Das beerige der Neos-Farbe würde erlauben, die ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung in Wien so zu nennen wie die in Ostdeutschland entstehenden von CDU, SPD und BSW: Brombeerkoalition. Gut könnte die Politik dort wie da recht ähnlich ausfallen.
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Am 24. November sind Landtagswahlen in der Steiermark. Eine neue Umfrage für die Kleine Zeitung gibt der FPÖ 30 Prozent, der ÖVP 26 und der SPÖ 24 Prozent (Schwankungsbreite 3,5 Prozent). Im Landtag sind sechs Fraktionen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos – sie kandidieren landesweit. Nur im Wahlkreis 1 (Graz und Graz-Umgebung) tritt die FPÖ-Abspaltung KFG, die Liste DNA der Corona-Politik-Kritikerin und Ärztin Maria Hubmer-Mogg sowie die auch gegen die Corona-Politik entstandene Liste MFG an. (Nebenbemerkung: Nach der Etablierung der KPÖ in Graz bleibt die steirische Landeshauptstadt ein interessantes Polit-Labor des Bröckelns der alten Parteienstruktur.)
In der Steiermark eröffnet nach der Wahl ein Vertreter der stimmenstärksten Partei die Regierungsverhandlungen. Denn das steht in Artikel 37 der Landesverfassung. ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler forderte jetzt Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf, der FPÖ und Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. Was er nicht dazusagte: Kickl soll beim Regierungsmehrheitsbilden selbst scheitern.
Van der Bellen hat sich – manche sagen „elegant“, ich meine: bloß tapetentürig – gegen die seit Republik-Gründung stets übliche Form entschieden, den Vertreter der stimmenstärksten Partei zu beauftragen, die Bildung einer Regierung zu versuchen. Am Ergebnis der operettigen Eintritte und Austritte durch die historische Tapetentür in der Wiener Hofburg hat das andere Verfahren nichts geändert. ÖVP, SPÖ und Neos werden die Posten unter sich verteilen. Und dann werden alle lernen, dass sich mit dem Wechsel von Schwarzgrün auf – ja welche Farben? – an der tatsächlichen Politik in der Sache nichts Nennenswertes ändert, bloß die Polit-Rhetorik. Das beerige der Neos-Farbe erlaubte übrigens, die ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung so zu nennen wie die in Ostdeutschland entstehenden von CDU, SPD und BSW: Brombeerkoalition.
Brombeerkoalition klingt auch erheblich netter und harmloser, als die Regierungen in den genannten Haupstädten semantisch unverkleidet heißen müssten: Brandmaurer. Denn eine andere Gemeinsamkeit als den Ausschluss von FPÖ und AfD von jeder Regierung haben sie alle miteinander nicht. Dieser Ausschluss verhindert – je nach eigenem Standort – das ernüchterde oder enttäuschende Erlebnis, dass sich an der tatsächlichen Politik auch durch die Teilnahme der Ausgeschlossenen nichts Nennenswertes ändern würde. Außer der Postenverteilung.
Also ein Ergebnis ganz nach dem mit Abstand originellsten Namen der Wiener Würstelstand-Welt am Zentralfriedhof: eh scho wuascht. Siehe auch hier. (Übersetzung für Nördlichere: auch schon egal.)
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Schönes Foto vom überzeugendsten und besten Politiker Europas. Es wirkt, als käme er aus dem Geheimkabinett eines Schlosses und wundere sich, dass die Presse auch schon da ist. 😉
Gott schütze Herbert Kickl und die FPÖ!
Das Staatsdienerunwesen und vom Staat finanzierte NGO Unwesen grassiert in Österreich genau so wie in Deutschland. Sie leben alle über ihre Verhältnisse. Die exorbitante Staatsverschuldung zeigt dies überdeutlich. Egal wer da herumregiert. Die Karre steckt im Dreck. Ein untrügliches Zeichen für jahrzehntelange falsche Politik.
