Die Bundeswehr wird mit Summen aufgerüstet, die an Weltkriegs-Dimensionen heranreichen. Aber ist Geld alles? Oder müssen die Bemühungen daran scheitern, dass kaum jemand vorhanden ist, der die Bereitschaft zur Aufopferung mitbringt?
Alles muss raus! 50 Milliarden, 100 Milliarden … und noch einen Blumenpott für die grünen Damen dazu. Haushalten, Liquidität, Staatsräson, Kaufmannsehrenwort, und Vertrauen werden verramscht.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Politiker entscheiden in ihrem Elfenbeinturm, dass die von ihnen Regierten auf den Schlachtfeldern eine der größten Zumutungen ausführen müssen, nämlich andere Menschen zu töten. Eine verantwortliche Politik braucht gesetzliche Rahmenbedingungen, die Politiker persönlich mit in die Verantwortung nehmen.
„Deutschland bringt sich selbst um – da werden Millionen von Migranten ins Land gelassen, die kulturell total inkompatibel sind“, warnt der US-Vizepräsident J. D. Vance in einem Interview mit FoxNews.
„Klimaneutralität bis 2045“, diese wirtschaftsfeindliche Überambition, soll Verfassungsrang bekommen. Damit bekommt die grün-linke Minderheit von den vorgeblich Konservativen den Hebel zur absoluten Macht in die Hand. Unter dem Vorwand des Klimas geht ab jetzt alles. Merz vollendet, was Merkel begann.
Von Jahr zu Jahr wird der muslimische Fastenmonat zunehmend impertinent zelebriert. Und öffentlich umschmeichelt. Aus einem religiösen Ritus ist eine politische Demonstration geworden. Längst ist der Ramadan als Problem in den Schulen angekommen und zur gesundheitlichen Gefahr muslimischer Schüler geworden.
Wer verstehen will, welche katastrophalen Auswirkungen die Merzsche Schuldenorgie auf die privaten Investitionen haben wird, sollte sich das Verhältnis zwischen der geplanten Schuldenhöhe und der Sparquote vor Augen halten. Eine Billion Euro entspricht fast einem Viertel der Wirtschaftsleistung Deutschlands.
Ein Drittel der Abgeordneten des neuen Bundestags könnte seine Einberufung erzwingen, um den demokratisch nicht legitimierten Mega-Schulden-Deal zu stoppen. Die AfD ist bereit, diesen Schritt zu gehen – doch die Linke lehnt jegliche Zusammenarbeit ab. Sie ist damit Teil der Koalition.
Der Ampel-Bundestag darf das Grundgesetz ändern, bis der neue Bundestag seine Arbeit aufgenommen hat. Das erlaubt das Bundesverfassungsgericht. Gleichzeitig zögert die SPD-Politikerin Bärbel Bas die Konstituierung des neuen Bundestages hinaus. Das ist legal, widerspricht aber dem Geist der Demokratie, urteilt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek im Gespräch mit Roland Tichy.
Fliegende Autos? Fusionskraft? Stattdessen gibt’s Faxgeräte und digitale Trägheit. Während die Welt mit KI durchstartet, diskutiert Deutschland noch über Bürokratieabbau. Schwarz-Rot reist eher in die Vergangenheit als in die Zukunft.
Grüne, SPD und Union einigen sich auf ein Milliarden-Schuldenpaket – auf Kosten der Zukunft des deutschen Volkes. Die Union schleicht nur noch als Gespenst in die Regierung und wird auf den Gängen des Bundeskanzleramtes mit grünem Umhang spuken. Der gestrige Tag geht als das Ende der CDU in die Geschichte ein.
Die nächste Regierung wird die versprochene Politikwende verfehlen, hofft aber vorläufig auf ein Wunder. Noch bevor sie im Amt ist, vermeidet der Kanzler in spe eine Regierungskrise durch bedingungslose Kapitulation. So geht es auch. Dafür bekommt er eine Staatskrise – sie gefährdet die Verfassung des Staates.
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Bernd Zeller schreibt eine alternative Weltgeschichte – und schafft damit die wirklich alternativlose Merkel-Biografie
CEO Oliver Blume hat einen Kurswechsel bei Porsche eingeleitet: Die Elektrorevolution wird abgesagt, der Sportwagenbauer plant, in die Weiterentwicklung der konventionellen Antriebe zu investieren. Der Mythos Porsche wirkt noch, bedarf aber der Pflege. Mit Elektroautos ist das nicht mehr möglich.
Friedrich Merz hat sich die nötigen Stimmen zusammengekauft, um die größte Verschuldungsorgie Deutschlands in Gang zu setzen. Ob er aber Bundeskanzler wird, das ist noch offen. Deutschland ist sehr weit nach links gerückt.
Nach drei Jahren überwiegend desaströser Politik der Ampelregierung und nach 16 Jahren bleierner Merkel-Regierungen sucht Unions-Chef Friedrich Merz die politische Kehrtwende („Politikwechsel“). Aber alles spricht für ein Scheitern der angestrebten schwarz-roten Koalition.
Der RBB zieht Konsequenzen aus der fehlerhaften Berichterstattung über Stefan Gelbhaar, die den Grünen politisch vernichtete. Rücktritte und Reformen sollen das Vertrauen in die journalistische Integrität wiederherstellen. Eine zentrale Frage bleibt jedoch offen.
Die Grünen haben von Union und SPD einen Preis für ihre Stimmen erhalten: 100 Milliarden Steuereuro gibt es zusätzlich fürs Klima. Dafür winken die Grünen das Aufweichen der Schuldenbremse in der Verfassung durch – ihre staatspolitische Verantwortung war nur die Parole für eine Woche.