Deutschlands bekannteste Petze ist jetzt selbst, nun ja, verpetzt worden. Der obsessive Falschparker-Jäger aus Gräfenhainichen im ansonsten schönen Sachsen-Anhalt hat sich in einem Chat angeblich den Tod von Impfgegnern gewünscht. Das wird für ihn nun teurer als ein Parkknöllchen.
Das Mannheimer Attentat war ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Doch quer durchs Land gehen die Demos „gegen Rechts“ weiter. In Köln-Deutz bewies ein junger Mann schon am Freitag seine Zeitgenossenschaft und hielt ein Porträt von Michael Stürzenberger hoch.
Mit dem „Expertenkreis Politischer Islamismus“ gab es ein Gremium, das 2024 dringlicher wäre denn je – von wegen islamistische Gewalt „fest im Visier“ haben. Der Kotau vor der Muslim-Lobby scheint offenbar wichtiger als die Sicherheit auf den Straßen – jedenfalls entschied Faeser 2022, diesen Expertenkreis nicht fortzuführen.
Am Wochenende wurde ein Polizist von einem islamistischen Attentäter ermordet, mehrere Menschen wurden verletzt. Und worum geht es am Montagabend bei Hart aber Fair? Gut, dass Sie fragen! Ich werde es Ihnen verraten, werde Sie allerdings etwas hinhalten – zu Ihrer eigenen Sicherheit.
Bei Hart aber Fair Fußball statt Polizistenmord ++ Nach Mannheim viel Politikerlärm, dem nichts folgen wird ++ El Niño macht Rekordtemperaturen und Extremwetter, nicht der Klimawandel ++ doppelbödiger Biden-Plan in Israel ++ Belgien will Ungarn an EU-Ratspräsidentschaft hindern ++
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die Inlands-Nachfrage fehlt. Auch das lässt die Wirtschaft schwächeln. Die Serie Comeback Deutschland beschäftigt sich mit der Frage, was besser werden müsste. Es hat etwas mit Robert Habeck zu tun.
Eine Möglichkeit für Macron, seinen Haushalt in den Griff zu bekommen, besteht in der Ausweitung der Schulden- und Transferunion – Stichwort Kapitalmarktunion. Salopp gesagt: Der deutsche Bürger rettet den französischen Haushalt. Baerbock hat den Franzosen Unterstützung signalisiert.
Die Steuerquote steigt weiter in Deutschland. Christian Lindners Versprechen auf eine wirksame Reform erweisen sich als schlechter Witz. Der Finanzminister ist der Al Bundy der Politik.
Dass ein Beamter Bürgern, die sich beschweren, den Rat gibt, ihr Land zu verlassen, wenn es ihnen nicht passt – das ist ungewöhnlich und ungehörig. Gegenüber Islamisten kann der Hinweis durchaus gegeben werden. Aber das geschieht nicht – im Namen einer Willkommenskultur, die auch für den Mannheimer Messerstecher galt.
China hat den größten Halbleiter-Investmentfonds seiner Geschichte aufgelegt und will damit die Entwicklung seiner Chipindustrie schneller vorantreiben.
Die Weltgesundheitsversammlung hat am 1. Juni einen Text zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) angenommen. Die Reform wird zehn Monate nach Annahme für alle Länder bindend, die nicht für sich fristgerecht eine Ausnahme reklamieren. Von Norbert Häring
TE-Recherchen zeigen: Die Bundesregierung will nicht über das Gesamtausmaß der Messerangriffe in Deutschland informieren. Seit 2018 will man die „bundeseinheitlich“ erfassen. TE erledigt den Job für Faeser: 22.000 Angriffe gibt es – 60 am Tag!
Die Lebenslüge der Grünen, der Atomausstieg, wird zum realen Trauma. Damit die Wahrheit nicht ans Licht kommt, schreibt Habecks Ministerium einen Brief an die Unionsfraktion. Man darf gespannt sein, ob sich die Union einschüchtern lässt – oder ob sie den parlamentarischen Untersuchungsausschuss einrichtet.
Eigenständige Bürger stören, wenn man seine Macht beständig ausbauen will. Ganz schleichend verwandelt sich in Deutschland eine Herrschaftsform, die nur eine Meinung gelten lässt. Puzzleteile offenbaren die Agenda hinter den politischen Entscheidungen.
Ab Donnerstag finden die Wahlen zum EU-Parlament statt; was steht zu erwarten? Nichts – und gleichzeitig unglaublich viel. Ein Überblick.
Immer wieder fragen Bürger: Wie können solche Personen es in Parteien bis ganz nach oben schaffen und sich dort halten? Marco Bülow, ehemaliger MdB der SPD, hat darauf sehr anschauliche Antworten geliefert. Nur, wer der Linie folgt, steigt auf und hält sich. Was sagt das über die „repräsentative“ Demokratie? Nichts Gutes.
Es gibt Orte, die für islamkritische Auftritte besonders brisant sind, dazu gehört Mannheim zweifelsohne. Messerfreie Zonen und Videokameras schützen jedoch offensichtlich nur bedingt vor Angriffen. Schärfere Maßnahmen sind notwendig, es reicht nicht, nur politisch die Gewalt zu verurteilen. Von Munawar Khan
Lang und Laschet kritisieren bei Caren Miosga, dass sich die Politik zu wenig auf Islamismus fokussiert. Allerdings wird deutlich: Auch nach dem Mord in Mannheim wird sich nichts daran ändern. Aber womöglich am Beziehungsstatus der beiden Politiker.
Für die Schweizer Öffentlichkeit war das ein Paukenschlag. Am Freitag – kurz nach dem 100. Geburtstag – wurde bekannt, dass der „Salon de l’Auto“ in Zukunft nicht mehr in Genf, sondern ab 2025 in Doha stattfinden wird.