Es ist seit Jahren bekannt. Doch für die deutsche Politik kommt es wieder einmal überraschend: Afghanen und andere „Flüchtlinge“ machen Urlaub in ihren Heimatländern. Das gelingt, weil deutsche Behörden lieber den Schwarzen Peter herumreichen, als etwas zu tun. Die Ampel steht dabei an der Spitze.
picture alliance/dpa | Henning Kaiser
Abschiebungen von Schwerkriminellen nach Afghanistan und Syrien sind laut Außenministerin Baerbock ja bekanntlich „nicht trivial“, also praktisch unmöglich aus Sicht der bekannten Trampolinspringerin und Völkerrechtsanfängerin. Stattdessen plädierte Baerbock in Hamburg bei der Zeit für eine bessere Gefährderüberwachung in Deutschland. Was eine neue Recherche für das Magazin RTL extra im gleichnamigen Fernsehsender erneut belegt, ist dabei keineswegs neu: Private Reisen nach Afghanistan sind nicht nur für westliche Touristen möglich und interessant.
Auch Afghanen mit deutschem Schutzstatus profitieren von Angeboten deutscher (oder in Deutschland sitzender) Reisebüros und können so praktisch jederzeit und regelmäßig ihr Heimatland besuchen. „Von Einzelfällen kann keine Rede sein“, schreibt Journalistin Liv von Boetticher auf X, es sei „wohl eher gängige Praxis“. Sie zeigt auch Bilder vom Urlaubsleben in Afghanistan – im Grunde sehr unproblematisch mit gemalten Herzen und Badeseen. Bei diesen Bildern drängt sich der Gedanke auf, dass dieses Land vielleicht doch für viele Migranten sicher sein könnte.
Bekannt war das schon länger, vor allem im Milieu der Flüchtlingshelfer, die seit langem davon berichten, dass Heimatreisen in Asylbewerberkreisen gang und gäbe sind, wobei der „Zweitpass“ aus dem Herkunftsland nützen kann, oder Schmiergeld an dessen Zollbeamten. Und all das steht natürlich im Widerspruch zu den Angaben, den langen Fluchtgeschichten der Asylbewerber, die in ihren Heimatländern angeblich verfolgt werden.
Für die Organisation sind laut von Boetticher „deutsche Reisebüros“ verantwortlich, die auch die nötigen Visa besorgen: „Machen wir, kein Problem“, hat es da bei von Boettichers Recherche geheißen. Die An- und Abreise erfolgt in dem Fall oft über den Iran. Das iranische oder afghanische Visum wird als loses Blatt vergeben und kann nach der Reise problemlos entsorgt werden, auch den Grenzstempel kann man sich auf ein Blatt Papier geben lassen – eine Spur weniger für deutsche Behörden, die ohnehin nicht allzu genau hinschauen. Auf TikTok und anderen sozialen Medien gebe es Clips, die das entspannte Ferienleben in Afghanistan dokumentieren.
Deutsche Behörden und ihr Vergnügen am Schwarzen Peter
Laut Innenministerin Nancy Faeser ist es nicht ihre Aufgabe, solche Reisen zu verhindern, sondern die der kommunalen Ausländerbehörden. Außerdem könnten Heimatreisen auch genehmigt werden, wenn noch Angehörige im Land leben. Es sei aber „wichtig, darauf zu achten, wo jemand hinfährt“, so Faesers ultra-detaillierte Auskunft über das deutsche Behördenwesen.
Für die Kommunen ist wiederum das Bamf zuständig, das wiederum direkt dem Faeser-Ministerium untersteht. Und dort, im BMI, will das Bamf auch die Verantwortung für den Schlendrian verorten. Die Bundespolizei wiederum klagt über Personalmangel: Sie könne den Kontroll-Mehraufwand nicht leisten. Heiko Teggatz von der Bundepolizeigewerkschaft der DPolG weist darauf hin, dass die Bundespolizei nur für Einreisen und Flughafensicherheit zuständig sei, für Ausreisen wie in diesem Fall, fehle das Personal. „Frau Ministerin erzählt dort ganz eindeutig die Unwahrheit.“
Derweil kommt der Vizechef der Unionsfraktion Thorsten Frei, zuständig für Innen- und Rechtspolitik, zu der Annahme, dass Bundesregierung und Innenministerium „sich mit diesem Phänomen überhaupt nicht auseinanderzusetzen“ scheinen. Zwischenfrage: War das so viel anders unter Angela Merkel und Horst Seehofer? Die jetzige Bundesregierung habe auf Nachfrage aber nicht einmal gewusst, „wie viel Aufenthaltserlaubnisse … aufgrund von Urlaub in Herkunftsländern entzogen worden sind“, so Frei. Das wisse man nicht, hieß es von der Bundesregierung, „weil wir keine Statistik darüber führen“.
