Wenn sich ein Hauseigentümer aufmacht, sein Haus zu renovieren, die Grundrisse der Zimmeraufteilung zu verändern und die eine oder andere Wand einzureißen, dann tut er gut daran, entweder Statiker zu sein oder einen zu beschäftigen. Der Grund ist ganz einfach: Wenn er mit seinem geliehenen Presslufthammer eine tragende Wand entfernt, dann ist das ein sicherer Weg, das ganze Gebäude über ihm zum Einsturz zu bringen. Das ist nicht gut für das Gebäude. Es ist auch nicht so kosmetisch vorteilhaft für ihn selbst.
Trotzdem gibt es immer wieder Menschen, die im festen Glauben, darauf verzichten zu können, den Samson im Tempel machen. Zu diesen gehört ganz offensichtlich die politische Klasse Europas und insbesondere Deutschlands. Denn dort hat man die Statik unserer bis dato jedenfalls noch rudimentär vorhandenen marktwirtschaftlichen Ordnung so wenig verstanden, dass man nicht eine oder zwei, sondern gleich alle tragenden Wände entfernt und, weil es so schön kracht, wenn die ganze Hütte kollabiert, im Keller damit angefangen hat.
Was sind die tragenden Säulen einer sozialen Marktwirtschaft?
Die Matrix der Geldordnung: Wo ist das weiße Kaninchen?
Die erste Säule ist die Geldordnung. Das Geld muss knapp und wertbeständig sein, um seine Grundfunktion als Tausch- und Wertaufbewahrungsmedium erfüllen zu können. Ein Geld, das man durch explosionsartige Vermehrung für die Erreichung irgendwelcher Ziele, seien sie auch noch so hehr, manipuliert, erfüllt diese Bedingung nicht und entzieht über Kurz oder Lang den Marktteilnehmern, also den Unternehmen und Konsumenten, die Orientierung.
Die Tatsache, dass Geld einen Marktpreis hat, den Zins, und dass dieser Preis durch Angebot und Nachfrage im Tauschprozess gefunden werden muss, um seine segensreiche Steuerungswirkung zu entfalten, ist die Voraussetzung dafür, dass die verfügbaren Ressourcen für Investitionen in die Verwendungen fließen, die am produktivsten, effizientesten und die Nachfrage befriedigend sind. Von diesem Grundsatz haben sich die Zentralbanken schon verabschiedet, als sie das Fiat-Geld in die Welt gesetzt haben.
Die Matrix, durch die wir uns bewegen, wird so manipuliert, dass wir gar nicht mehr merken, wie und in welchem Umfang wir beraubt und um unsere und die Zukunft unserer Kinder betrogen werden, es sei denn wir wenden erhebliche Energie und Mühe auf, um die verborgenen Ströme des manipulierten Geldes zu analysieren.
Meins ist meins und Deins ist auch meins
Die Vertragsfreiheit ist die zweite Säule. Die Marktwirtschaft besteht aus Milliarden von Tauschbeziehungen. Jeder Kauf auch nur einer Tüte Gummibärchen ist eine solche Tauschbeziehung und sie begründet in jedem einzelnen Fall einen Vertrag zwischen zwei diesen freiwillig schließenden Parteien. Dieser Vertrag sagt: Du gibst mir eine Tüte Gummibärchen und ich bezahle dir den dafür vereinbarten Preis. Die Durchführbarkeit dieses Vertrages setzt es voraus, dass es eine Rechtsordnung gibt, die die beiden Parteien daran erinnert, dass sie dem anderen gegenüber Pflichten haben und dass diese notfalls auch mit Hilfe der Staatsgewalt durchgesetzt werden können. Werden Verträge zu einem unverbindlichen Larifari, bei dem es zum Beispiel ins Ermessen des Käufers gestellt wird, ob er das gekaufte Gut nach Erhalt bezahlt oder nicht, dann wird jeder Tausch im Markt zu einem Vabanquespiel, bei dem der Verkäufer auf die Ehrlichkeit des Käufers wettet, auch wenn er dies nicht durchsetzen kann. Das voraussehbare Ergebnis ist die Anarchie und das Oberwasser für die Unehrlichen. Sie macht geregelten Tausch am Ende unmöglich und zerstört somit das Grundgefüge des Marktes und damit der Marktwirtschaft. Es ist diese Vertragserfüllungstreue, die der Staat bereits zu Beginn der sogenannten Coronakrise einfach aufgehoben hat. Wer nicht zahlen will, muss nur „Corona“ schreien. So fällt die zweite tragende Wand.
„Und Otto wanderte nach Südafrika aus und wurde Justizminister“ – Ein Fisch namens Wanda
Das Insolvenzrecht ist die dritte Säule. Sein Zweck ist vielfältig. Einerseits sorgt es dafür, dass schlechte Unternehmen, die ineffizient, unproduktiv, zu teuer, schlecht geführt, wirtschaftliche und natürliche Ressourcen vergeudend sind und die Dinge herstellen, die keiner braucht, aus dem Marktprozess ausscheiden und so Platz machen für die, die es besser können. Das verhindern wir schon seit Jahr und Tag durch den Nullzins, der diese alle irgendwie am Leben erhält, obwohl sie schon lange dicht gemacht sein sollten.
