Als ob nichts wäre – Comme si de rien n’était – so lautet das neue Album Carla Brunis, der schönen, singenden Präsidentengattin. Es könnte auch das Motto der deutsch-französischen Beziehungen sein: Unter dem Verhandlungstisch treten sich Präsident und Kanzlerin ans Schienbein, oberhalb herzen und küssen sie sich, als ob nichts gewesen wäre.
Im kommenden halben Jahr wird’s richtig lustig: Nicolas Sarkozy hat die EU-Ratspräsidentschaft inne, und schon in seiner Antrittsrede ließ er kaum etwas von dem aus, was dem rest-liberalen Wirtschaftskurs Deutschlands widerspricht: Europa, geht es nach Sarkozy, wird einen „Schutzwall“ gegen die Risiken der Globalisierung errichten, die Mehrwertsteuer auf Benzin und Heizöl deckeln, Strafzölle für die USA und andere Länder einführen, die nicht dem europäischen Emissionshandel folgen, und die Europäische Zentralbank von ihrem strikten Anti-Inflationskurs abbringen. Es ist das ganze Menü des traditionellen, französischen Wirtschaftsinterventionismus, das er serviert. In Hintergrundgesprächen hat er vermittelt, welcher „Horror“ ihn in Berlin erwarte und wie er sich von „Frankfurt“ terrorisiert fühle, jenem Synonym für den harten Bundesbankkurs im neuen Gewand der Europäischen Zentralbank. Bislang konnte Sarkozy sich mit immer neuen, spektakulär-populistischen Vorschlägen gegen die stille, aber wirksame Diplomatie von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht durchsetzen. Als EU-Ratspräsident hofft er auf neue Dynamik, auch wenn die Deutschen immer wieder auf das Einstimmigkeitsprinzip in diesen Fragen setzten. Aber Merkel fällt es schwer, ihrem wichtigsten europäischen Partner immer wieder in die Parade zu fahren – Kanzlerin und Präsident brauchen einander jenseits der Wirtschaftsfragen. Zudem hat sie daheim am Kabinettstisch auch noch die opponierende SPD, gegen deren neu entflammte Liebe zum Staatsinterventionismus Sarkozy geradezu neoliberal erscheint.
Industriepolitisch verschärft sich der Konflikt. Schließlich war es Sarkozy in seinem Amt als Wirtschaftsminister, der mithalf, dass der kleinere Pharmakonzern Sanofi die deutsch-französisch austarierte Aventis übernehmen und zerschlagen konnte. Es war Sarkozy, der die bankrotte Alstom vor einer Übernahme durch Siemens mit einer Milliardenspritze rettete und diese Subvention gegen den
Widerstand Brüssels durchpeitschte.
Heute träumt Sarkozy von einem Riesen-Energiekonzern aus Alstom, Areva und Bouygues. Dazu müsste wiederum Siemens aus dem Nuklearkonzern Areva herausgedrängt werden, und es passt ins Bild, dass Martin Bouygues enger Freund des Präsidenten ist. So bastelt Sarkozy munter an nationalen Champions, die mit hohen Staatsanteilen auf Einkaufstour gehen – während ihr Heimatmarkt abgeschottet bleibt: Ungebremst expandieren der Pariser Verkehrskonzern Véolia und die staatliche Eisenbahn SNCF im deutschen Verkehrsnetz, während der französische Personen-Regionalverkehr im Monopol der SNCF verbleibt. Längst hat der Stromkonzern Électricité de France (EDF) über die EnBW die Finger am deutschen Stromschalter und streckt die Hand nach RWE aus – während deutsche Unternehmen östlich des Rheins bleiben müssen. Bei Airbus schließlich eskaliert der Kampf der nationalen Seilschaften um die Vorherrschaft auch mithilfe der französischen Justiz – Airbus soll französisch werden.
„Hohl“ sei die deutsch-französische Freundschaft, sagt Sarkozy. Wenigstens singt Madame le Président eine Melodie vom urdeutschen Romantiker Robert Schumann.
(Erschienen auf Wiwo.de)