Ein Video von chinesischen Kindern macht in den sozialen Netzwerken die Runde. Schon im Kindergarten beherrschen sie den Basketball nicht nur perfekt, sondern sie führen ihn dribbelnd durch ausgeklügelte Massen-Choreographien. An deutschen Grundschulden wurden die Bundesjugendspiele abgeschafft. Der Wettbewerb belaste die Gemüter der Kleinen. In Gymnasien dürfen die Gemüter ihre Kuscheldecken zur Beruhigung mitbringen. Zu den Sprechstunden an den Universitäten kommen die Eltern, weil ihre Kleinen ungerecht behandelt würden. Um es abzukürzen: Deutschland hat ein Problem mit Leistung.

 

Nur wird Deutschland Leistung brauchen. Denn das Land hat ein Haushaltsproblem. Die Rede ist nicht von den 25 Milliarden Euro, die Finanzminister Christian Lindner (FDP) für den Haushalt 2025 fehlen. Das ist zwar viel Geld für Rabattmarkensparer, aber bei weitem nicht genug, um eine Koalition platzen zu lassen. Selbst noch die „Schuldenbremse“ lässt Lindner einigen Spielraum. Er kann zum Beispiel die Rückzahlung von Krediten aufschieben oder sich mit globalen Minderausgaben über die Wahl retten – also mit dem Versprechen zu sparen, ohne zu sagen, an welcher Stelle.

25 Milliarden Euro fehlen im Haushalt. Das werden die Jüngeren ihren Kindern und Enkeln dereinst als „die gute alte Zeit“ schildern. Denn die Haushaltslöcher, die auf Deutschland zukommen, sind gigantisch. Allen voran durch die Rente. 127 Milliarden Euro fließen derzeit aus dem Haushalt des Bundes in die Rentenversicherung. Laut einem Beitrag des Focus kann sich diese Summe bis 2050 verdoppeln. Andere Schätzungen fallen auch nicht optimistischer aus.

Dazu kommt die Verteidigung. Will Deutschland seine Verpflichtungen als Bündnispartner der Nato erfüllen, muss es schon in vier Jahren 30 Milliarden Euro mehr für seine Armee aufbringen. All die „Sondervermögen“ und „Corona-Hilfen“, die sich Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister und Bundeskanzler zusammengewummst hat, muss der Bund ebenfalls irgendwann zurückzahlen. Sodass die nächste Generation von Haushaltslöchern sprechen wird, die 25 Milliarden Euro betragen werden – allerdings mit einer Null dahinter.

Deutschland braucht eine starke Wirtschaft, um das alles bezahlen zu können. Das hört sich banal an. Das mag als Satz auch ausgelutscht sein. Aber es stimmt halt schlicht und einfach. Wobei sich die Wirtschaft ändern wird. Über Fragen wie E-Auto oder Verbrennungsmotor mag die Politik noch streiten und meinen, in die Wirtschaft eingreifen zu können. Aber wie bereits die Globalisierung und die Digitalisierung davor wird die Künstliche Intelligenz bahnbrechend wirken. Egal, ob ein Land dazu bereit ist. Egal, ob ein Land damit umgehen kann.

So wie die Mechanisierung Arbeitsplätze in der Produktion überflüssig gemacht hat, wird die Künstliche Intelligenz Arbeitsplätze in der Verwaltung und in den Kreativberufen überflüssig machen. Wer sich dann per Lohnarbeit im Mittelstand halten will, der muss über die Technik verfügen und der muss die Technik beherrschen. Wir brauchen Köpfe und Technik.

Doch schon mit den technischen Voraussetzungen sieht es schlecht aus. Das Fachportal Speedtest.net ermittelt regelmäßig, wie gut der Internet-Empfang im Ländervergleich ist. Im mobilen Netz belegte im März Katar den ersten Platz, 15er wurde Bulgarien. Auf dem 29. Platz folgt Deutschland noch nicht. Den hat Nordmazedonien inne. Aber auf dem 36. Platz – da liegt Slowenien. Dafür ist Deutschland nicht 44er, das ist Rumänien. 46er ist Montenegro und auf Platz 48 folgt endlich Deutschland.

Dafür ist es im Festnetz anders. Noch schlechter. Dort belegt Singapur den Spitzenplatz, Chile ist Vierter, Brasilien 27. und Peru 34. Deutschland folgt auf Platz 58., noch zwei Plätze hinter Costa Rica. Länder, die den Amazonas, die Anden oder die Atacama-Wüste überwinden müssen, haben einen besseres Festnetz als die Heimat der Telekom, von Siemens oder der AEG. Dafür benutzen laut der Quiz-Show „Wer weiß denn sowas?“ noch 82 Prozent der deutschen Unternehmen das Faxgerät.