Das Insolvenzrecht hat aber noch eine andere überragend bedeutende Funktion: Es ist so etwas wie die wirtschaftliche Pandemiekontrolle, denn es verhindert, dass kranke Unternehmen gesunde durch Zahlungsverzug anstecken und so mit sich in den Abgrund reißen. Wenn Unternehmen, die überschuldet und also pleite sind, keine Insolvenz anmelden müssen, so bleiben sie im Geschäftsleben und gehen neue Verpflichtungen dabei ein. Es entstehen neue Verbindlichkeiten gegenüber Dritten, die diese eigentlich toten Unternehmen nicht tragen und also auch nicht zurückzahlen können und werden. So bleiben gesunde Unternehmen auf Forderungen sitzen, werden wettbewerbs- und zukunftsfähige Unternehmen von den Zombies angesteckt und Arbeitsplätze mit Zukunft vernichtet.
Ein insolventes Unternehmen nicht als solches anzumelden, führt also zu einem Betrug an deren Geschäftspartnern. Deshalb ist Insolvenzverschleppung schon seit über 150 Jahren ein Straftatbestand. Dieses einfach auszusetzen ist nicht nur moralisch und ethisch falsch, weil es unschuldigen die Rechnung dafür aufbürdet, es ist auch eine Beihilfe, Beförderung und Anstiftung zum gewerbsmäßigen Betrug. Das ganz genau ist es, was unsere Bundesregierung macht. Und der Naive, der denkt, dass auch die Regierung unter dem Recht stehen sollte, stellt sich die Frage: Ist denn Beihilfe und Anstiftung zu kriminellen Taten nicht auch eine Straftat?
„Man kann jeden Weg blind hinabstolpern den man möchte, aber man kann nicht den Abgrund vermeiden, den zu sehen man sich weigert.“
– Ayn Rand –
Damit kommen wir zur vierten Säule: Der Pflicht zur kaufmännischen Wahrheit im Geschäftsverkehr. Bei den Indianern Nordamerikas gibt es das berühmte Sprichwort vom toten Pferd: „Wenn Du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!“ Übertragen auf unser marktwirtschaftliches Geschäftsleben bedeutet das, dass es zwecklos ist, sich der Wahrheit und der Realität zu verweigern. Denn wir können zwar die Realität ignorieren, aber die Realität wird uns nicht ignorieren.
Daraus resultiert eine Pflicht zur Wahrheit, insbesondere bei der Rechnungslegung und der Bilanzierung von Unternehmen. Je größer und wichtiger ein Unternehmen, desto bedeutender ist auch die Notwendigkeit, dass es nicht sich selbst und andere über seine wahre Lage belügt. Das heißt zum Beispiel: Wenn ein Vermögenswert in der Bilanz wertlos wird, dann darf ich nicht so tun, als sei er immer noch so wertvoll wie zuvor. Ich darf einen solchen Verlust nicht in der Bilanz verschweigen.
Wahrheit oder Lüge?
Dieses Prinzip, die Pflicht zur Wahrheit, hat die Politik im Tandem mit der Bankaufsicht in der Manier eines schlechten Trickbetrügers bei den Banken außer Kraft gesetzt. Wie? Das ist ganz einfach: Man erlaubt es den Banken nicht nur, man motiviert und bedrängt sie nachgerade dazu, Kredite, bei denen Zins und Tilgung nicht mehr bedient werden, die also vulgo ausgefallen sind, abzuschreiben. Man sagt das natürlich nicht so offen und drastisch, sondern man verklausiert es. Die Banken mögen doch prüfen, ob der ausgefallene Kredit nach dem Ende der Corona-Krise, irgendwann in der Zukunft, vielleicht, unter Umständen, eventuell, gegebenenfalls doch noch möglicherweise zurückgezahlt wird. So viel Konjunktiv war nie.
Wenn der Bilanzbetrug bei Wirecard 2 Milliarden Euro betragen hat, aber sich die Summe der Bilanzverfälschung bei Unternehmen und Banken regierungsassistiert hunderte oder gar tausende Milliarden beläuft, wie nennt man das dann?
Wirecard auf Crack?
Die Regierung ist insolvent, aber sie will nicht zum Konkursrichter.
Die Kombination der Insolvenzverschleppung und der Bilanzkreativität im Kreditwesen kann natürlich nicht unbegrenzt durchgehalten werden. Aber die Politik, konkret diese Regierung hofft wohl, dass sie den eigenen Offenbarungseid noch bis 18.01 Uhr am Wahltag im September 2021 hinauszögern kann.
Das größere Ziel ist die Insolvenzverschleppung der Regierung Merkel.
Für dieses übergeordnete Ziel opfert man die Existenz tausender Unternehmen, die ohne dieses Konstrukt der Lüge überlebt hätten, es aber nicht tun werden, weil ihre Forderungen nicht bezahlt werden. Man opfert Unternehmen und Sparer, die im Vertrauen auf die nicht mehr vorhandene Stabilität der Banken ihr Geld dort liegen lassen, obwohl ein Mensch bei Verstand das bei vielen Instituten schon heute nicht mehr guten Gewissens tun sollte. Man opfert nicht nur das Prinzip Wahrheit dem Prinzip Lüge, sondern man erklärt die Lüge zur Kunstform.
Das Ergebnis ist eine Republik der Lüge.
Das ist der tiefere Grund dafür, dass die Regierenden den Widerspruch immer weniger ertragen, immer dünnhäutiger auf ihn reagieren, immer aggressiver ihre gedungenen Staatspropagandamedien auf diejenigen hetzen, die es noch wagen, auf die immer unübersehbareren Risse in der Matrix hinzuweisen.
