In der FDP werden die Kandidaten auf das Aus der Ampel vorbereitet. Es könnte bereits in zwei Wochen stattfinden. Ein Termin für die Neuwahl des Bundestags steht auch schon fest.
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Am 15. und 16. finden die Iden des Novembers statt. Einer gewissen Tradition folgend könnte es an diesem Tag zum Mord an der Ampel kommen. Einigt sich die Koalition nach dem 14. November, dem Tag der „Bereinigungssitzung“, nicht auf einen Haushalt, der die „Schuldenbremse“ einhält, dann verlässt die FDP die Bundesregierung. Der Anlass für den Ausstieg ist perfekt: Als Finanzminister kann Christian Lindner nicht hinnehmen, dass ein fragwürdiger Haushalt mit hoher Schuldenfinanzierung verabschiedet wird.
Derzeit stellt die FDP bereits die Kandidaten für die Bundestagswahl auf, die regulär erst im September stattfindet. Diese Kandidaten werden von der Parteiführung darauf vorbereitet, früher für den Wahlkampf startklar zu sein. Am 2. März. Dann wählt Hamburg seine Bürgerschaft. Dieses Datum bezeichnet die Führung als passend, um gleichzeitig eine vorgezogene Neuwahl durchzuführen.
Unklar ist, ob SPD und Grüne in diesen Planungen mitspielen. Zum einen haben sie die Option, aus taktischen Gründen auf die Bedingungen der FDP einzugehen und einen Haushalt zu beschließen, mit dem sie sich an die „Schuldenbremse“ halten. Dann wäre FDP-Chef Christian Lindner gezwungen, weiterhin rot-grüne Kröten zu schlucken. SPD und Grüne könnten ihre Projekte trotzdem durchziehen und später, etwa im Sommer 2025, mit einem Nachtragshaushalt abdecken. Dieser würde im dann definitiv laufenden Wahlkampf Finanzminister Lindner auf die Füße fallen.
Zum anderen kann Olaf Scholz nicht ohne weiteres abgewählt werden. In einem konstruktiven Misstrauensvotum müsste sich eine Mehrheit im Bundestag explizit auf einen anderen Kandidaten einigen. Ohne Stimmen von SPD und Grünen oder der AfD wäre dies rechnerisch nicht möglich. Nach einer gescheiterten Vertrauensfrage müsste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) darüber entscheiden, ob die Regierung Scholz noch handlungsfähig ist. Also selbst, wenn die FDP ihre Minister aus der Regierung abberuft und die Ampel bei Abstimmungen nicht mehr unterstützt, könnte Scholz mit einer nicht geringen Wahrscheinlichkeit im Amt verbleiben.
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Dass die Botschaft mal die Leser erreicht, ohje, verlorene Liebesmüh. Hier wird für jeden verständlich, warum eine „Flucht der FDP“ aus dieser Regierung nichts bringt. Und vor dem Hintergrund ist Lindners Verhalten auch plausibel.
Dann im Dezember, dann im Januar, bis es sich nicht mehr lohnt. So kommt man über die Zeit und kann dem Land noch richtig schaden.
Nachdem die Gelben 3 Jahren jedes grün-rotes Herzensprojekt mitgetragen haben, stellen sie ein Jahr vor dem sicheren Rauswurf aus dem Bundestag fest, dass diese Regierung schlecht ist.
Sehr glaubwürdig.
Die FDP-Clowns haben sich mit den grünen Kommunisten eingelassen und sind ihnen bei allen ihren ideologiegetriebenen Projekten gefolgt. Nun kommt die Zeit der politischen Quittungen, die für gewöhnlich an den Wahlurnen ausgestellt werden. Da die Fallhöhe dieser Partei sich im Laufe der letzten drei Jahre noch einmal um einen großen Betrag reduziert hat, naht nun der Aufschlag unter der 5%-Marke auf Bundesebene. Was immer die Umfaller auch tun, es wird sie nicht mehr retten. Ob im März oder im September 2025 gewählt wird, ist einerlei.
Wann sollte man das Schiff verlassen, wann ist es Zeit?
Leider können wir die Brückcrew der Titanic nicht mehr fragen. Rückblickend
kann man aber sagen, dass man vor der Kollision etwas anders hätte machen sollen.
Übertragen auf unsere Zeit, hätte jeder Vernunftbegabte lange vorher gehan- delt und nicht erst, wenn Hunderttausende von Arbeitsplätzen für immer aus Deutschland verschwinden.
Jeder, der mal in einem Schwellenland oder Dritte-Welt-Land gewesen ist , weiß, was auf uns zukommt! Wir haben uns so an das Versagen der Politiker gewöhnt, dass noch nicht einmal ihr Rücktritt gefordert wird!
Wenn dann schwarz/grün regieren, werden wir uns die Ampel noch zurück wünschen. Seit der Brandmaurerei kann ich die CDU Wähler nicht mehr verstehen, wie kann man eine offen antidemokratische CDU wählen die dazu verspricht mit den Grünen zu koalieren?
Im Übrigen war es die CDU die uns solche Segnungen wie das Dosenpfand und den Atomausstieg beschert hat.
Lindner ist dazu zu feig. Das traut er sich nicht. Dann wäre es ja mit der Macht vorbei.
Man möchte der „P“ (F und D treffen nicht mehr zu) zurufen: „Dann MACHT doch endlich!“ Diese ganzen Politiker – egal von welcher der Altblock-Parteien – kriegen rein gar nichts mehr auf die Reihe. Und die „P“ nicht mal einen Ampelausstieg. Von solchen Clowns werden wir regiert.
„Der Anlass für den Ausstieg ist perfekt: Als Finanzminister kann Christian Lindner nicht hinnehmen, dass ein fragwürdiger Haushalt mit hoher Schuldenfinanzierung verabschiedet wird.“
Den Anlass für den Einstieg in die Ampel bleibt er uns aber schuldig. Wir wollen nicht vergessen, dass es die Ampel ohne ihn und die FDP gar nie gegeben hätte. Jede andere Option wäre besser gewesen.
Die FDP plant das Aus der Ampel noch im November?
Hat wohl niemand gemerkt, daß die Ampel bereits Aus ist.
Die Ampel ist schon lange aus.
Unser Land wird nicht regiert.
Unser Land ist ein sterbendes Land. Auch übersteigen die Kosten der Abwicklung die positiven Erträge.