Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt? Die Herrschaft des Unrechts – unter diesem Titel beschäftigte sich Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau bereits ab Herbst 2015 in Artikeln und schließlich in einem Buch mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung. Er analysierte die seit Sommer 2015 andauernde Flüchtlingskrise, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach den eigentlichen Hintergründen der Asylkrise und welche Rolle die Massenmedien dabei spielen. Schließlich fasste er in einem entscheidenden Vortrag präzise und allgemeinverständlich zusammen, wie in der EU systematisch Recht und Gesetz gebrochen wird. Wir geben diesen wichtigen Vortrag leicht gekürzt wieder, den Vosgerau in der Bibliothek des Konservatismus hielt. ++
Ulrich Vosgerau: Herrschaft des Unrechts – TE-Wecker am 27. Dezember 2024
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