Tichys Einblick
Streit-Bar mit Roland Tichy und Diether Dehm

Klima, Corona, Faeser: Abschied vom Grundgesetz

Notstandsgesetze, außerordentliche Bedrohungen von „Rechts“, Pandemien. Das Grundgesetz muss dem Gebot der Stunde weichen und findet nie wieder einen Platz: So werden Diktaturen errichtet. Dieses Thema diskutieren Roland Tichy und Diether Dehm mit der Politikerin Saskia Ludwig und dem Romanautor Thomas Eisinger.

Freiheiten, die der Staat nimmt, sind verloren. So sterben Demokratien. In der Corona-Krise wurden Bürgerrechte, die das Grundgesetz garantiert, per Kanzlerinnenstreich „ausgesetzt“. Jetzt dasselbe mit der „Klimakrise“? Ziehen wir „alle wieder mit“ (Tucholsky) – vorwärts in die Knechtschaft?

Dazu diskutieren Tichy und Dehm mit:

Saskia Ludwig, Abgeordnete im Landtag Brandenburgs für die CDU. Dort ist sie eine Schlüsselfigur im deutschlandweit einzigartigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der die Krisenpolitik der Landesregierung aufarbeiten soll. „Regierungsmacht muss kontrolliert werden“, fordert sie. „Das Wort Wissenschaft wird missbraucht.“ Mittels der Anrufung dieser scheinbaren Autorität werde Kritik erstickt.

Thomas Eisinger ist Romanautor und schrieb das Buch „Hinter der Zukunft“. Darin führte er die Forderungen nach Corona-Lockdown und Klima-Notstand auf den konsequenten, künstlerisch überspitzen Gipfel weiter. Im Roman entwirft er das Bild einer Gesellschaft, in der C02-Lebenskontingente, Atemscham und eine „Klimakanzlerin“ alle Freiheiten erdrücken. Mit der aktuellen Politik geht er scharf in die Kritik: Sie ziele immer wieder darauf ab, Scham und Schuld zu erzeugen. Kinderscham, Flugscham, Kontaktschuld: Es sind alles Mittel, mit denen fern jeder rationalen Diskussion Gehorsam erzeugt werden soll.

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