Vor dem Zusammentritt des neu gewählten Bundestages soll nach dem Willen…
Wo er nichts beweisen kann, beginnt der Verfassungsschutz auch schon mal…
Nach Ansicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) betreibt Maaßen „demokratiefeindliche Agitation“.
Wenn das BfV Maaßen vorwirft, sich „an das neurechte Konzept des…
Seit rund einem Jahr beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seinen…
Nie zuvor gab es im Deutschland der Nachkriegszeit Freiheitseinschränkungen wie diejenigen,…
Der Gesetzgeber hat mit der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht die im Gesundheitswesen…
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung…
Die EU-Kommission hat beschlossen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, weil das…
Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Epidemie haben unser Land in…
