Ein Experte ist jemand, der dir vor dem Spiel sagt, welche Mannschaft gewinnen wird – und der dir nach dem Spiel erklärt, warum sie verloren hat. Das pflegte der Vorturner in meiner Journalistenausbildung immer zu sagen. Seitdem ist zwar eine beträchtliche Zeit vergangen, aber der Mann hatte damals schon recht, und daran hat sich bis heute nichts geändert.
Kluge Experten – so wie ich einer bin, sonst hätten Sie, lieber Leser, ja gar nicht erst angefangen, diesen Beitrag zu lesen – also: Kluge Experten vermeiden deshalb gefährliche Prognosen, mit denen man sich nur den Ruf versaut. Dementsprechend haben Sie von mir hier auch keinen Tipp zum Wahlausgang bekommen.
Stattdessen betrachten wir nun ohne Erfolgsdruck die Folgen des Wahlausgangs. Rollen wir dabei das Feld von hinten auf.
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Der große Verlierer heißt Robert Habeck.
Angetreten, um das Kanzleramt zu erobern, holt der grüne Spitzenkandidat ein noch schlechteres Ergebnis als Annalena Baerbock vor drei Jahren. Er strebe keine Führungsposition mehr an, lässt er nun wissen. Das klingt nobler, als es ist.
Denn schon längere Zeit hörte man, wie die einflussreiche Partei-Linke und die mächtigen Partei-Frauen zusammen die Messer wetzten. Wie rüde Habeck das ehemalige Vorsitzenden-Duo Ricarda Lang und Omid Nouripour abserviert hatte, haben diese Kreise nicht vergessen. Auch der Führerkult-Wahlkampf, den sich Habeck von der Werbeagentur Jung von Matt auf den eigenen Leib zuschneidern ließ, sorgte bei den Grünen für viele geballte Fäuste in vielen Taschen.
Dass Habeck bei Misserfolg würde gehen müssen, war schon seit Wochen klar. Dass er die Partei auf den harten Kern der Gläubigen zusammengedampft hat, macht seinen Abgang nur umso unvermeidlicher.
Sahra Wagenknechts politische Laufbahn ist zu Ende.
Das darf man schade finden, auch wenn man die Positionen der 55-Jährigen nicht teilt. Die Ehefrau von Oskar Lafontaine war fraglos eine der gescheitesten Figuren in unserem Politik-Zirkus. Ihre Lösungsvorschläge waren zwar fast immer ideologisch antiquiert, aber ihre Analysen waren trotzdem messerscharf und oft auch einfach richtig.
Doch durch Donald Trump ist Wagenknecht ihr wichtigstes Wahlkampfthema auf den letzten Metern abhandengekommen: der Ukraine-Krieg. Da zeichnet sich ein baldiges Ende ab, was dem BSW-Schrei nach „Frieden“ die Dramatik nahm. Vermutlich aber war der neuen Partei schon vorher der Stecker gezogen worden: von Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf, der ein Ministersessel in der Landesregierung schlicht wichtiger war als die inhaltliche Glaubwürdigkeit ihrer Partei.
Christian Lindner braucht eine Anschlussverwendung.
Dem FDP-Chef werden absehbar deutlich weniger Tränen nachgeweint werden als Sahra Wagenknecht. Lindner war schon als Generalsekretär dabei, als die Liberalen sich von 2009 bis 2013 in der schwarz-gelben Koalition von Angela Merkel am Nasenring durch die Manege haben führen lassen. Da ergriff er noch vor dem absehbaren Scheitern die Flucht und überließ die nachfolgenden Niederlagen anderen.
In der Ampel ließ der heute 46-Jährige es jetzt zu, dass seine Partei sich von allen drei Partnern mit großem Abstand am weitesten von den eigenen Positionen entfernte. Man kann sich schwerlich vorstellen, dass eine allein rot-grün geführte Bundesregierung noch schlimmere Dinge hätte anstellen können, als die rot-grün-gelbe angestellt hat.
