Von der Leyen gesteht Fehler, will aber nicht daran schuld sein

Die Impfstoffbeschaffung der EU war ein Desaster. In früheren Zeiten erwarteten die Öffentlichkeit und die Parteifreunde nach verheerenden politischen Fehlern den Rücktritt. Aber das gilt nicht mehr (es sei denn man hat sich von einem AfDler wählen lassen).

Ursula von der Leyen hat es verbockt. Selbst Jens Spahn befürchtete das und wollte eine nationale Impfstoffbeschaffung starten – doch die Bundeskanzlerin pfiff ihn zurück. Von der Leyen hatte volle Rückendeckung aus Berlin und ist voll mit dem Kopf gegen den Schrank gelaufen. Nun stellt sich ihr die Frage: Wie damit umgehen? Entschuldigen?

Merkel hat es sich einfach gemacht: „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen“. Die meisten anderen Regierenden sprechen in ähnlicher Weise davon, dass heute nicht die Zeit für Schuldzuweisungen wäre. Und morgen natürlich auch nicht. Und außerdem sei schließlich, wie Spahn sagte, das Virus der Gegner. Also nicht von der Leyen oder andere politische Verantwortliche.

De EU-Kommissionspräsidentin hat sich schließlich entschieden, den Fehler einzugestehen, aber ohne dafür um Entschuldigung zu bitten. Wie das geht? So:

„Mir ist bewusst, dass ein Land ein Schnellboot und die EU eher ein Tanker sein könnte. Wenn wir einen Vertrag abschließen, brauchen die Mitgliedstaaten weitere fünf Tage, um ‚Ja‘ zu sagen – und das sind fünf Tage, fünf Arbeitstage.“ Damit will Von der Leyen uns wohl sagen: Die EU war’s, also nicht ich persönlich. Und dann ergänzt sie noch: „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass der europäische Ansatz der richtige ist.“

Gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärte von der Leyen zum Aufbau von Produktionskapazitäten: „Das hätten wir früher machen können“. Aha, hätten wir gekonnt. Offenbar wollte man aber nicht. „Wir hätten früher wissen müssen, dass es bei diesen neuen Verfahren zu Beginn eine Achterbahnfahrt geben wird, bevor man einen stabilen Prozess erreicht. Dafür kann man uns kritisieren.“

„Rückblickend hätten wir stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen.“ Allein: Dafür, dass nicht über die Herausforderungen der Massenproduktion (oder gleich der industriellen Revolution?) herumphilosophiert wurde – dafür hat von der Leyen nun wirklich keiner kritisiert. Es geht darum, dass zu wenig eingekauft wurde. Weil man monatelang um Peanuts herumdiskutiert hat und sich nicht damit auseinander setzen wollte, welche Impfstoffe vielversprechend sind und welche nicht. Dass BionTech ein aussichtsreicher Kandidat wird, war schon im Frühsommer klar, und dass hier Produktionskapazitäten in Europa fehlen, auch. Aber auf eine Order von BionTech wollte man anfänglich trotzdem ganz verzichten.

Der erste Schritt um Vertrauen wieder herzustellen, wäre eine Entschuldigung, in der die Fehler deutlich benannt werden, statt Strohmänner aufzustellen und diese dann demonstrativ mit Spiritus zu übergießen.