„A penny for your thoughts“ – wenn Angelsachsen das sagen, dann meinen sie: „Ich wüsste zu gerne, was du jetzt denkst.“ Deutschlands rot-grün-gelbe Regierung hat diesem uralten englischen Idiom jetzt eine völlig neue Bedeutung verliehen, wie wir gleich sehen werden.
Wenn man von einem Ampel-Minister lange nichts gehört hat, dann wächst die Gefahr, dass er nicht etwa gütigerweise dauerhaft still und verschollen bleibt, sondern dass er urplötzlich und lärmend wieder auftaucht. In der Regel hat er dann noch einen Vorschlag im Gepäck, der dazu führt, dass man sich als Bürger ganz schnell ganz weit weg wünscht.
Der Landwirtschaftsminister macht da keine Ausnahme.
Cem Özdemir will jetzt eine sogenannte „Tierwohlabgabe“ einführen. Weil das zunächst sogar ganz gut klingt, wird man als erfahrener Konsument von Regierungsverlautbarungen natürlich sofort skeptisch – und das völlig zurecht: Denn bei genauem Hinsehen geht es in Wahrheit um eine neue Steuer auf alle Fleischprodukte.
Die sollen pro Kilogramm im Preis deutlich angehoben werden. Der genaue Steuersatz steht noch nicht fest. Er sei „politisch zu entscheiden“, erklärt Özdemir vielsagend. Das ist üblicherweise die Umschreibung dafür, dass sich die beteiligten Ministerien in der Sache noch streiten wie die Kesselflicker.
Den Namen „Tierwohlabgabe“ darf der gebeutelte Konsument übrigens getrost als dreisten Versuch von Rosstäuscherei verbuchen: Denn mit den Einnahmen aus der neuen Steuer möchte Özdemir gerne Bauern subventionieren, die ihre Ställe „tierwohlgerecht“ umbauen – sagt er. Aber auch hier liegt der Teufel im Detail: Denn sämtliche über die Abgabe erzielten Einkünfte würden keinesfalls direkt an die Bauern gehen, sondern – wie üblich – in den Bundeshaushalt fließen. Und zwar ohne jedwede Zweckbindung, denn die, sagen Steuerexperten, würde eindeutig gegen EU-Recht verstoßen.
Ob auch nur irgendetwas von dem Geld auch nur bei einem einzigen Bauern irgendwann einmal landet, ist also mehr als unwahrscheinlich. Viel wahrscheinlicher ist, dass die Mittel aus der „Tierwohlabgabe“ für irgendwelche ganz anderen Regierungsvorhaben verwendet werden.
Erneut erweist sich die Regierung mit ihrem schier unstillbaren Appetit nach immer mehr Steuereinnahmen als der größte Inflationstreiber im Land. Fleischwaren, zur Erinnerung, sind wegen der CO2-Steuer und der LKW-Maut sowieso schon erheblich teurer geworden. Und jetzt will die Ampel also, dass die Kunden im Supermarkt noch mehr bezahlen.
„Kann man Steuern eigentlich essen?“, fragt ein Nutzer bei X.
„A penny for your thoughts“ – „ein Penny für deine Gedanken“: Auch diese englische Redewendung ist vor der Ampel nicht sicher. seien wir mutig, seien wir ehrlich, sprechen wir es aus: Der Regierung ist es schlicht egal, was der Bürger denkt. Und mit nur einem Penny – oder einem Cent – gibt sie sich auch nicht zufrieden. Sie will vom Bürger so viel Geld wie möglich, um damit ihre Träume von der großen Transformation wahr zu machen. Die neue Übersetzung heißt: „ein Euro für grüne Träume“.
Und bei einem Euro wird es ganz sicher nicht bleiben.
