Roland Tichy kommentiert die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbots. Dass das Bundesverwaltungsgericht Nancy Faeser so zurückweisen muss, zwingt die Innenministerin eigentlich zum Rücktritt. Ihr Versuch, die Pressefreiheit einzuschränken, ist nicht tragbar.
Nancy Faeser muss zurücktreten, findet Roland Tichy. Der Chefredakteur von Tichys Einblick kommentiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, dass das Magazin Compact vorläufig wieder herausgegeben werden darf. Die Innenministerin kann nicht einfach so, per Handstreich, ein Medium verbieten lassen.
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Faeser zurücktreten?
Ist Stalin zurück getreten ?
ist Honecker zurück getreten ?
ist Adolf Hitler zurück getreten?
Ist Pol Pot zurück getreten ?
Ist Mao zurück getreten ?
Ist Merkel zurück getreten ?
ist Olaf Schulz zurück getreten ?
Wir leben in einer Zeitenwende. Die kann sich ja auch gegen den Westen wenden. wird die NATO ihre negative Performance in der Ukraine überleben? Oder wird sie aufhören zu existieren? Der Reputationsverlust ist maximal. Gegen die russische Föderation kommen sie nicht an. Das heißt die NATO/USA sind international ein toter Gaul?wird unsere Allparteien-Kungelei zerfallen? Lauterbach verneinte am 25.03.2024 laut Spiegel um 17:10 eine politische Einmischung in RKI-Corona-Empfehlungen. Filipp Piatov meldet am 20.08.2024 – 16:25 Uhr via Bild, „Lauterbach gibt zu: Corona-Experten politisch beeinflusst“. Beides passt nicht zusammen. D.h. da kann(!) muss nicht, aber kann eine handfeste Lüge dahinter stecken. Nicht… Mehr
Würde sich die Union nicht beharrlich ihrer Oppositionsrolle verweigern, wäre Frau Faeser schon lange keine Ministerin mehr. Das Gleiche gilt für die Medien, bei denen man nicht mehr von der 4. Gewalt im Staat sprechen kann, sondern eher von Verbündeten der Regierung.
Der Gedanke, in einem Karren, genannt Deutschland zu sitzen, der mit zunehmender Geschwindigkeit von größenwahnsinnigen Steuerleuten in rotgrüner Uniform in Richtung Abgrund gefahren wird, hat einen tröstlichen Inhalt. Der Trost besteht in der Gewissheit, dass die fanatischen Anführer des Karrens in voller Selbstüberschätzung ganz vorne am Lenker sitzen bleiben wollen und noch nicht geschnallt haben, dass sie den Aufschlag im Abgrund als erste nicht überleben werden.
Faeser war von Anfang an nicht tragbar. Sie interessiert sich nur für den Kampf gegen rechts. Schon allein das ist ein Unding. Rechts ist die umgangssprachliche Bezeichnung für eine legitime, eher konservative politische Einstellung, nicht verboten und somit kann, muss oder darf dagegen auch nicht gekämpft werden. Sie legte von Anfang an schon fest, was rechts oder rechtsextrem ist, völlig willkürlich. Leute, die ihr die Stirn bieten, intrigiert sie einfach weg mit unlauteren Methoden und mit erfundenen Beschuldigungen und obwohl ihr das schon mehrfach nachgewiesen wurde, darf sie weiter intrigieren und nicht tragbare Entscheidungen treffen, deshalb wird ihr vermutlich auch… Mehr
„Buschman FDP will Faeser stoppen“ Schlagzeile im ÖRR-Videotext bez. Geheimdurchsuchungen von Wohnungen Das besagt schon alles über die Extremistin Faeser im Amt des Innenministers. In allen bisherigen Handlungen hat sich Faeser als Extremistische Aktivistin der linskextremistischen Szene in Deutschland geoutet. Auch dass die Innenministerin einen Artikel in einem linksextremistischen Blatt der Antifa veröffentlicht hat, sagt schon alles über ihre verfassungsfeindliche Haltung, getragen von linskextremistischem Trotz und Schikane gegen die Allgemeinheit. Was sagt def Staatsschutz und der Verfassungsschutz dazu? Nichts, denn sie ergreifen Partei für diese verfassungsfeindliche Innenministerin. Linksextremistische verfassungsfeindliche Betrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung durch die Innenministerin selber, ein Novum… Mehr
Ein Freund einer Freundin, die in Deutschland einen Freund hat, hat gesagt, daß eben dieser Freund fest davon überzeugt ist, daß die Wahlergebnisse gezinkt sind und schon Tage vor der Wahl fest in den Computern eingegeben sind. Aufsteigend gemäß der fortschreitenden Wahl und auch sogenannte Briefwahlergebnisse mit nennend. So dumme Leute gibt es, die doch tatsächlich glauben, die Demokratie sei gar keine. Ich sage immer, bei uns in Deutschland geht alles mit rechten Dingen zu.
Wurde nicht einmal in Freiburg solch Ergebnis vorfristig öffentlich und dann als „Panne“ deklariert? https://www.berliner-zeitung.de/archiv/panne-freiburg-veroeffentlich-vorab-wahlergebnisse-li.425717
Sie glauben an den/einen Rechtsstaat?
Oh, sie werden enttäuscht werden. Von dem sind nur noch die Rücklichter zu sehen, ganz weit hinten…..
Sie ist sich keiner Schuld bewusst, warum sollte sie zurück treten. Schulz tritt nicht zurück, Lauternbach, Haboch, Bärlauch…. auch nicht. Warum also sie?
Hätten die Leute anders gewählt, wärens andere die nicht zurück treten müssten.
Letztendlich ist es Wurscht. Der Punkt zur Umkehr ist überschritten. Nun ist nur noch das Tempo des Niedergang unterschiedlich. Aber Aufzuhalten ist er nicht mehr. Und da ist es fast gut, dass die große Masse so schön ahnungslos ist. Und wir hier…. die ganze Aufregung ist für die Katz. Reine Selbstbefriedigung, Blitzableiter ohne Ergebnis und Einfluss.
Wenn sich die Verfassungsministerin als Verfassungsfeindin entpuppt, dann ist ein Rücktritt fällig. Herr Bundeskanzler, walten Sie Ihres Amtes und entlassen Sie Faeser.