Die baltischen Länder haben ihre Verwaltung digitalisiert. Die skandinavischen auch. In Deutschland kann man Anträge online herunterladen, muss sie dann ausdrucken, handschriftlich ausfüllen und vor dem Mailen wieder einscannen. Oder man faxt sie am besten gleich. Die Ampel hat alle Ziele zur Digitalisierung der Verwaltung gerissen. Das passiert ihr nicht nochmal. Nancy Faeser (SPD) verweigert sich jedem Setzen weiterer Ziele. Nicht nur Grundschülern auch der Innenministerin ist in Deutschland Leistung nicht mehr zuzumuten.

In der Digitalisierung haben die USA Facebook, Twitter, Youtube, Google oder Amazon. China hat Tiktok und Temu. Die Europäische Union hat den Cookie-Button. Und auch in Sachen Künstlicher Intelligenz konzentriert sich die EU wieder darauf, was sie verbieten will – statt darüber nachzudenken, was sie ermöglichen kann. Die Welt entwickelt sich weiter, die Europäische Union igelt sich in immer kompliziertere Gesetzeswerke ein.

Schon jetzt würgt die Bürokratie aus Berlin und Brüssel dem einstigen Wirtschaftsriesen Deutschland die Luft ab. Am dramatischsten zeigt sich das in der Baubranche. Der Bedarf nach Wohnungen ist da, 400.000 neue pro Jahr hat die Ampel versprochen. Keine 300.000 bekommt das Land hin. Tendenz fallend. Der Bedarf sei da, sagt die Branche, aber nicht die Nachfrage. Denn zur Nachfrage gehöre auch, dass der Bedarf bezahlt werden kann. Aber angesichts knapper werdenden Gelds, steigender Kosten und wuchender Auflagen können die gebrauchten Wohnungen nicht mehr finanziert werden. Deutschland braucht Leistung. Die deutsche Wirtschaft müsste wachsen. Doch die Krise im Bauwesen zieht die Wirtschaft nach unten und sorgt dafür, dass sie im vergangenen Jahr geschrumpft ist. Die Branche schreit seit über einem Jahr nach dem Abbau hemmender Vorschriften. Was hat die Ampel geliefert? Unternehmen dürfen Belege zwei Jahre früher wegwerfen. Helau.

Technisch ist Deutschland also nur bedingt auf die Künstliche Intelligenz vorbereitet. Die Verwaltungen in Brüssel, Berlin und den Ländern sind bereit, sie zu hemmen statt zu fördern – bleiben immer noch die Köpfe, die Deutschland zu künftigem Wachstum verhelfen können. Doch auch da sieht es nicht gut aus. Der unzumutbare Leistungsdruck und die Kuscheldecken im Gymnasium sind nur ein verstörendes Vorspiel. Richtig ernüchternd sind die Ergebnisse.

Zum Beispiel an der Grundschule im rheinland-pfälzischen Hernshof. Dort sind im vergangenen Jahr 39 Kinder der ersten Klasse sitzen geblieben. Die Ampel in Mainz ist dem Problem mit sozialpädagogischer Magie begegnet: Simsalabim ein Förderprogramm, abrakadabra ein wenig Mandala malen und mit gestärkter Seele, fidibus, klappt es plötzlich mit den schulischen Leistungen. So läuft das in Malu Dreyers (SPD) Rheinland-Pfalz. Nur dass halt dieses Jahr voraussichtlich 44 Kinder an der Schule sitzen bleiben, wie das Portal Ludwigshafen 24 berichtet.

Ein Einzelfall? Nein, nun wirklich nicht. Fast jeder vierte Schüler der neunten Klasse erreicht in Deutschland nicht einmal das Mindestniveau. Das hat ein Test des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen ergeben. Das Institut führt diese Tests bereits seit sieben Jahren durch. Tendenz: Die Ergebnisse werden von Jahr zu Jahr schlechter. Die Tests der OECD kommen zu einem ähnlichen Ergebnis. Die Gründe seien vielfältig. Das beginnt mit dem Unterrichtsausfall in der Pandemie und endet beim wachsenden Migrationsanteil. Wobei auch die Ergebnisse der deutschen Schüler schlechter würden. Ob das aber am wachsenden Migrationsanteil in den Klassen liegt, vermag das Institut nicht zu beantworten.

