Union fordert Rücktritt von Özoguz

Nach ihrem antiisraelischen Post auf Instagram ebbt die Kritik an Aydan Özoguz nicht ab. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert ihren Rückritt. Die Bundestagsvizepräsidentin hält sich bedeckt und kommuniziert nur über ihr Büro.

picture alliance / dts-Agentur | -

Das israelfeindliche Posting von Özoguz hat auch einen Tag später ein Nachspiel. Nachdem sich bereits gestern die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schöneberger „zutiefst schockiert“ gezeigt hatte, zieht nun ihr Parteikollege Volker Beck nach.

„Ich kann und will nicht glauben, dass diese antizionistische Diabolisierung des Zionismus und des Staates Israel von einer Vizepräsidentin des Bundestags tatsächlich geteilt wird“, sagte Beck gegenüber der Bild-Zeitung. Beck erwarte „eine Erklärung“ (…), kritisiert: „Sie redet da drumherum. Das geht nicht.“

Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, bezog sich auf die mangelnde Kommunikation vonseiten der SPD-Politikerin. Ihr Büro ließ auf Anfrage derselben Zeitung ausrichten, dass sie zum Existenzrecht Israels stünde. Ihr Anliegen sei es gewesen, „auf das zivile Leid beider Seiten aufmerksam zu machen“. Es habe nicht in ihrer Absicht gelegen, radikale Gruppen zu unterstützen. Das von Özoguz verwendete Bild stammt vom israelfeindlichen Verein „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“.

Anderen Politikern gingen diese Bekundungen nicht weit genug. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, hatte die Darstellung eines Flammenherdes mit der Überschrift „This is Zionism“ (Das ist Zionismus) als „unterirdisch“ bezeichnet. FDP-Außenpolitiker Rainer Semet sprach von einer „Täter-Opfer-Umkehr“, die Juden entmenschliche und das Existenzrecht Israels untergrabe. CSU-Generalsekretär Martin Huber warf Özoguz Antisemitismus vor und forderte ihren Rücktritt.

Am Freitagmorgen hat sich die Lage zugespitzt. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, erklärte im Namen von CDU/CSU, seine Fraktion sei „entrüstet, enttäuscht und auch befremdet“. Auch er forderte im Namen der Fraktion den Rücktritt der ehemaligen Migrationsbeauftragten: „Wir wollen uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen.“

Die SPD-Spitze hält sich wie Özoguz derzeit bedeckt. Weder Lars Klingbeil noch Saskia Esken äußerten sich bisher zu dem Post.

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Kommentare ( 44 )

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Ariel B.
28 Minuten her

Offenbar unterwirft sich Özoguz nicht dem Diktat der immerwährenden Schuld und der bedingungslosen Solidarität mit Israel, wie es bei den schon länger hier deutsch seienden überwiegend zur DNA gehört.
Dergleichen werden wir zukünftig öfter erleben.

kilroy
36 Minuten her

Schon erstaunlich diese CDU!! Hatten sie damals schon ihren Ruecktritt gefordert, als SIE keine deutsche Kultur jenseits der Sprache, feststellen konnte?

Emsfranke
56 Minuten her

Viel viel mehr hoch 10 wichtiger ist, dass die „Böse Buben Partei“ keinen Bundestagsvizepräsidentenposten besetzen darf.

Martin Mueller
58 Minuten her

Die Brüder sind Islamisten. Und die Vermutung, dass die Schwester via politischer Karriere gegen Israel und gegen uns Deutsche zu hetzen versucht…
Wahrscheinlich nie bei uns angekommen. Alles nur Fasade, hinter der Hass gegen den Westen im Allgemeinen und gehen Israel ausgelebt wird…

Nicht nur Rücktritt, sondern gleich deutsche Staatsangehörigkeit wegnehmen und ab zu ihren antisemtischen Freunden im Gaza …

BoomSlang
1 Stunde her

Keine Frage die Özoguz muss weg aber die CDU darf halt auch nicht ran, denn die CDU ist der Hauptverursacher für den massenhaft importierten Antisemitismus.

Außerdem, wer einen Präsidenten unterstützt der mit seinen Forderungen einen großen europäischen, möglicherweise einen Weltkrieg forciert und wahlweise die Atombombe fordert weil er mit dem Rücken zur Wand steht kann nicht mehr alle Tassen im Schrank haben!

Es sind nur noch Verrückte am Werk!

Klaus Uhltzscht
1 Stunde her

Bündnis CDU/Die Grünen betreiben mit der Rücktrittsforderung dieser SPD-Politikerdarsteller:in nur billigen Populismus und Wahlkampf. Sie behandeln die Symptome, nicht die Ursache.
Ursache des explodierenden und gewollten Judenhasses ist ihre eigene aktive internationalsozialistische und korrupte Schlepperpolitik bevorzugt von juden- und christenfeindlichen Völkern nach Deutschland.

Teresa
1 Stunde her

Eine Muslima ,die nicht integriert ist, erkennbar an ihrer Verachtung und Hass auf Christen, Juden und Andersgläubigen. Eine solche Person hat in der BRD den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin , das sagt viel über dieses Parteienkartell aus.
Meiner Meinung nach, ist Frau Özoguz, besser in der Türkei aufgehoben.

Benedictuszweifel
1 Stunde her

Die überwältigende Mehrheit der Souveräne dieser Republik hat den Antisemitismus gewählt. Was haben die sich eigentlich dabei gedacht, wer nach den Juden „dran“ wäre? Der Islam unterscheidet nicht zwischen Juden, Christen etc. Jeder, der nicht an Allah glaubt, ist ein „Ungläubiger“. Ich kann nur immer wieder empfehlen, das Buch von Hamed Abdel Samad „Der islamische Faschismus“ zu lesen. Und dann gemäß Kant: „sapere aude!“. Apropos CDU nicht antisemitisch: Karl Lagerfeld hatte 2015 gesagt: „Man kann nicht Millionen von Juden töten und ein paar Jahrzehnte später Millionen ihrer ärgsten Feinde ins Land holen.“ Aber genau das hat Merkel getan. Nicht nur… Mehr

Guzzi_Cali_2
1 Stunde her

Wieder mal ein großes Lob an die TE-Bildredaktion. Hätte man aus diesem Bild noch einen Ausschnitt genommen, wäre noch deutlicher geworden, mit was für einer Person wir es hier zu tun haben. Was schrie der SPD-Mann Johannes Kahrs mal der AfD entgegen? „Hass macht hässlich!“ Wenn man die Reihen der linksgrünen Gemeinschaft so anguckt und sie mit denen der AfD vergleicht, so könnte man auf die Idee kommen, daß Kahrs durchaus richtig lag, aber anders, als er es vermutlich gemeint hatte.

luxlimbus
2 Stunden her

Sie ist der institutionalisierte, beständige Rückhalt, wenn nicht gar Handlanger, des nahezu täglichen Messerstichs ins „ungläubige“, b.z.w. „nicht ausreichend gläubige“ Fleisch. Wäre es anders, hätte sie die verursachende „Religion“, wenn nicht bekämpft, so doch ihr den Rücken gekehrt! NEIN – sie haut lieber mit in deren „Lieblings“-Kerbe. Erst die Juden – dann die Christen!

Last edited 2 Stunden her by luxlimbus