Eklat um Industriehafen auf Rügen

Die Ampel hat mit ihren Stimmen durchgesetzt, dass Mukran auf Rügen zum Industriehafen wird. Dass Minister Robert Habeck bei der Entscheidung dabei sein muss, hielten Grüne, SPD und FDP nicht für nötig. Der parlamentarische Stolz ist in der Krise.

VON Mario Thurnes | 7. Juli 2023
Vom Merkelianer zum Ramelowianer

Durch das muntere Parlieren des CDU-Vorstands Mike Mohring auf einer Kahnfahrt in Berlin wird die CDU in Thüringen nicht einen Wähler dazu bekommen, aber weitere verlieren. Dass zurzeit, wer CDU wählt, grün bekommt, ist klar. Doch Mohrings Verdienst ist es, klargestellt zu haben: Wer CDU wählt, wählt Ramelow.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 7. Juli 2023
Partei des westdeutschen juste milieus

Irgendwann setzten sich bei den Grünen immer stärker Leute aus linken bzw. marxistischen oder maoistischen Kreisen durch. Umweltschutz trat an die Stelle des Klassenkampfs. Die friedliche Revolution in der DDR war der größte politische Gau für sie, die Wiedervereinigung eine Niederlage, die sie teils als narzisstische Kränkung erlebten.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 6. Juli 2023
Interview mit Markus Krall

Die EZB bginnt damit, den digitalen Euro voranzutreiben. Die Zentralbank will damit Unternehmen wie VISA, die jetzt schon digitalen Zahlungsverkehr ermöglichen, aus dem Markt verdrängen. Doch es ist ein Angriff auf die Freiheit, findet der Finanzexperte Markus Krall.

VON Redaktion | 6. Juli 2023
Weiter im Umfragehoch:

Es ist keine Überraschung: Auch in Mecklenburg-Vorpommern führt die AfD inzwischen die Umfragen an. Die jüngsten Ergebnisse fallen zusammen mit der Nachricht, dass gegen den ausdrücklichen Willen – trotz des friedlichen, aber vehementen Protests – der Bürger des kleinen Ortes Upahl das Containerdorf für Flüchtlinge durchgesetzt wurde.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 6. Juli 2023