Es ist in Österreich wie in Deutschland jegliche politische Kultur abhanden gekommen. Nur deshalb kann Minus-11%-Nehammer den Anspruch auf die Kanzlerschaft erheben, in Zusammenarbeit mit dem Linksextremisten Babler, der seinerseits das schlechteste SPÖ-Ergebnis aller Zeiten zu verantworten hat und dieses auch einfach aussitzt. Wenn das die Demokratie ist, von der immer gefaselt wird, ist sie verzichtbar, glaube ich.
FPÖ 30%, Brandmauer 70%… das reicht zum Weiterwurschteln.
Die FPÖ kann sich entspannt zurücklehnen.
Sie muss das riese Budgetdefizit jetzt nicht ausbaden und kann genüsslich die fortschreitende illegale Immigration ausschlachten.
Ich gebe den Wahlverlierern maximal drei Jahre, dann sind die am Ende und es kommt zu Neuwahlen, bei der dann dem letzten treuen (doofen) ÖVP-Mohikaner klar geworden ist, wie sehr ihn diese Partei veralbert hat.
Die FPÖ wird dann bei > 40% landen.
Wie man lesen kann hat der grüne Van der Bellen die ÖVP und Herrn Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Dann würden die Österreichen ein Regierung der Wahlverlierer bekommen. Na die werden begeistert sein.
Passt doch wunderbar. Erst wenn die FPÖ und die AfD jeweils bei 50 % + angelangt sind, wird es hoffentlich endlich anders. Und bis dahin, werden die Verlierer mit ihrem Handeln und festhalten an der Macht um jeden Preis, schon dafür sorgen, das dieses Ergebnis in absehbarer Zeit eintritt, ausser der Bürger hat an den jeweiligen Repressalien in den beiden Ländern seit der Coronazeit schon soviel Gefallen daran gefunden das es ihm, wie schreibt der Autor, eh schon wurscht ist.
Aktueller Nachtrag: vdB hat nun Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt, mit der Auflage, bevorzugt mit der SPÖ zu sprechen. Wer hätte das gedacht? Die ÖVP- Wähler bestimmt nicht… .
Was der CDU -Wähler in Deutschland, ist der ÖVP-Wähler in Österreich: beide wollen partout nicht verstehen, daß sie mit ihrer Stimme für eine vermeintlich Mitte- Rechts – Partei keine konservative Regierung, sondern eine linkslastige Koalition herbei wählen. Auch in der Steiermark wird das so ablaufen. Selbst wenn vdB Kickl den Auftrag erteilt hätte, würde es kaum anders laufen. Es bleibt das Geheimnis Herrn Goergens, weshalb eine Regierungsbeteiligung von AfD/ FPÖ keinerlei Änderung in der Politik bewirken sollte. Dann könnten wir endgültig auf Wahlen verzichten.
Sie kennen aber schon auch den alten Spruch: würden die Wahlen was ändern, wären sie längst verboten….
Frage: Gibt es eine Standleitung zwischen den Ö-D-CH-F-P-B ua. „UNSERE-Demokratie-verteidigenden“-Präsidenten-Bundesräte-Ministerpräsidenten -Kanzler & €U-Komissar*Innen, deren demokratisch unlegitimierten Konsensbotschaften dann auch umgehend auf den „Telepromptern“& TV erscheint? Aber im Gegensatz zu unserem, gerne Lametta verteilenden Buntpräsidenten Steinmeier, der ua. auch mal gern den Holokaust beenden wollenden Mullahs & Konsorten gratuliert, hat sich BP von der Bellen -noch?- nicht hinreißen lassen, reGIERungsdelegitimierende Demokratiegefährder, die es wagen GEGEN die Politik & „Wahlempfehlungen“von PARTEIstaatsnahen Amts & Geschäftskirchen, Ö(un)RR & MSM zu argumentiern & wählen, öffentlich verfolgen zu lassen, und auch nicht mit Schädlingen -idsF. Rattus, lat.- verglichen. Immerhin. Ansonstsen, schaunmermal was die Steirer im November… Mehr