Die nichtgekrönte Kaiserin Ursula von der Leyen regiert Europa ohne je gewählt worden zu sein. Nun kommt ein Misstrauensvotum. Es geht um dubiose Deals, Milliarden für NGOs und den offenen Bruch demokratischer Prinzipien. Doch die Brandmauer steht. Noch.
Es gibt nun offizielle Zahlen zur Kriminalität von Zuwanderern aus dem Innenministerium. Die Belastung ist dabei teils um das 75-Fache höher. Syrer, Afghanen und Iraker beherrschen das Feld. Hinzu kommen Nordafrikaner, Balkanstaaten, auch Ukrainer. Eine Bundesregierung, die ernst genommen werden will, müsste darauf reagieren.
Als erstes Bundesland hat Berlin das Einbürgerungsverfahren vollständig digitalisiert. Was vom Berliner Senat als Fortschritt gefeiert wird, wirft Fragen auf. Gilt hier noch Gleichbehandlung vor dem Staat, oder entstehen hier neue Privilegien?
Am 5. Juli ist Christean Wagner (82) verstorben. Wagner hatte in Hessen über 37 Jahre hinweg (1977 bis 2014) eine politische Bilderbuchkarriere hingelegt. Nur das Amt des hessischen Ministerpräsidenten blieb ihm verwehrt, weil er mit Roland Koch und Volker Bouffier zweimal Jüngeren Platz machte oder Platz machen musste.
Ein CSU-Politiker plädiert für die Wahl einer ultralinken Juristin zur Verfassungsrichterin – eine Frau, die sich mit den Möglichkeiten, Bürgern ihre Rechte zu entziehen, brüstet. Dabei dient die Union lediglich den Roten und Grünen als nützlicher Idiot, der beim Umbau von Staat und Gesellschaft helfen soll.
Sachsens Landtagswahl wirft Fragen auf: Warum gab es am Wahlabend des 1. September 2024 kurz vor Mitternacht eine digitale Veränderung von rund 45.000 Stimmen zugunsten von Grünen, SPD und Linken? Die Verfassungsbeschwerde wurde jetzt angenommen.
Ein Arbeitskreis von Bund und Ländern hat zum ersten Mal getagt. Dieser soll bis zum Jahresende eine Reform für die Pflegeversicherung vorlegen. Wobei es einfach sein könnte: Die Politik müsste nur ihre eigenen Schulden begleichen und eine unangenehme Wahrheit angehen.
Die Justiz der Hauptstadt weiß nicht mehr wohin mit dem beschlagnahmten Diebesgut und den Beweisstücken. Aus Platzmangel sollen jetzt Polizeieinsätze später stattfinden.
Die Fraktion der AfD im Bundestag war in Klausur. Herausgekommen ist ein Positionspapier. Die AfD verzichtet darin auf den Begriff „Remigration“ und setzt auch sonst auf Kreide. Doch sie argumentiert weiter wie eine Partei, die sich auf die Opposition einrichtet.
Polen schickt 5.000 Soldaten an die Grenze zu Deutschland. Nicht wegen illegaler Migration, sondern wegen deutscher Rückweisungen. Berlin will plötzlich Härte zeigen, nachdem man jahrelang die EU-Außengrenzen ignoriert und Nachbarn moralisch belehrt hat. Jetzt zahlt Europa den Preis für die deutsche Hybris.
Die Politik in Großbritannien ähnelt immer stärker der bei uns. Die konservativen Tories verlieren massenhaft Anhänger an die konsequentere Partei „Reform UK“. Und links bekommt Labour einen neuen, extremistischen Rivalen.
Stellvertretend für viele andere behauptet Katrin Göring-Eckardt, es gebe gar keine Angriffe auf die Meinungsfreiheit. Wer das behaupte, könne nur nicht mit Widerspruch umgehen. Genau das gilt für ihr eigenes Milieu der Mundtotmacher, das sich vor einem Zeitenwechsel fürchtet. Und zwar zu Recht.
Laut dem Potsdamer Militärexperten Sönke Neitzel ist die Hälfte der Bundeswehrsoldaten im Ernstfall für einen Einsatz an der Front nicht mehr geeignet. In einem Interview schlägt der Professor für Militärgeschichte Alarm und fordert tiefgreifende strukturelle Veränderungen.
Friedrich Merz flieht ins Außenpolitische, diktiert unterwegs der gefälligen Begleitpresse über den Wolken in die Griffel und überlässt die Innenpolitik einer SPD, die den Staat zu einem rot-grünen Machtinstrument umbaut. Die geplante Wahl einer ultralinken Verfassungsrichterin markiert einen gefährlichen Angriff auf die Grundpfeiler der Demokratie.
US-Präsident Donald Trump reagierte auf die spektakuläre Ankündigung einer neuen Partei von Tech-Milliardär Elon Musk. Mit scharfen Worten kritisierte der Präsident den Vorstoß zur Gründung der „Amerika-Partei" und warf Musk vor, das politische System zu unterminieren.
Am Nationalfeiertag unterzeichnete Präsident Donald Trump sein wohl wichtigstes Gesetz – von ihm "Big Beautiful Bill" genannt. Weil dieses Gesetz umfangreiche Steuersenkungen vorsieht, wird der Schuldenberg, den die Amerikaner vor sich herschieben, künftig noch größer werden.
Eine Reform der überbordenden woken Bürokratie ist nicht in Sicht. Auch wenn sie dort radikal ausgehebelt wird, wo Windräder in Naturschutzgebiete, Wälder nahe an Siedlungen betoniert werden, Solarflächen Getreidefelder und Wiesen verdrängen.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Norbert Bolz erklärt in „Zurück zur Normalität“, warum der Wokismus scheitert: die Bürgerlichkeit steht eben fester und tiefer gegründet, als viele meinen. Wer sie wieder lustvoll leben will, findet hier das Buch der Stunde
Ein Kochdenkmal verliert einen Stern — und Frankreich verliert ein Stück kulinarischer Identität. Der Besuch bei Georges Blanc zeigt, wie selbst lebende Legenden dem Zeitgeist geopfert werden, während ihre Küche weiter Maßstäbe setzt. Von Aufgegessen.info