Der Countdown bis zur Bundestagswahl läuft ab. Umfragen zeigen schon länger: immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in den Staat. Die großen Parteien machen es sich einfach: ignorieren, verdrängen, verteufeln. Das Bundesverfassungsgericht macht es sich ebenso einfach: über die größten Einschnitte in die Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik entscheiden sie einfach nicht. „Wie gefährdet ist unsere Demokratie“, lautet deshalb die Frage, die Roland Tichy seinen Gästen heute Abend bei Tichys Ausblick stellt.
Rupert Scholz ist im Studio. Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung betont, dass die deutsche Demokratie, das deutsche System einmal etwas war, worauf man stolz sein konnte. Doch: „Da bröselt die Basis der Demokratie“. Zu dieser Basis gehöre die Eigenverantwortung – die werde abgeschafft, dann kämen „der Verfall der Volksparteien“ und die undemokratische EU hinzu. Aber er ist sich sicher: „Das wird sich alles rächen“.
TE-Autorin Cora Stephan, Schriftstellerin, fällt auf: „Das Politische verschwindet aus dem politischen Geschäft“. Statt inhaltlich zu diskutieren, werde moralisch argumentiert – der Teufel an die Wand gemalt: Klimakatastrophe, Corona-Pandemie, Rechtsruck. „Politik findet nicht mehr statt, weil das Armageddon darüber steht und man sich lieber daran abarbeitet.“
Der Schriftsteller und TE-Autor Klaus Rüdiger Mai sieht ein Problem auch in der Bildung. Er sagt: „Die Auflösung der Gewaltenteilung halte ich für ein Demokratieproblem“.
Über all diese Punkte diskutiert Roland Tichy mit seinen Gästen heute Abend bei Tichys Ausblick. Schalten Sie um 20:15 Uhr ein. Entweder bei tv.berlin oder ganz bequem hier auf der Webseite und via YouTube.
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