„Das ist Zionismus“ steht auf einem Bild mit Flammeninferno - das Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz öffentlich postet. Nicht nur die AfD reagiert empört. Und auf Özoguz fällt eine Vergangenheit zurück, die bisher vergessen war.
picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Wie viel Welpenschutz genießt eine Bundestagsvizepräsidentin? Aydan Özoguz hat jüngst eine Linie überschritten, die auch in der SPD Fragen aufwerfen sollte. Denn auf Instagram hat die Ex-Migrationsbeauftragte ein Bild geteilt, das die Frage aufwirft, wie stark die Sozialdemokratin im „From the river tot he sea“-Milieu unterwegs ist. Es zeigt Flammen mit der Überschrift „This is zionism“ (Das ist Zionismus). Das Bild stammt von der israelfeindlichen Organisation „Jewish Voice for Peace“.
Der Vorfall feuert Spekulationen an, wie die SPD-Politikerin zu Israel und dem islamischen Terrorismus steht. Ihre Brüder Yavuz und Gürhan Özoguz betreiben die Plattform Muslim-Markt. Sie wird wegen Islamismus vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Özoguz hat sich von dieser Verbindung in der Vergangenheit distanziert.
Doch die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Beatrix von Storch, hat diesen Zusammenhang aufgenommen, in dem sie der Jungen Freiheit sagte: „Was soll man dazu sagen? Unterirdisch. Aber mutmaßlich im familiären Umfeld von Islamisten Konsens.“
Kritik gibt es nicht nur aus der AfD. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schöneberger schrieb auf X: „Sollte es sich als echt bestätigen, bin ich zutiefst schockiert. Die Vizepräsidentin Özoguz sollte aufklären, wie es dazu kommen konnte, dass von ihrem Account aus zutiefst israelfeindliche Akteure geteilt werden konnten.“ Dazu kommen zahlreiche negative Kommentare in den sozialen Medien.
Im Januar 2009 nahm Özoguz an einer Anti-Israel-Demo dabei, bei der auch Hisbollah-Fahnen und antisemitische Sprechchöre dominierten. Die Welt am Sonntag berichtete, dass Özoguz ihre Teilnahme bestätigte. Und: „Als die Polizei im November 2016 mit Razzien gegen die salafistische Organisation ‚Die wahre Religion‘ vorging, warf sie den Behörden mangelndes Augenmaß vor“, heißt es weiter. Als der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich den Schwerpunkt der Islamkonferenz auf Sicherheit und Deradikalisierung legen wollte, rief Özoguz zum Boykott auf.
Özoguz trat zudem bei mehreren Veranstaltungen der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands (IGS) auf, so etwa 2014. Die IGS wurde 2009 vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) gegründet. Dort fand 2023 eine Großrazzia statt – seit 30 Jahren wird es vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Im Juli 2024 verbot das Bundesinnenministerium das IZH inklusive der bundesweiten Teilorganisationen. Zur Begründung hieß es, es propagiere „eine islamistische, totalitäre Ideologie in Deutschland“.
Noch im November 2015 hielt Özoguz ein Grußwort in der Blauen Moschee in Hamburg, die vom IZH betrieben wurde. Dabei wendete sie sich persönlich an den Ajatollah Reza Ramezani. Bis zum Vebrot war er Direktor des IZH. Laut Bundesverfassungsschutz verbreite er „nach wie vor die Ideologie eines islamischen Gottesstaates nach iranischem Vorbild“.
Özoguz hat sich mehrfach vom Islamismus distanziert und 2019 dafür gestimmt, die Kampagne BDS als antisemitisch einzustufen. Zugleich gehört sie dem Beirat der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG) an, die zu den Unterzeichnern des Aufrufs zum Boykott israelischer Waren gehörte.