Die Praxis ist seit Jahren bekannt und blieb folgenlos
Tichys Einblick hatte schon 2017 von diesen Zuständen berichtet. Und die damals berichteten Fälle reichten teils bis in das Jahr 2014 zurück, als rund 100 „Flüchtlinge“ von baden-württembergischen Ausländerbehörden bei der Heimatreise „erwischt“ wurden. Auch die Meldung des Mannheimer Morgens steht noch online.
All das blieb allerdings auch damals schon folgenlos: Der Schutzstatus blieb den Heimaturlaubern erhalten, auch wenn Ministerialdirektor Julian Würtenberger (CDU) die scharfe „Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer“ stellte – nur die Antwort vergaß seine Regierung auch seither und über Jahre hinweg zu geben. Und schon damals fielen die Hin- und Herreisen nur der Flughafenpolizei in Kopenhagen auf, die das dann an die Bundespolizei meldete. Aber auch wenn die Nachricht in den Ausländerbehörden ankam, war kaum mit einem Widerruf des Asyls zu rechnen.
Schon damals gab es verschiedene Wege, die Reisen nicht auffallen zu lassen. So konnten die Asylbegnadeten ihren Pass mit den verdächtig-beweiskräftigen Stempeln bei der Rückreise wieder verlieren oder einfach einen Pass aus ihrem Heimatland selbst benutzen, den sie daneben vor den deutschen Behörden versteckt hielten.
2019 führten Recherchen der Bild zum gleichen Ergebnis. Wieder ohne Folgen für die Praxis in Deutschland, hat man den Eindruck. Schon damals sorgten spezialisierte Reisebüros dafür, dass die gesetzwidrige Reise ungestört vonstatten ging.
Afghanen kehren zurück und begehen Straftaten
Und in diesem Frühjahr war wiederum mehreren Medien, darunter auch TE, aufgefallen, dass deutsche Behörden immer mehr der blauen Reisepässe für Asylbewerber ausstellen, die schon vor einem positiven Bescheid das Reisen ermöglichen. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner hatte eine Frage in diesem Sinne gestellt und erfahren, dass inzwischen über 200.000 solcher Reisepässe im Jahr ausgestellt werden. Zu einer Reaktion aus dem System der etablierten Parteien reichte es allerdings da noch nicht. Nun kann man sehen, ob auch die RTL-Recherche eine Eintagsfliege im Sommerloch bleiben wird oder ob die deutsche Öffentlichkeit endlich zu einer realistischeren Diskussion über „Flucht“, Asyl und alle damit verbundenen Themen kommen wird.
Immer wieder fällt es auch bei Gerichtsverfahren und Straftaten auf, dass afghanische Täter gerade aus ihrem Heimatland zurückgereist sind und dann in Deutschland straffällig werden. Da gibt es wohl keinen direkten Kausalzusammenhang, aber aufgefallen waren die Heimatreisen eben an vielen Stellen. Und derweil bleiben auch schwere Straf- und Gewalttäter in Deutschland – wegen ihres „Schutzstatus“ oder Abschiebeverbots.
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Was kann man da tun? Sehr einfach, mehr Aufnahmen und Sonderflüge für die Urlauber und für die Deutschen einige schöne Demos gegen Rechts. Das sollte doch reichen.
Bei dem hohen Stellenwert, den der „Urlaub“ in der deutschen Gesellschaft hat, wundert mich hier gar nichts mehr.
Die Lösung wäre denkbar einfach: Bei Ausreise keine Wiedereinreise nach Deutschland mehr möglich, da mit Ausreise automatisch Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirkt wird. Bei mir wäre ein Antrag auf Asyl in Deutschland grundsät nur bei der deutschen Botschaft im jeweiligen Land des Antragstellers möglich. Die jährlichen Bewilligungen wären zu kontingentieren und nach strengen Auswahlkriterien zu erteilen.
Offenbar gibt es einige sichere Gegenden in Afghanistan, wo man urlauben kann.
Das ist doch eine gute Nachricht. DAmit können wir alle Asylanten dorthin bringen – nah an der Heimat und sicher. Was will man mehr?
Nachdem Wohnen, Schule, Krankenversicherung keine Pullfaktoren sind, spricht alles dafür, Asylsuchenden in die syrischen und afghanischen Urlaubsgegenden umzuleiten.
Komisch, wenn ich als Deutscher ins Ausland fliege, wird mein Pass bei der Ausreise am Flughafen von der Bundespolizei genauestens kontrolliert.
Werden afghanische Flüchtlinge da einfach so durchgewinkt? Kann ich mir irgendwie nicht vorstellen.
Über die ukrainischen Flüchtlinge könnte man auch einen ganzen Artikel schreiben. Die brauchen nicht mal zu fliegen, die Flixbusse aus Kiew, Odessa oder Dnipro fahren voll nach Deutschland und auch wieder vollbesetzt zurück. Um Plätze zu bekommen, muss man wochenlang im Voraus reservieren.
