Bei den Wahlen in diesem Jahr treten zwei neue Parteien an. Nachdem Roland Tichy in der Vorwoche ergründen wollte, wer Sahra Wagenknecht wirklich ist, interviewt er in dieser Woche Hans-Georg Maaßen und will wissen: „Was nun, Herr Maaßen?“
Denn seine neue Partei scheint schon jetzt in der Auflösung begriffen: Prominente Mitglieder, Markus Krall und Max Otte, wenden sich ab. Scheitert Maaßens konservatives Projekt, bevor es zur Wahl angetreten ist?
Maaßen bestreitet in dem Interview, dass der frühere Vorsitzende Max Otto noch in der Werte-Union sei und bezieht sich auf die Satzung. Dazu schreibt Max Otte: „Richtig ist, dass ich und mein gesamtes Umfeld in der WerteUnion weiter von einer Mitgliedschaft ausgegangen bin und ich explizit mehrfach gebeten wurde, nach meiner Bundespräsidentschaftskandidatur Mitglied des Vereins zu bleiben. Dies habe ich aus Loyalität getan.
Wenn man juristische Spitzfindigkeiten bemühen will, wäre ich vielleicht nur Fördermitglied gewesen. Das wurde mir aber seitens des Vereins nie mitgeteilt.
Am 21. Februar 2024 habe ich meinen Austritt aus dem Verein erklärt. Dies wurde mir von der langjährigen Mitgliederverwalterin, Frau Cathrin Scholze mit Bedauern bestätigt.“ Otte legt die Bestätigung des Austrittsschreibens bei.
Zentrale Punkt ist, ob die Mitglieder des früheren Vereins „Werte-Union“ automatisch Mitglieder der daraus durch Namensübertragung hervorgegangenen Partei sind. Das war ihnen angeblich zugesagt worden und steht im Widerspruch der satzungsgemäßen Wartezeit von 14 Monaten für Neumitglieder. Diese war eingefügt worden um den Zustrom fluktuierender Mitglieder zu verhindern. Davon hängt auch ab, wer auf dem Parteitag im kommenden Sommer über die Führungsgremien entscheiden kann.
Des Weiteren legt Max Otte Wert auf folgende Erklärung, die wir kommentarlos und ohne Anspruch auf Veröffentlichung wiedergeben:
„Richtig ist, dass ich Mitglied war. Ich bin nach meinem Parteiausschluss weiter Mitglied einer Unterorganisation der CDU gewesen und bin damit laut Satzung weiter Mitglied. Meine Mitgliedsbeiträge in dieser Unterorganisation und der WerteUnion e.V. habe ich regelmäßig bezahlt. Zur ordentlichen Mitgliederversammlung der WerteUnion in Erfurt wurde ich eingeladen und war angemeldet.
Mein gesamtes Umfeld in der WerteUnion und ich sind von einer Mitgliedschaft ausgegangen. Ich bin explizit mehrfach gebeten wurde, nach meiner Bundespräsidentschaftskandidatur Mitglied des Vereins zu bleiben. Dies habe ich aus Loyalität getan.“
Die Werteunion ist nicht die einzige neue Partei, die das Land aufmischt. Sahra Wagenknecht ist mit ihrem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ von links dazu gekommen. In der Vorwoche wollte Roland Tichy in der Diskussion mit Klaus-Rüdiger Mai und Wolfgang Herles herausfinden: Wer ist Sahra Wagenknecht wirklich?
