Rettet die EU vor ihren schlimmsten Freunden und Ursula von der Leyen

Erinnern Sie sich noch an Jean-Claude Juncker? Der mit den unterschiedlich farbigen Schuhen, Hellbraun und Schwarz. Seinen schmatzenden Küssen, denen sich kaum jemand rechtzeitig entwinden konnte; herrlich die entsetzten bis angewiderten Gesichter der so Beglückten. Dass Staatschef nicht nur lustig ist, wusste man spätestens, wenn man sah, wie so wichtige Männer und Frauen von Jean-Claude Juncker begrüßt wurden. Er war unvergleichlich in seinem Stolpern und Torkeln, was von den Medien als Ischias-Leiden dargestellt wurde. Eine Witzfigur, aber in seiner menschlichen Art auch irgendwie sympathisch. Als Bedrohung wirkte er kaum. Eher als Pausenclown in den Abendnachrichten. Obwohl sein Spruch nicht vergessen ist, weil er die Methode Brüssel beschreibt:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Hat er uns nur aufs Glatteis geführt und den Tölpel nur gespielt? Junckers Nachfolgerin ist akkurat gestylt und frisiert mit und ohne Lockdown – und im Lockdwon ohne Locken down, sie summt Beethoven beim Händewaschen und wankt keinen Millimeter. Sie wirkt wie eine perfekte Kampfmaschine, unmenschlich, entschlossen, Ursula Gnadenlos. Wäre ich Brite würde ich etwas von einem Panzergeneral mit falscher Frisur faseln. Dann doch lieber einen zerzausten Luxemburger, auch wenn ihm keine Steuerhinterziehung zum Vorteil des Großherzogtums fremd ist. Von dort droht keine Gefahr, außer für die Staatskasse. Von Ursula von der Leyen schon. Vor allem für das Projekt, für das sie angeblich steht.

Die größte Gefahr droht der EU. Auch wenn wir an der EU herummeckern – ohne Grenzen zu leben, ist schon eine großartige Sache in Europa. Es war übrigens zuletzt vor August 1914 und der europäischen Urkatastrophe schon möglich, ohne Pass von Moskau nach Paris zu reisen mit Zwischenstopp in Berlin.

Und jetzt Ursula von der Leyen. Der erste Schlag war der Brexit. Er hätte vermieden werden können; die Briten hätten es verdient, dass man ihre Forderungen anhört und ernst nimmt: Mehr Marktwirtschaft, weniger Bürokratie, weniger zentrale Regelungen, den Staaten das überlassen, was sie besser selbst erledigen können. In Deutschland kennt man die ursprünglichen Forderungen der Briten als „Subsidiaritätsprinzip“. Es ist jeder zentralistischen Regelung überlegen, weil es nach oben abgibt, was es selbst nicht kann – aber selbst macht, was nötig ist. An Ort und Stelle.

Mit Großbritannien hat die EU einen Partner verloren, dessen Wirtschaftskraft diejenige ihrer 16 kleineren Volkswirtschaften aufwiegt. Man kann gegen die Magie der großen Zahl vielerlei einwenden. Ob Albanien und Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina wirklich adäquater Ersatz für die älteste Demokratie der Welt sind – Zweifel sind erlaubt.

Doch die Briten beugen ihr Haupt vor ihrer Königin, aber nicht vor der vorlauten, besserwisserischen UvdL. Man kann es ihnen nicht verdenken.

Der nächste Schlag ist das Impfdesaster. Nun hat die EU endlich eine konkrete Aufgabe – und versagt. Endlich soll sie nicht nur anderen vorschreiben, was sie zu tun haben – sondern etwas selber machen. Ist dabei zu knickrig, zu langsam, zu wenig vorausschauend. Läßt sich abhängen von Trump, Israel und Großbritannien. Was für eine Blamage. Was für ein Schaden, wenn Europa deshalb noch weiter zurückfällt. Der Impf-Stoff wurde in Mainz entwickelt, wird dort hergestellt, ist aber in Mainz und um Mainz nicht verfügbar. Brüssel hat entschieden…und falsch eingekauft.

Weil das nicht reicht, handelt Ursula von der Leyen herrisch und arrogant. Will Export von Impfstoffen verbieten und denkt nicht daran, dass andere vielleicht dann Importe verbieten könnten. Predigt immer freien Welthandel und fällt bei der ersten Krise um, stolpert ins Gegenteil. Jean-Claude Juncker mag die Treppen hinauf getorkelt sein – in der Sache so daneben war er selten.

Und dann versucht UvdL noch schnell, die Grenze zwischen Nord-Irland und der Republik wieder einzuführen – wobei das Offenhalten dieser Grenze bislang ein zentrales Motiv der EU-Politik war. Da werden sich jetzt manche Iren fragen, ob nicht doch die Partnerschaft mit GB handfester ist als mit der Wirren aus Brüssel. Die Ungarn bestellen ihren Impfstoff jetzt übrigens in Russland und China; hilft ja nichts, wenn die EU nicht liefert, was sie verspricht. Selbst ist der Mann.

Damit hat UvdL einen weiteren Keil in die EU getrieben. Längst haben viele Bürger in Ungarn, Polen und anderswo die besserwisserische Bevormundung satt. Die ständige Brüsseler Lautsprecherei. Die ausufernde Bevormundung. Die immer neuen Umerziehungsprogramme, den ständigen Zermürbungsprozess  gegen diese Demokratien und den Kampf gegen das biologische Geschlecht zu Gunsten von Transgender-Phantasien, die gesetzliche Wirklichkeit werden sollen, um Männer und Frauen abzuschaffen (was passiert dann mit den Quoten?)

Ursula von der Leyen kombiniert Entschiedenheit mit Unfähigkeit. Sie vertritt eine wirre Ideologie und verachtet Demokratie und Selbstbestimmung. Ihr blinder Glaube an die Segnungen einer zentral(istisch)en Bürokratie zerstört die Vielfalt und Leistungsfähigkeit der europäischen Staaten und Städte. Ursula von der Leyen könnte der Sargnagel an dieser Art einer Union von Bürokraten und Ideologen sein. Diese Art von Bevormundungs-EU braucht kein Mensch außer daheim abgeschobenen Politikern und viel zu vielen überbezahlten Bürokraten, die damit ihre eigene Macht, Bedeutung und Einkommen erweitern wollen.

Ursula von der Leyen ist unfreiwillig Schrittmacherin. Schrittmacherin für eine EU, die wieder auf ihre Stärken Richtung EWG zurückgeschnitten wird: Gemeinsames Europa ohne Grenzen – aber mit lebendigen Demokratien, die für ihre Bürger handeln und wirken, statt EU-Untertanen zu kontrollieren.