Ebenfalls eine Rolle spielt die Migrationsfrage in der Rentendebatte. Ökonomen fordern laut Focus eine Nettozuwanderung von 400.000 Personen im Jahr, um das Älterwerden der Deutschen auszugleichen. Nun hatten wir genau diese Zuwanderung im Schnitt der letzten zehn Jahre. Die Situation in der Rentenkasse verschärft sich trotzdem. Dazu kommen die Probleme im Sozialen dazu. Die Zahl der Leute, die Bürgergeld empfangen, obwohl sie arbeiten könnten, beträgt stabil rund vier Millionen. Doch während die Zahl deutscher Bezieher seit den Hartz-Reformen unter Gerd Schröder (SPD) stark zurückgeht, wächst die Zahl ausländischer Bezieher. Sie machen mittlerweile fast die Hälfte der erwerbsfähigen Bezieher aus. Augenfällig wird das bei den Ukrainern. Sie fliehen vor dem Krieg nach Polen, Dänemark oder Deutschland. Doch während in den anderen Ländern vier von fünf Flüchtlingen arbeiten, ist es in Deutschland nur jeder fünfte. Zu ihrer Verteidigung: Es ist in Deutschland schwer, einen Job zu finden, der mehr Wohlstand bietet als das Bürgergeld.

25 Milliarden Euro fehlen Christian Lindner. Die Ministerinnen Faeser, Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und Annalena Baerbock (Außen, Grüne) haben sich dem Sparbeschluss bereits öffentlich verweigert. Dass sich das Kabinett auf diesen Beschluss zuvor geeinigt hat, sei an dieser Stelle als schlechter Stil erwähnt – aber geschenkt. Es geht um viel Wichtigeres. Denn im Umgang mit dem Haushalt outet sich eine politische Führung, die weiß, dass sie auf der Titanic sitzt und in Ruhe Champagner säuft, weil ihr Platz im Rettungsboot reserviert ist: Sie wollen heute hemmungslos Schulden aufnehmen und das Geld unter der eigenen Klientel verteilen. Wenn künftige Generationen schon ein Loch von 250 Milliarden Euro nicht stopfen können – so die Rechnung – macht es doch keinen Unterschied, wenn das Loch 350 Milliarden Euro beträgt. In der Klimaschutzpolitik inszenieren sich SPD und Grüne als Retter kommender Generationen. In der Finanzpolitik handeln sie nach dem Motto: Nach uns die Sintflut.

Lindner pocht auf Haushaltsdisziplin. Er hat erkannt, dass die heutige Generation die kommende Generation vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren muss – und diese Unfähigkeit nicht noch schneller und sicherer herbeiführen darf. Der Finanzminister hat ebenso erkannt, dass Deutschland wieder leistungsfähiger werden muss, wenn es in Zukunft noch zahlungsfähig bleiben will. Nur: Lindner hat oft die richtigen Erkenntnisse und handelt eigentlich immer im gegenteiligen Sinn:

– Das Bürgergeld hat die Ampel innerhalb eines Jahres um 25 Prozent erhöht – weil die Empfänger sonst nicht mit den steigenden Kosten klarkämen.

– Das Bafög hat die Ampel nicht erhöht. Soll halt jemand nichts studieren, womit er die kommende Leistungsfähigkeit Deutschlands erhalten könnte, wenn er mit den steigenden Kosten nicht klarkommt.

Den größten Bock hat aber Lindner in der Zuwanderung geschossen. Wieder ging dem eine eigentlich richtige Erkenntnis voraus: Der Finanzminister sagt, die Steuern in Deutschland sind so hoch, dass sie die Leute entmutigen, zu arbeiten. Durchaus richtig. Deswegen will Lindner sie senken. Logisch. Aber nur für arbeitswillige Zuwanderer. Gleichzeitig appelliert er an schon länger hier Arbeitende mehr zu arbeiten. Zu den gleichen Bedingungen.

Um sich das auf der Zunge zergehen zu lassen. Da sagt ein führender Politiker zu Arbeitnehmern: Deine Bedingungen sind unzumutbar. Aber tröste dich. Wir benutzen dein Geld, um die Bedingungen für andere besser zu machen. Du aber arbeitest bitte weiter zu den alten Bedingungen. Allerdings bitte mehr. Und die Beiträge für die Krankenversicherung erhöhen wir dir auch. Ebenso die für die Rentenversicherung. Die LKW-Maut. Die CO2-Steuer. Die Plastiksteuer… Wäre Christian Lindner der Motivationscoach von Bayer Leverkusen, würde der künftige Deutsche Meister in vier Jahren Regionalliga spielen.

