Die SPD-Politik im Umgang mit Russland sorgt für Fassungslosigkeit. Solange wie es nur irgendwie ging, blockierten und verzögerten Bundeskanzler Scholz und Genossen die Waffenlieferungen an die Ukraine, nachdem man zuvor an Nord Stream 2 bis zum Schluss festgehalten hat. Viele fragen sich: Was treibt diese Partei an? Ist es eine überpazifistische Grundeinstellung? Oder stecken doch dichte Verstrickungen mit Moskau dahinter?
Diesen Fragen gehen Roland Tichy und Co-Moderator Frank Henkel in der aktuellen Sendung von Tichys Ausblick mit den Studiogästen auf den Grund.
Thilo Sarrazin war fast 50 Jahre Mitglied der SPD und lange Jahre in verschiedenen politischen Ämtern. Er hält die aktuelle SPD-Russlandpolitik für „gehobenen Slapstick“. Sarrazin erzählt aus dem Nähkästchen – etwa davon, wie absurd ihm der „Olaf“ seinen Parteiausschluss ankündigte. Sarrazin meint, große Teile der SPD hätten eine marxistische Grundsehnsucht niemals abgelegt. Man idealisiere die eigenen Russland-Verbindungen mit einer überhöhten pazifistischen Idee – dies habe dazu geführt, dass man nun als „Vereinigung von Putin-Verstehern“ ende.
Der emeritierte Professor und Medienwissenschaftler Norbert Bolz sieht die SPD ebenfalls „nostalgisch Richtung links“ orientiert. Ein alter „Pazifismus um jeden Preis“-Gedanke sei weiterhin stark verbreitet. Insofern finde Scholz mit seinem Zaudern auch viel Zustimmung. Seine Äußerungen, dass Deutschland durch Waffenlieferungen einen Atomkrieg auslösen könnte, hält er für absurd. Bolz fordert: Scholz müsse endlich Verantwortung übernehmen. Er sieht in seiner permanenten Warnung vor dem Atomkrieg ein „Kontinuum der Politik der Angst“ nach Corona und Klima.
Publizist und Autor Holger Fuß hat jahrelang im Inneren der SPD recherchiert und ein Buch darüber geschrieben (mit dem Titel: „Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt“). Er vermutet, Scholz müsse nach seinen ständigen 180-Grad-Wenden längst ein Schleudertrauma haben. Er sieht beim Bundeskanzler dennoch ein gewisses undurchsichtiges Kalkül; die Sorge vor der Atombombe hält Holger Fuß für vorgeschoben. In bestimmten SPD-Kreisen sei bis heute eine „unterschwellige Verwandschaftsmentalität Russland gegenüber“ vorherrschend.
Wer oder was steuert die SPD Richtung Eisberg – und Deutschland gleich mit? Was treibt die Riege Steinmeier, Scholz & Co.? Und ist das Ende der SPD als Volkspartei durch Scholz’ Wahlsieg nur hinausgezögert worden? Über diese und weitere Fragen wird gemeinsam diskutiert.
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