Die meisten Zumutungen (Karl Lauterbach, Ferda Ataman, Heizungsgesetz) hat die FDP willig und völlig widerstandslos mitgetragen. Einige Katastrophen (Selbstbestimmungsgesetz, Migration, Meinungsunterdrückung) hat sie sogar selbst besonders aktiv vorangetrieben. Lindner hat es zugelassen, dass sein Chef-Strippenzieher Marco Buschmann die Partei erwürgt. Sowas kommt von sowas.
Um diese FDP, man kann das nicht anders sagen, ist es nicht schade.
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Doch die Wahl hat auch deutlich Wichtigeres zu bieten. Abgesehen von den Randerscheinungen Habeck, Wagenknecht und Lindner legt das Ergebnis den Blick frei auf ein gespaltenes Land.
Willkommen in Weimar.
Das ist weit weniger übertrieben, als es beim ersten Hinsehen erscheinen mag. Werfen wir dazu doch einfach mal ein Auge auf, nun ja, eben Weimar – genauer auf den Wahlkreis 192: Erfurt – Weimar – Weimarer Land II.
Klar erkennbar haben wir bei den Zweitstimmen auf der rechten bzw. auf der linken Seite die Marktführer AfD und „Linke“. Zusammen jeweils etwa gleich groß sind die jeweiligen Beiboote: CDU plus FDP einerseits, SPD plus Grüne andererseits. Das ergibt dann insgesamt für rechts 47,1 Prozent und für links 41,2 Prozent – mit einem enorm großen Stimmenanteil für die „Sonstigen“ (11,3 Prozent).
Selbst wenn man die FDP dem linken Lager zurechnet – was angesichts der vergangenen drei Jahre Ampel nicht abwegig wäre – gibt es sogar in Weimar also eine rechte Mehrheit.
Trotzdem gewinnt der linke Kandidat Bodo Ramelow den Wahlkreis. Das hat zum einen mit der persönlichen Popularität des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten zu tun. Zum anderen sieht man am Unterschied der Erst- und Zweitstimmen auch, dass viele Wähler von SPD und Grünen den aussichtsreichsten Links-Kandidaten gewählt haben, um in jedem Fall einen Sieg des AfD-Kandidaten zu verhindern.
Dasselbe gilt für ganz Deutschland.
Die „Linke“ ist einstweilen die dominierende Kraft in Deutschlands linker Reichshälfte. Das wird sich noch steigern, wenn – wie abzusehen – die SPD der Juniorpartner in einer Koalition mit der Union wird.
Die Folge ist: Die „Linke“ erlebt einen ungeahnten Aufschwung, SPD und Grüne erleben ein Desaster. Ausgerechnet in Berlin ist die Ex-SED-dann-PDS-heute-„Linke“ mit 19,9 Prozent der Zweitstimmen sogar stärkste Partei geworden.
Was wohl die Nachfahren der Mauertoten davon halten?
Man mache sich bitte keine Illusionen: Die linken Kräfte in Deutschland werden jetzt nur noch linker und noch radikaler. Bei der „Linken“ haben die Silberlocken Gregor Gysi und Bodo Ramelow ihre Wahlkreise gewonnen und damit ihre Schuldigkeit getan. Inhaltlich werden die Senioren in der linken Bundestagsfraktion absehbar keine Rolle spielen.
Da werden Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek und Parteichefin Ines Schwerdtner ihre Linie fortsetzen, die zwar nicht optisch, aber dafür inhaltlich quasi nahtlos an die SED-Zeiten der Partei anknüpft:
Bei den Grünen übernehmen die Fundis und die Frauen das Ruder, was auf dasselbe hinausläuft. Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat im Verleumdungsskandal gegen den eigenen Berliner Parteifreund Stefan Gelbhaar ja schon ihr Rechtsverständnis kundgetan: Die Grünen als feministische Partei müssten Frauen den Vorwurf von männlichen Übergriffen immer glauben – auch dann, wenn diese Vorwürfe nachweislich frei erfunden sind.
Da wird man sich auch sonst am Vorbild der „Linken“ orientieren und sein Heil in der sozialistischen Radikalisierung suchen.
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Die AfD dagegen hat einen bittersüßen Abend erlebt. Sie hat ihr Ergebnis verdoppelt und ist damit der klare Wahlgewinner.