Ja, es herrscht Krieg in der Ukraine, aber seit Beginn der Invasion auf maximal 10% der Landesfläche. Weiter kommen die Russen nicht, die nicht mal Kiew einnehmen konnten.
Deutschland und seine Steuerzahler werden gnadenlos ausgebeutet. Und schuld sind weniger die Flüchtlinge, die einfach nur unsere Großzügigkeit ausnutzen, sondern unsere Politiker, die den Lug und Betrug dulden.
Das ist ein einziges zusammen spielendes Konglomerat von politischen Kraften, ganz oben angefangen bis hinunter in die Kommunen, als verlängerter Arm finsterer Absichten, die von außen und innen gepflegt werden, sehr zum Schaden unseres Landes und seiner Bürger. Dazu gibt es auch politische Aussagen von unterschiedlicher Seite. die im Kommunalbereich darin gipfelte, man könne ja auswandern, wenn die Entscheidungen nicht passen und eine andere aus höchster Stelle verkündete die unverbrüchliche Hilfe an die Ukraine, egal ob es den Deutschen paßt oder auch nicht. Damit ist eigentlich alles gesagt, wie sie denken und handeln und den Migrationspakt mit der UN haben… Mehr
Mir kann keiner mehr erzählen, dass da nicht System dahinter steckt.
Diese mannigfaltigen Angriffe von so vielen Seiten auf die Deutschen als Volk und Gesellschaft können nur ein Ziel haben: Die Deutschen als zusammenhängendes Kulturvolk von der Landkarte tilgen.
Nius schreibt, dass es nun amtlich ist. Asylanten bringen keine Qualifikationen, die bei uns gebraucht werden. Asylanten konkurrieren mit den Deutschen am unteren Einkommens/Bildungsende um billige Wohnungen und einfache Jobs. Natürlich ist das ein System. Welche Produkte/Kunst/Wissenschaft kennen wir aus deren Ländern. Es ist nichts da. Nichts,woran sie eine Qualifikation erarbeiten könnten. Das war von Anfang an klar. Aber wir wollen einer Asylanten das fünfte Kind finanzieren und ihr einen Kinderwagen und Kitaplatz geben, was wäre sie eine studierte Informatikerin. Wir machen keinen Unterschied zwischen einer unglerenten Asylantin und einer studierten Ärztin-MINTlerin. Beide kriegen das Geliche. Wieso? Die Asylantin soll… Mehr
„Außerdem könnten Heimatreisen auch genehmigt werden, wenn noch Angehörige im Land leben.“ Na klar doch. Man stelle sich vor, aus Deutschland geflohene Juden wären in Zeiten der Naziherrschaft mal eben in die alte Heimat gereist, um Angehörige zu besuchen. Das ganze Asylwesen ist eine einzige Farce mit dem sehr durchschaubaren Zweck, Massenimigration zu rechtfertigen. Der Gedanke war einmal gut, ebenso wie die entsprechenden Flüchtlingskonventionen, die aufgrund der Erfahrungen des 2. Weltkriegs geschaffen wurden. Mittlerweile jedoch sind sie völlig obsolet, da pervertiert und zum Schaden der Völker Europas.
Wohlgemerkt – Europa, kriegsgebeutelt und blutgetränkt, hat die Sklaverei abgeschafft, Rotes Kreuz erfunden, Menschenrechte geschrieben.
Islamisch-Afrikanische Welt – ständig kriesenbedroht und auch blutgetränkt – was ist deren Reaktion auf die Zustände???
Keine. Sie laden ihre überschüssigen, nicht benötigten Menschen bei uns ab.
Bei der Fläche und politischer Vielfalt in Islamischer Welt und in Afrika wäre aber ohne Ende Sicherheit und Wohlfart möglich.
Danke für das Beispiel.
Das zeigt, wie heimtückisch sie uns hinter die Fichte zu führen, um ihre Agenda uns zu Lasten immer weiter durchzusetzen!
In GB ist es inzwischen so weit, dass es kein zurück mehr gibt und die Briten bereits Richtung Scharia Gesetzgebung denken müssen – und an „Unterwerfung“.
Das Thema war die letzten Jahre immer mal wieder präsent, passiert ist Null. Warum jetzt gerade wieder, wer hat das nach oben gebracht oder ist es bloß eine polit-mediale Ablenkung?Warum bekommt ein Asylbewerber überhaupt einen Reisepass und warum wird jetzt gerade auf den Afghanen rumgehackt?
Diese Praxis machen durch die Bank alle Asylanten egal woher auch egal wie der Asylstatus ist, es finden sich immer Wege und Papiere zu „verreisen“.
Selbst ausreisepflichtige Personen Urlauben gerne mal zuhause.
Dieses System ist so löchrig und so verkommen und so verfilzt, man kann nur noch den Aufschlag am Boden abwarten.