Kritiker des Freihandelsabkommens TTIP formieren sich. Nicht erst seit der Großdemonstration…
Die Börsen-Zeitung ist sicherlich die teuerste Tageszeitung in Deutschland. 4,40 Euro…
Viele haben darüber spekuliert, ob Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik den…
In der Euro-Schuldenkrise herrscht weitgehend Sprachlosigkeit. Vielleicht könnte man meinen, die…
Was ist dran am Vorwurf der Linken, die Reichen würden immer…
Vor fünf Monaten galt sie noch als die mächtigste Frau der…
In der Flüchtlingsfrage gewinnt man zunehmend den Eindruck, dass nicht nur…
Die Tragik der Europäischen Union ist nicht, dass es keine Regeln…
Gelegentlich wünschte man sich mehr revolutionären Geist in diesem Land statt…
Wir sind ein Volk der Regelungswut. Wir regeln nicht nur die…
Lange nichts gehört von der Euro-Krise! Haben Sie schon Entzugserscheinungen? Keine Sorge, sie kommt wieder. Die institutionelle Krise der Europäischen Union ist längst nicht überwunden. Die gemeinsamen Regeln stehen allenfalls auf dem Papier, werden aber nicht eingehalten, geschweige denn durchgesetzt.
Die Schlagkraft von Lobbygruppen ist in der Politik bekannt. Sie sind einflussreich, weil sie ihre Partikularinteressen besser bündeln und vortragen können als das gesamte Wahlvolk. Hinter ihnen stehen meist Minderheiten, die jedoch so relevant sind, dass sie von Politikern nicht ignoriert werden können. So gelten der Bauernverband und der ADAC als besonders durchsetzungsstark im Berliner Politikbetrieb. Doch auch die Solar- und Windkraftlobby schafft es immer wieder, ihre wirtschaftlichen Interessen mit Erfolg vorzubringen und sie mit der Rettung des Weltklimas zu verkaufen.
Wenn Panik an den Börsen herrscht, dann gibt es immer zwei Lager. Die einen sagen, dass der Crash eine notwendige, aber lang erwartete Korrektur war, jetzt jedoch ein guter Zeitpunkt für den Einstieg sei. Das haben sich am gestrigen Dienstag wohl einige gesagt. Der DAX sprang nach dem Einbruch vom Vortag sodann gleich wieder über die magische 10.000 Punkte-Marke. Die anderen meinen, dass der Crash der Beginn einer längeren Korrektur und das Ende des Papiergeldsystems einläute. Ich meine: beides ist richtig.
In Tagen vor wichtigen Abstimmungen im Bundestag geht es oft hektisch und nervös zu. Dabei wird immer eine neue Sau durchs Dorf getrieben, an deren Erlegung mehrere Seiten viel Mühe, Zeit und Arbeit aufwenden. Aktuell ist es wieder so. Viele Abgeordnete der Unions-Fraktion machen ihr heutiges Abstimmungsverhalten von der weiteren Zusicherung des Internationalen Währungsfonds (IWF) abhängig, dass dieser Teil der Troika und damit der Geldgeber bleibt.
Es gibt Zufälle auf dieser Welt! Am Tag vor der Abstimmung im griechischen Parlament und den Beratungen der Euro-Finanzminister über das neue Hilfsprogramm für Hellas berichtet das dortige Statistikamt ein von Experten nicht erwartetes Wachstum der griechischen Wirtschaft von 0,8 Prozent zum Vorquartal. Gleich wird man an den Satz erinnert: traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast. So ist es wohl auch hier. Ein gewisses Misstrauen ist wohl angebracht. Schon legendär ist die Defizitmeldung Griechenlands nach Brüssel aus dem Jahr 2010 für 2009. Damals meldete die Regierung Papandreou ein Haushaltsdefizit von 3,7 Prozent. Nach mehreren Korrekturen stellte man später fest, dass es am Ende doch 15,4 Prozent(!) waren.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende ist lange im Geschäft. Wenn er im Welt am Sonntag-Interview den Abweichlern seiner Fraktion mit Abberufung aus wichtigen Ausschüssen im Deutschen Bundestag droht, dann weiß er selbst, dass das für eine Fraktionsführung in der Mitte der Legislaturperiode nicht so einfach durchzusetzen ist und wohl nur das letzte Mittel in einer Reihe zahlreicher anderer „Folterinstrumente“ ist. Was beabsichtigt er damit?
BundeskanzlerIn Toni Hofreiter ist ein beneidenswerter Mann. Seit seinem grandiosen Wahlsieg im September 2017 ist er beim Volk beliebt und seine Politik findet immer mehr Anerkennung. Niemand bezweifelt die guten Absichten der grün-linken Regierung Hofreiter/Wagenknecht. Doch die ökosoziale Erneuerung braucht seine Zeit. Bis auch der letzte Bürger versteht, dass auch eine grundsätzliche Wende in der Abfallpolitik wichtig und notwendig ist, um die Müllberge zu beseitigen und eine hundertprozentige stoffliche Verwertung zu erreichen - das dauert.
Als BundeskanzlerIn Anton Hofreiter vor der Bundestagswahl 2017 versprochen hatte, das Prinzip des Null-Energiehauses auf die ganze Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland auszuweiten, wurde diese Vision von den reaktionären neoliberalen Kräften in diesem Land noch bekämpft. Viele hielten den Versuch, den CO2-Ausstoß in Deutschland bis 2021 auf Null zu reduzieren, schon aus wissenschaftlichen Gründen für unmöglich. Allein das Atmen verursache bekanntlich CO2, meinten sie.
BundeskanzlerIn Anton Hofreiter hat nach seinem grandiosen Wahlsieg am 24. September 2017 sehr schnell erkannt, dass nicht nur die Zukunft des Planeten, sondern auch Europas von der Solidarität der reichen mit den armen Ländern abhängt. Die Menschheit ist nicht nur von der globalen Klimakatastrophe bedroht, sondern auch von der wachsenden Ungleichheit in Europa.