Auf der Wahlparty in der Berliner Bundesgeschäftsstelle fühlte sich das trotzdem gar nicht so an. Nach den letzten Umfragen hatten die meisten sich wohl doch ein Ergebnis zwischen 22 und 24 Prozent erhofft. Die Stimmung hellte dann auf, als klar wurde, dass man zumindest über 20 Prozent kommen würde.
Hinter vorgehaltener Hand wurde dann noch ein Problem diskutiert, das der Normalmensch eher nicht auf dem Schirm hat: Die neue Fraktion wird sehr groß und braucht entsprechend Personal. Und nicht nur die Bundestagsfraktion, auch das Partei-Hauptquartier muss erheblich aufgestockt werden. Fähige Mitarbeiter wachsen aber nicht auf den Bäumen.
So ein Wahlerfolg bringt manchmal auch kuriose Probleme mit sich.
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Uns stehen unruhige Zeiten bevor.
Unsere Parteien haben die staatlichen Institutionen, die das Land über weltanschauliche Unterschiede hinweg zusammenhalten sollten, zu reinen Instrumenten ihres Machtanspruchs gemacht. Die Verwaltung ist heute stärker parteipolitisch verseucht denn je. Die Behörden arbeiten nicht nüchtern, sondern sind aktiver Teil der gesellschaftlichen Polarisierung.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV ist dafür ein besonders drastisches Beispiel. Deshalb war es auch eine der schönsten Nachrichten des Wahlabends, dass es der fürchterliche Ex-BfV-Chef Thomas Haldenwang nicht in den Bundestag geschafft hat.
Selbst den Wahlprozess haben die Parteien so manipuliert, dass der Einfluss der Kader immer größer – und der Einfluss des Wählers immer kleiner wird. Was in der Fußball-Bundesliga der Videoschiedsrichter, ist in der Politik das Wahlrecht: Früher wusste man sofort nach einem Tor, ob es gilt oder nicht. Heute muss man endlos lange warten, bis irgendeine anonyme Überprüfung den Treffer bestätigt oder aberkennt.
Jedenfalls: Die Gesellschaft fällt weiter auseinander
Kann man da gar nichts machen? Entgegen meiner eingangs geschilderten Übung, keine Prognosen abzugeben, gebe ich jetzt doch eine ab:
Friedrich Merz wird eine schwarz-rote Koalition bilden. Die SPD hat gar keine andere Wahl, als da mitzumachen. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich durch das katastrophale Wahlergebnis fast halbiert: Künftig hat sie nur noch 120 Mitglieder statt bisher 206. Nach internen Schätzungen der SPD sind jetzt – mit allen Abgeordneten sowie Bundestags- und Wahlkreismitarbeitern – zwischen 900 und 1.200 Leute schlagartig ohne Job.
In einer Koalition mit der Union wird die SPD so viele Ministerien bekommen wie in keiner anderen Konstellation. Und die braucht die Partei dringend, um all ihre Versorgungsfälle unterzubringen – denn die meisten sind, Überraschung, auf dem freien Arbeitsmarkt schlicht nicht vermittelbar.
In Ermangelung ausreichender inhaltlicher Gemeinsamkeiten wird diese rot-schwarze Zwangsehe aber genauso vorzeitig scheitern wie die Ampel. Spätestens in drei Jahren wählen wir erneut. Und dann wird die AfD stärkste Partei.
Möchte jemand wetten?
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Eine letzte, besonders bedrückende Erkenntnis konnte man übrigens gewinnen, wenn man – wie ich – am Wahlabend mit dem Auto ein paar Wahlpartys verschiedener Parteien in Berlin angesteuert hat.
Auf der Fahrt durch die Hauptstadt fällt auf, dass es zwei Arten von Gebäuden gibt, die dauerhaft mit großem Polizeiaufgebot geschützt werden müssen: Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde – und Büros der AfD. Jüdische Häuser sind von gewaltbereiten Antisemiten bedroht. AfD-Büros sind von gewaltbereiter Antifa bedroht. Manchmal, sagen die Polizisten, sind die jeweiligen Gewalttäter auch personalidentisch.
Das ist die wirkliche Gefahr für unsere Demokratie.
