Tichys Einblick
DER PODCAST AM MORGEN

Merkwürdigkeiten im Prozess gegen Michael Ballweg – TE-Wecker am 16. November 2024

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

In Stuttgart steht Michael Ballweg, IT-Unternehmer und Organisator von Corona-Demonstrationen, vor dem Landgericht. Er hat ein Dreivierteljahr in Untersuchungshaft gesessen. Ihm wird versuchte Steuerhinterziehung, vollendete Steuerhinterziehung sowie versuchter Betrug in 9450 Fällen vorgeworfen. Die nervöse Staatsanwaltschaft und Beamte, die nicht mehr ohne Rechtsanwalt vor Gericht aussagen, sorgten für erhebliches Aufsehen. Zusätzlich kam in dieser Woche heraus, dass Michael Ballweg mit seinen Spenden keinerlei Gewinn gemacht hatte. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung wäre damit hinfällig.

Warum ein großer Prozess mit vielen Zeugen dennoch veranstaltet wird – darüber reden wir mit Stefan Homburg. Er ist Professor für Öffentliche Finanzen und war Direktor des Institutes für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Heute betreibt er den Youtube-Kanal „Homburgs Hintergrund“ und ist auf X aktiv.

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