Tichys Einblick
Polen unter Donald Tusk

Die Verfassung ist nichts mehr wert: Interview mit Aleksandra Rybinska

In Polen ist der EU-freundliche Donald Tusk zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Nach knapp einem Jahr im Amt zieht die Journalistin Aleksandra Rybinska Bilanz: Der Plan, einen erneuten Machtwechsel hin zu konservativen Parteien zu verhindern, ist in vollem Gange. Medien und Justiz werden dabei zu Waffen des Systems.

Aleksandra Rybinska ist Journalistin und Beobachterin der polnischen Politik. Für Tichys Einblick bewertet sie die Politik des neuen polnischen Premierministers Donald Tusk, dem „Mann aus Brüssel“, der nach den Wahlen 2023 die in Europa verhasste PiS-Regierung ablösen konnte. Jetzt wird das Land umgekrempelt. Tusk soll, so die Hoffnung, den Rechtsstaat „wiederherstellen“. So jedenfalls sieht es die politische Elite Europas. Dabei geht es vor allem darum, die Macht der pro-europäischen Parteien zu sichern, meint Rybinska im Interview mit David Engels. Mit quasi-stalinistischen Methoden soll die dringend notwendige Justizreform der PiS rückgängig gemacht werden.


David Engels ist Brüssel-Korrespondent für Tichys Einblick. Nun wurde er mit der Medaille für Mut und Glaubwürdigkeit ausgezeichnet, insbesondere auch für seine Berichterstattung zu Polen. Seine Ansprache anlässlich der Verleihung der Medaille veröffentlicht Tichys Einblick exklusiv in deutscher Sprache:

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