Grund falscher anthropologischer Grundannahmen strukturell immer scheitern muss, so liegt ihm doch zumindest die Idee der Verbesserung der Autonomie und Lebenssicherheit des Einzelnen zugrunde. Was das mit dem Feudalfaschismus eines Habeck zu tun hat erschließt sich mir da nicht wirklich.