Es ist ein seltsamer Tanz, der um den Forttrieb der AKWs aufgeführt wird: „Mit Atomstrom einen Gasmangel beheben zu wollen, ist und bleibt eine Scheindebatte. Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens zum Ausstieg aus der Atomkraft, den setzen wir nicht aufs Spiel“, schreibt die grüne Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann. Es ist nichts weniger als der Versuch, sich an der Wahrheit durch Schwindel und Betrug vorbeizustehlen. Sie finden das zu hart? Angesichts der harten Folgen für uns alle ist es an der Zeit, die bewusste Täuschung der Bevölkerung und die Verantwortlichkeit dafür klar zu benennen.
Und: Gerade in den Neuen Bundesländern haben Gaskraftwerke die Kohlekraftwerke bei der Stromproduktion ersetzt. Gas bedeutet Strom, und wer das Gegenteil behauptet, sagt wissentlich die Unwahrheit wie die grüne Parteispitze.
Zudem: Wenn es kalt wird in den Wohnungen, weil die Heizungen ausfallen, werden die Bürger auf Heizlüfter ausweichen. Dann wird fehlendes Gas durch Strom ersetzt. Bloß, wo kommt der her? Aus der Steckdose? Wenn es keine AKWs gibt, werden Kohlekraftwerke einspringen müssen, und da die nach dem von Angela Merkel verfügten Kohleausstieg an der Kapazitätsgrenze arbeiten, bleiben nur: Kernkraftwerke.
Das sind die Fakten von Physik und Energiewirtschaft, die sich nicht nach grüner Quasselei richten. Auch Sonne und Wind entziehen sich deren Vorgaben.
Das wissen auch Haßelmann und andere Grüne, die in dieses Horn tröten. Die AKWs können weiterbetrieben werden.
Die rechtlichen Voraussetzungen sind einfach – es muss schlicht ein Satz geändert werden: Paragraph 1 des Atomgesetzes wurde 2011 nach Merkels opportunistischem Wahlkampfgag vor den Landtagswahlen Baden-Württemberg geändert. Es lautet seither: „Zweck dieses Gesetzes ist, die Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität geordnet zu beenden und bis zum Zeitpunkt der Beendigung den geordneten Betrieb sicherzustellen.“
Dieser Paragraph ist zu ändern.
Ist das so schwer, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck behauptet, der ständig von komplizierter und langwieriger Gesetzgebung sprach? Auch der Ausstieg erfolgte sofort im Zuge eines Moratoriums; warum sollte der Einstieg länger dauern?
Richtig ist: Zerstören, also die Fortsetzung der grünen Merkel-Politik, das geht schneller. Auch nur Fortsetzen bedeutet: Die Mitarbeiter müssen aus dem Vorruhestand zurück geholt werden. Ihnen muss gesagt werden, dass sie doch länger arbeiten müssen/dürfen.
Ich bin mir sicher: Sie werden es tun. Übrigens: Ordentliche Prämien sind Peanuts im Vergleich zu dem unermesslichen Schaden, der durch das Abschalten erfolgt.
Auch Brennstäbe gibt es. Sie müssen jetzt bestellt werden.
Der Rest ist Wollen. Man kann jetzt Brennstoff sparen, man kann notwendige Wartungsphasen vorverlegen, um dafür die Meiler im Winter parat zu halten.
Man kann Probleme anpacken und lösen. Diese vergleichsweise leicht.
Benennen wir es als das, was es ist: Sabotage. Es ist Verrat am Amtseid. Es ist ein politisches Verbrechen, dessen Folgen wir im Winter spüren werden: Frieren, Elend, Kälte, Stillstand.
Das, Herr Kretschmann, werden wir Ihnen immer wieder entgegenhalten.
Die Grünen wollen ihre infantile Ideologie der Bevölkerung überstülpen wie eine Maske, unter der wir ersticken.
Es muss klar benannt werden: Wer jetzt den Weiterbetrieb blockiert und die mögliche Inbetriebnahme stillgelegter, aber technisch betriebsfähiger Anlagen verhindert, trägt die Verantwortung für Elend.