Im April dieses Jahres geriet Özoguz wegen Tweets mit der folgenden Wortwahl in die breite Kritik: „Zu viel Kriege, zu viele Menschenleben gefährdet, Geiseln nicht befreit, Menschen in Hungerkatastrophe. Mache mir um alle Menschen Sorge in #Ukraine #Israel #Gaza. Warum musste diese Situation noch provoziert werden? Bombardierung der iran. Botschaft hat Nahost weiter gefährdet.“
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Was mit unserem Geld und in unserem Namen – dem des Volkes – verbrochen wird, ist eine Schande.
Diese Verbrecher machen uns gegen unseren Willen zu ihren Komplizen!
Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Die Mehrheit und deren Vertreter können nur im Rahmen des Rechts handeln. Wenn ihnen dieser Rahmen nicht reicht, müssen sie diesen im Rahmen der Verfassung ändern. Dazu fehlt ihnen jedoch die intellektuelle Kompetenz.
Deshalb setzen sie sich einfach über das Recht hinweg und die gleichgeschaltete Justiz hält ihnen den Weg frei.
Gewaltentrennung war einmal.
Die Früchtchen lassen sich immer besser erkennen.
Es gab doch schon vor Jahren den Vorschlag, die Dame nach Anatolien zu entsorgen. Ein Fehler, dass diesem nicht gefolgt wurde.
Mit Blick auf Özoguz (SPD) und ihre beiden IS-nahen Brüder kann ich nur sagen und wiederholen: Man gucke sich Özoguz beiden Brüder und ihr eigenes Vethalten an, dann läßt sich wiedervfeststellen, dass Blut eben doch dicker als Wasser ist.
Die Özoguz sollte aus der DPD und von der politischen Bühne insgesamt entsorgt werden.
Hauptsache im Reichstag ist damit beschäftigt ein Verbotsantrag der AFD betreffend durch die Hintertür zu initiieren. Und wenn ich ich lese das sie sich die gute Frau von ihren Brüdern distanziert hat, bekomme ich direkt Wutanfälle. Ich erinnere nur mal an Nadja Drygalla, was der Frau angetan wurde weil sie den falschen Lebensgefährten hatte. Da half keine Distanzierung, keine Beteuerung! Gleichzeitig sei erwähnt das seit diesen vergangenen 12 Jahren solche Fälle exorbitant zugenommen haben, bloß werden sie medial nur noch bei besonderen Personen aufgegriffen. Eine Frau Özoguz hat natürlich nichts zu befürchten, einmal wegen dem richtigen, zeitgenössischen, Familiennamens und natürlich… Mehr
Dann schauen Sie sich mal die Namensliste der Politiker an, die ein Parteiverbot der AfD fordern. Ihnen wird dann vermutlich ein ganzes Flutlicht aufgehen!
Tja, hoffentlich kann eines Tages ein Bundestagspräsident der AFD die Würde des Hohen Hauses wieder herstellen.
Es ist schon außerordentlich interessant, was für Gestalten einen Posten als Bundestagsvizepräsident bekommen. Also dem Posten den man der AfD verwehrt, weil danach ja dann angeblich das vierte Reich Einzug hält. Und Leute wie Frau Özoguz sollen in meinem Sinne Entscheidungen treffen? Lachhaft! Davon abgesehen war sie schon lange vorher bei mir unten durch, seitdem sie den Deutschen jegliche Kultur, abgesehen von der Sprache, abgesprochen hatte. Schon damals wäre ein Rücktritt fällig gewesen, was es aber im abgehobenen woken Deutschland wohl nicht mehr gibt. Deutschland ist ein furchtbares Land geworden und ich schäme mich zutiefst für meine deutschen Wurzeln.
Ich schäme mich auch, ein Bürger dieses aktuellen verkommenen Deutschlands zu sein. Der widerliche Nationalsozialismus wird im islamischen Gewand wiederkommen!
… offenbar die neue deutsche Staatsräson.
Es braucht wieder Menschen wie Simon Wiesenthal.
Was haben diese Antisemiten eigentlich im Bundestagspräsidium verloren?
Der Islam gehört nicht zum Westen. Das ist alles, was sich mir aus Özoguzens diversen Auftritten erschließt.