Von wegen Europäischer Geist

Was immer von Söders Amtszeit als Ministerpräsident übrig bleiben wird, an seine negativen Verdienste um die bayerisch-tirolischen Beziehungen werden sich die Tiroler noch lange nach dem Ausscheiden des fränkisch-bayrischen Lackls aus der Politik erinnern, weil er höchst nachhaltig alte Vorurteile wiederbelebt hat.

VON Fritz Goergen | 7. März 2021
Arnold Vaatz in der Budapester Zeitung

Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag, ehemaliger Bürgerrechtekämpfer in der DDR, gab der Budapester Zeitung ein Interview, in dem er das Vorgehen seiner Parteikollegen in der EVP scharf kritisierte und seine Sympathien für die Anliegen der Ungarn zum Ausdruck brachte.

VON Dokumentation | 6. März 2021
Instrumentalisiertes BMI

Als Reaktion auf Hanau gründete Horst Seehofer den „Expertenkreis gegen Muslimfeindlichkeit“. Jetzt gründet Berlin die „Kommission gegen Antimuslimischen Rassismus“ – beides wurde von Islamisten gefordert und in beiden Kreisen dürfen Islamisten sitzen. Der Einfluss der Islamisten nimmt damit weiter zu.

VON Zara Riffler | 6. März 2021
»Schutz nur, solange er gebraucht wird«

Als erste in Europa hat die dänische Regierung angekündigt, Syrer zurück in ihre Heimat schicken zu wollen. In Flugzeuge zwingen kann und will man sie indes nicht. Die Abschiebezentren erregen erste Kritik. Ein außenpolitischer Sprecher der liberalen Venstre-Partei forderte bereits ein Abkommen mit dem Assad-Regime.

VON Matthias Nikolaidis | 6. März 2021