Die Lage ist offenbar dramatisch. Im Herbst 2023 waren die Wirtschaftsinstitute noch von einem wirtschaftlichen Wachstum von 1,3 Prozent für 2024 ausgegangen. Am Mittwoch korrigierten fünf Institute ihre Prognose nach unten auf ein „Plus“ von 0,1 Prozent. Ihre Einschätzung begründen die Institute mit strukturellen Defiziten der Wirtschaft. Die Nachfrage nach Investitionsgütern sei schwach geblieben und Produktionen ins Ausland verlagert worden. Dass nicht nur energieintensive Unternehmen wegen der hohen Energiekosten ins Ausland abwandern ist jedoch allseits bekannt. TE berichtete.
Bundeswirtschaftsminister Habeck sagt, die Zahlen zum Wirtschaftswachstum seien zwar „dramatisch schlecht“, dennoch sieht er „beste Voraussetzungen“ für eine baldige Erholung. „Energiepreise und Inflation haben sich beruhigt, intensiv arbeiten wir am Bürokratieabbau, die Türen für Fachkräfte haben wir weiter geöffnet, die Energiewende kommt solide und planmäßig voran“, so Habeck in einer Pressemitteilung. Steuerliche Entlastungen im Volumen von gut drei Milliarden Euro sollten zusätzlich Wirkung zeigen. „Notwendig sind weitere Wachstumsimpulse, daran arbeiten wir in der Regierung“. Wichtig seien auch die steigenden Reallöhne.
Die Wirtschaft sieht die Lage allerdings skeptischer. „Die Energiekosten sind noch immer deutlich höher als in anderen Industrieländern“, unterstreicht der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben.
Schon 2023 war die deutsche Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent zurückgegangen. Gegenwärtig bewege sich die Wirtschaftsleistung laut Instituten auf einem Niveau, das kaum über dem vor der Corona-Pandemie liege: „Seitdem tritt die Produktivität auf der Stelle“, heißt es in dem Frühjahrsgutachten. Es werde nahezu Stillstand erwartet. „Die Wirtschaft in Deutschland ist angeschlagen“, so Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. Laut den Wirtschaftsforschern trage die Ampel-Regierung mit internen Dauerstreitigkeiten hinsichtlich Finanz- und Wirtschaftspolitik zur Verunsicherung bei. „Man spielt auf Sicht.“ Unternehmen bräuchten aber langfristige Planbarkeit für Investitionen.
„Die Performance anderer Industrieländer ist trotz Pandemie, Energiekrise und Inflation viel besser“, schreibt die Welt. Die Unsicherheit der Bürger und Unternehmer verhindert Konsum und Investitionen. Die wahre Gefahr mit Blick auf den künftigen Wohlstand im Land sei die Traumtänzerei der Ampel-Regierung. „Dass die Ampel-Koalitionäre trotz der ungebremsten Dynamik der Sozialausgaben den Wohlfahrtsstaat mit Bürgergeld und Rentenpaketen unverdrossen weiter ausbauen, ist fahrlässig.“ Das Gleiche gelte für die Klimapolitik, die ohne Rücksicht auf die Kosten an einer ideologisch überfrachteten Energiepolitik festhält, die auf Dauer unbezahlbar ist.
