Ein Aha-Erlebnis nach dem anderen?

Mit dem „Expertenkreis Politischer Islamismus“ gab es ein Gremium, das 2024 dringlicher wäre denn je – von wegen islamistische Gewalt „fest im Visier“ haben. Der Kotau vor der Muslim-Lobby scheint offenbar wichtiger als die Sicherheit auf den Straßen – jedenfalls entschied Faeser 2022, diesen Expertenkreis nicht fortzuführen.

VON Josef Kraus | 4. Juni 2024
Zwei Morde – ein Leitspruch

Dass ein Beamter Bürgern, die sich beschweren, den Rat gibt, ihr Land zu verlassen, wenn es ihnen nicht passt – das ist ungewöhnlich und ungehörig. Gegenüber Islamisten kann der Hinweis durchaus gegeben werden. Aber das geschieht nicht – im Namen einer Willkommenskultur, die auch für den Mannheimer Messerstecher galt.

VON Helmut Berschin | 3. Juni 2024
Kommt der Untersuchungsausschuss?

Die Lebenslüge der Grünen, der Atomausstieg, wird zum realen Trauma. Damit die Wahrheit nicht ans Licht kommt, schreibt Habecks Ministerium einen Brief an die Unionsfraktion. Man darf gespannt sein, ob sich die Union einschüchtern lässt – oder ob sie den parlamentarischen Untersuchungsausschuss einrichtet.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 3. Juni 2024
Von wegen „Volksvertreter“

Immer wieder fragen Bürger: Wie können solche Personen es in Parteien bis ganz nach oben schaffen und sich dort halten? Marco Bülow, ehemaliger MdB der SPD, hat darauf sehr anschauliche Antworten geliefert. Nur, wer der Linie folgt, steigt auf und hält sich. Was sagt das über die „repräsentative“ Demokratie? Nichts Gutes.

VON Josef Kraus | 3. Juni 2024
Islamistischer Anschlag

Es gibt Orte, die für islamkritische Auftritte besonders brisant sind, dazu gehört Mannheim zweifelsohne. Messerfreie Zonen und Videokameras schützen jedoch offensichtlich nur bedingt vor Angriffen. Schärfere Maßnahmen sind notwendig, es reicht nicht, nur politisch die Gewalt zu verurteilen. Von Munawar Khan

VON Gastautor | 3. Juni 2024