Dabei ist die Leistungsbereitschaft der deutschen Arbeitnehmer schon im Keller. 31 Prozent der Angestellten arbeiten 2023 in Teilzeit. 2022 waren es noch 30 Prozent. Das Statistische Bundesamt verkauft den Zuwachs von 3,3 Prozent innerhalb eines Jahres als „moderaten Trend“. Vielleicht fehlt in Deutschland der Wille zur Leistung – aber nicht zum Schönreden. Doch dieser Wille zum Schönreden nutzt nichts. Schon jetzt ist laut Bloomberg Deutschland die Industrienation, in der am wenigsten gearbeitet wird.

Dieser Trend verstärkt sich. Die Gewerkschaften fordern immer häufiger kürzere Arbeitszeiten statt höherer Löhne. Angesichts der hohen Steuern ist das sogar sinnvoll. Wer nur vier Tage in der Woche arbeitet statt fünf, der hat netto kaum etwas weniger. Wer sich durch Fleiß und Qualität eine Beförderung verdient, erhält netto kaum etwas mehr. Die Steuerpolitik nimmt in Deutschland jede Motivation zur Leistung. Deswegen will Lindner nun Überstunden steuerfrei stellen. Aber warum soll es Einwanderern oder Hiesigen mit Überstunden besser gehen, aber nicht allen Arbeitnehmern?

Die Tendenz, weniger arbeiten zu wollen, weil sich angesichts der Steuer, mehr arbeiten nicht lohnt, ist maximal relevant für die Steuerdebatte. Deutschland hat längst einen Punkt erreicht, an dem die Regierung Steuern nicht mehr gefahrlos erhöhen kann. Das zeigt sich in der Gastronomie. Dort war 2023 der Umsatz deutlich niedriger als vor der Pandemie. Zwischenzeitlich hat die Ampel die Mehrwertsteuer in der Gastronomie von 7 auf 19 Prozent erhöht. In der Folge ist der Umsatz im Jahresvergleich noch einmal zurückgegangen.

Ein ähnlicher Effekt droht in der Einkommenssteuer. Schon jetzt warnt der Verband die Familienunternehmer davor, dass angesichts der hohen Steuern immer mehr in die Schwarzarbeit abwandern. Sollte die Ampel auf die Idee kommen, das Haushaltsloch mit höheren Steuern ausgleichen zu wollen, droht ein weiterer Einbruch. Schon im März sind die Steuereinnahmen im Jahresvergleich um fünf Prozent eingebrochen. Treffen eine überforderte Wirtschaft und schlecht motivierte Arbeitnehmer auf eine weitere Steuererhöhung, könnte das Ergebnis statt in mehr Einnahmen in einer Überforderung des Systems bestehen.

Die Ampel ist die Regierung, die Deutschland gewählt hat. Und die – traurige Wahrheit – Regierung, die Deutschland verdient. Der Wille zu Leistung ist dem Land abhandengekommen. Der Wunsch nach leistungsloser Besitzstandswahrung hat ihn ersetzt. So wie bei der Drogeriekette Rossmann. Die spürt die chinesische Plattform Temu im Nacken. Wie will Rossmann nun den Wettbewerb führen? Mehr Service, bessere Produkte, günstigere Ware? Alles Quatsch. Rossmann will, dass die deutsche Regierung Temu mit Verboten überzieht: „Es gibt in Deutschland eine Narrenfreiheit für fragwürdige digitale Geschäftsmodelle“, sagte Raoul Roßmann im „Handelsblatt“. Und weiter: „Wenn Temu die Regeln nicht einhält, sollte es einfach abgeschaltet werden.“

Das ist das unternehmerische Pendant zu den Bundesjugendspielen, in denen die Zeit nicht mehr gestoppt werden soll, weil der Leistungsdruck ja seelisch so grausam ist. Nun muss man China nicht alles nachmachen. Ob es wirklich sinnvoll ist, schon Kleinkinder zu Trillaffen abzurichten, daran lässt sich zweifeln. Aber leistungsbereiter muss Deutschland wieder werden. An allen Ecken und Enden. Nicht nur in der Politik, aber auch dort. Ein Haushaltsloch von 25 Milliarden Euro durch das Streichen unsinniger Ausgaben zu stopfen, wäre da schon mal ein Anfang.