Deshalb unser Hinweis auf die vorläufig noch unveröffentlichten Gesetzesvorhaben, die die Taskforce „Scharfes-Messer-Gesetz“ im Bundeskanzleramt ausgearbeitet hat.
Einführung einer Messerbesitzkarte: Sie wäre auszugestalten als eine waffenrechtliche Erlaubnis zum Erwerb und Besitz von Messern in Deutschland. In die Messerbesitzkarte trägt die Behörde die Schnittwerkzeuge ein, die der Karteninhaber besitzen darf. In der Regel handelt es sich dabei um Köche, Jäger und Handwerker mit Nachweis von den Industrie- und Handelskammern, polizeilichem Führungszeugnis und dem Nachweis einer mindestens 7-tägigen Schulung „So halte ich mein Messer richtig“, die demnächst von der IG Metall, Correctiv und der Deutschen Umwelthilfe sowie HateAid angeboten werden. Die Kosten sind vom Halter zu tragen. Die MBS (Messerbesitzkarte im Sinne des „Gutes-Messer-Gesetz“) wird vom Bundesministerium des Inneren über die lokalen Außenstellen des Bundesverfassungsschutzes und der Bürger-Kontroll-Meldestellen ausgestellt. Eine bürgernahe Verwaltung und unbürokratische Abarbeitung ist damit sichergestellt. Privatpersonen ohne unmittelbaren beruflichen und nachgewiesenen Schneide-Bedarf ist die MBS zu verweigern.
„Weiche-Butter-Verordnung“. Bundesagrarminister Cem Özdemir entwickelt ein Programm „Gute Butter – feine Margarine“. Beide sind in der Konsistenz butterähnliche Produkte wie Nutella, dürfen nur noch so streichfähig angeboten werden, dass sie für das Holzmesser (keine Messerbesitzkarte erforderlich) geeignet sind. Fleisch wird von Metzgereien, Restaurants und anderen Verteilstellen nur noch in Würfeln von maximal 8 Millimeter Kantenlänge abgegeben, um den Einsatz von Steakmessern überflüssig zu machen. Gemüse bitte nur noch gabelweich anbieten. Des Weiteren erarbeitet das Bundesagrarministerium ein Förderprogramm „Hackfleisch“ und unter Federführung der Ministergatt*in/aLGF (aktuelle/r Lebensgefährte/in) unter Hinzuziehung der Universität „Stumpfe Messerstadt Solingen“ ein Programm „Kochen mit der Bowl – löffelfertige Gerichte aus dem Suppentopf“.
Skalpell-Notverordnung: Für Notoperationen richtet das Karl-Lauterbach-Ministerium eine Hotline ein. Gebrauch von Skalpellen nur nach Vorlage von ärztlichen Attesten, genauer Beschreibung des geplanten Schnittes und eidesstattlicher Bestätigung durch drei anerkannte Asylberechtigte mit einschlägiger Erfahrung und nicht unter drei Jahren Haftstrafe.
Neue Kassenleistung: Kukident wird künftig Kassenleistung, um auch Besitzern von Zahnprothesen eine Zerkleinerung von Speisen zu ermöglichen.
Holzschnitzer aus Oberammergau werden von Sonderkursen der Bundesagentur für Arbeit auf Knetmasse umgeschult.
„Reine-Weste-Förderung“: Das Bundesfinanzministerium legt ein Sonderprogramm „Fleck-weg“ auf, um bei sozial belasteten Gruppen einen Ausgleich für Butterflecken zu finanzieren. „Fleckfrei darf kein Privileg der Millionäre bleiben“, fordert Kevin Kühnert (SPD) in einem Initiativantrag der SPD-Bundestagsfraktion.
Spitze Taskforce: Im Bundeskanzleramt wird eine Taskforce „Nadeln“ und „Schraubenzieher“ eingerichtet, um den Gebrauch spitzer Gegenstände zu regeln. Die Stadt Albstadt in Baden-Württemberg ist mit einem Stahlzaun „Marke Bundeskanzleramt“ zu umgeben (spitze Spitzen oben) und die Zugänge zu bewachen, um die Fabrikationsanlagen des weltgrößten Nadelherstellers Groz-Beckert zu schützen. Ein Nadelimportverbot ist mit entsprechenden Exportsubventionen zu ergänzen. Außerdem befasst sich die Spitze Taskforce auch mit abgeflachten Spitzen („Hammer“), nachdem die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in einem Schreiben nach dem Attentat von Solingen dazu aufgerufen haben soll, weitere Anschläge zu verüben. Die Zusammenfassung der Taskforce von „spitze Spitze“ mit der von „flacher Spitze“ wurde auf Anraten der Entbürokratisierungskommission der Bundesregierung vorgenommen.
Rasierklingen sind mit QR-Code zu versehen und werden nur einzeln nach Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses und Meisterbriefs an Befugte („Rasier-Erlaubter/e“) abgegeben. Arabische Barber-Shops erhalten Sondergenehmigungen wegen kultureller Sonderbedarfe. Die Bundesmelde- und Verteilstelle „Bundes-Rasierklingen-Amt“ wird dem Ministerium für Wirtschaft und Klima zugeordnet und wird von einem Bundes-Rasierklingen-Präsident (w/m/d) als Sondervermögen des Bundes geführt.
Das Familien-Ministerium erarbeitet eine wissenschaftliche Studie zur messerschonenden Enthaarung unter besonderer Berücksichtigung von Trans-Frauen. Keine Diskriminierung wegen starken Haarwuchses, fordert Familienministerin Lisa Paus.
Herr Gillette wird vom Innenministerium per internationalem Haftbefehl gesucht.
NRW-Innenminister Herbert Reul will Messer-Gefährdern den Führerschein entziehen. In Flüchtlingsunterkünften will er Plakate aufgehängt sehen, die den Slogan „Besser ohne Messer“ auch auf Arabisch verbreiten (beides meint er ernst, die Redaktion). Ich empfehle: Diese Plakate auch an normale Haushalte in küchengerechtem Format gegen eine geringe Schutzgebühr abzugeben.
Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki protestierte zunächst gegen das Taskforce-Programm, erklärte sich aber letztendlich zur Unterstützung der Vorschläge bereit unter der Bedingung, wenn das geplante Aufführungsverbot „Drei Groschen-Oper“ eines gewissen B. Brecht nicht durchgeführt wird. Die Taskforce hatte die Seite „Und der Mackie trägt ein Messer, und das Messer sieht man nicht“ als Aufforderung zu einer Straftat inkriminiert. Kubicki sieht in dem gefundenen Kompromiss eine „wegweisende Entscheidung, um die Freiheit der Kunst auch weiterhin hin und wieder zu gewährleisten“.
Wir danken den Liberalen für diese Wegweisung.
