Rheinland-Pfalz hat sein Geld in den vergangenen Jahren in Großprojekte gesteckt, die zwei Gemeinsamkeiten hatten. Zum einen sollten sie den ländlichen Raum beleben. Zum anderen sind sie krachend gescheitert: Der Nürburgring und der Flughafen Hahn sind die bekanntesten Beispiele. Seine Städte wie Pirmasens, Kaiserslautern oder eben Mainz vernachlässigte das Land finanziell, sodass sie im Schuldenranking der Bertelsmann-Stiftung traurige Spitzenplätze einnahmen.
Die Zeit der Armut hat das Bild der Stadt Mainz verändert: Öffentliche Plätze erstrahlen in tausend Facetten Grau – Bäume und Sträucher verschwanden, um so an der Grünpflege sparen zu können. Freie Räume im Stadtbild wurden zugebaut. „Nachverdichtung“ nannte sich der Prozess, der aus Gärtchen Bauland machte. Die Brunnen sprudelten im Sommer nur, wenn private Sponsoren die Kosten übernahmen. Und noch in diesen Tagen hängen Plakate der Links-Jugend „Solid“ an den Masten, die Stadt solle den Zuschuss für sein Staatstheater nicht kürzen.
Nun ist Mainz reich. Statt eines erwarteten Defizits von einigen Millionen Euro, gibt es im laufenden Haushalt einen Überschuss von rund einer Milliarde Euro. Zudem rechnet Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) mit einem weiteren Überschuss von rund 500 Millionen Euro für das nächste Jahr. Dann könne Mainz strukturell schuldenfrei sein – bisher belasten 1,3 Milliarden Euro an Rückständen den Etat.
Der Geldsegen trifft die Stadt überraschend. Eigentlich hatten Beck und Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) auf eine andere Strategie gesetzt: Mehr Wohnungen sollten höhere Einnahmen aus dem Lohnsteuer-Anteil bringen. Das sei solide. Die Gewerbesteuer sei hingegen ein eher unsicherer Faktor, erklärte Beck diese Strategie seinerzeit der örtlichen Zeitung. Die deutliche Reduzierung dürfte nicht einmal zu einem Ansiedlungsboom führen. Es fehlt schlicht an Grund, auf dem sich Gewerbe ansiedeln könnte.
Einen Gewerbepark für Biotechnologie wollen Ebling und Beck nun aber fördern. Der Geldsegen hat die Verantwortlichen auf die Bedeutung des zukunftsfähigen Gewerbes aufmerksam gemacht. Biontechs Geld hat Lust auf mehr gemacht. Zwar hat die FDP, die mit SPD und Grünen koaliert, Begehren gestoppt, das Geld von Biontech-Chef Sahin mit beiden Händen für echte und vermeintliche Wohltaten auszugeben. Doch so etwas wie der Zuschuss fürs Theater gilt dank Biontech nun als Kleingeld – und so dürften zumindest die Plakate der Linksjugend bald aus dem Stadtbild verschwinden.
