Das Personal: Der 9. Juni ist ein wichtiger Eckstein im kommenden Jahr. An dem Tag findet die EU-Wahl statt. Die einzige bundesweite Wahl während der laufenden Wahlperiode des Bundestages. Diese warten die Parteien oft ab, bevor sie Personalentscheidungen treffen. Sollte Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein Kabinett noch umbilden wollen oder die FDP doch noch „German Mut“ beweisen und sich für einen besser geeigneten Frontmann als Christian Lindner entscheiden, dann findet das nach der Wahl, in der zweiten Hälfte von 2024 statt. Eine Kandidatin für eine Entscheidung ist auch Malu Dreyer (SPD). Noch gibt es Zweifel, ob sie bis zum Frühjahr 2026 Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz bleibt oder einem Nachfolger die Chance gibt, sich vor der nächsten Landtagswahl mehr Bekanntheit zu verschaffen. Auch da fällt die Entscheidung in der zweiten Hälfte dieses Jahres.
Die CDU: Im Mai will sich die CDU ein neues Grundsatzprogramm geben. Bis dorthin könnte es noch die ein oder andere Debatte um Einzelfragen in diesem Programm geben. Auch weil sich mit dem Programm entscheiden wird, wer für die Union 2025 als Kanzlerkandidat antritt. Wollen die Merkel-Anhänger Friedrich Merz verhindern, dann werden sie ihn im Frühjahr in Debatten verstricken, in denen er sich entweder als zuverlässiger Konservativer oder – wie bisher – als wetterwindiges Politfähnchen erweisen wird.
Die Ampel: Egal, wie die Basis der FDP abstimmt: Die Ampel wird bis zum Herbst 2025 halten, wenn wieder reguläre Wahlen für den Bundestag anstehen. Für keine der drei Regierungsparteien lohnt sich eine vorgezogene Wahl. SPD und FDP müssten vernichtende Einbußen befürchten. Für die vergleichsweise stabilen Grünen entsteht daraus eine bequeme Situation: Sie können die Partner noch mehr als bisher damit quälen, grüne Positionen durchzusetzen – entgegen deren Parteiräson. Auch Robert Habeck weiß, dass es für diese grünen Positionen keine gesellschaftliche Mehrheit gibt. Mit dem Ende der Ampel könnten auch die Mehrheiten im Parlament dafür hin sein – es sei denn Friedrich Merz fällt um und koaliert mit den Grünen nach 2025. Siehe „Die CDU“.
Krach mit der Ukraine: Siehe die Ausführungen des Autors hierzu in Teil 1:
Arbeit: Arbeitslosigkeit und Zahlungen von Bürgergeld sind bald kein Problem mehr. Das hat zumindest Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verkündet; nun werde der „Jobturbo“ gezündet. Eine neue Errungenschaft aus der Kreativ-Kolchose rot-grün-gelber Kaderschmieden. Nur stellt sich eine Frage: Wenn es am Staat liegt zu entscheiden, ob Flüchtlinge in Arbeit gehen oder nicht, warum beträgt dann der Anteil arbeitender Ukrainer in Deutschland nicht mal ein Drittel von dem, den Dänemark erreicht?
Spoileralarm: Am hohen Bürgergeld liegt es nicht, liegt es nie, darf es gar nicht liegen. Wer daran Zweifel hat, ist rechts, Putin-Troll oder was das grün-rote Magazin an vernichtenden Beiwörtern sonst so hergibt. Zur Not findet sich noch ein prekär ausgebildeter Sozialwissenschaftler, der die These zum folgenlosen Bürgergeld mit einer Studie untermauert – und sich so Lehrstuhl und Zuschüsse sichert. Wenn man nur lange genug Soziologie studiert hat, wollen die Menschen lieber für 2.000 Euro im Monat kellnern, als für 3.000 Euro Bürgergeld zuhause bleiben. Zumindest auf dem Papier der Studie. In der Praxis sieht das anders aus, wie unter anderem die Gastronomieverbände berichten. Stichwort Arbeitskräftemangel.
Der begleitet Deutschland weiter durch 2024. Obwohl es diesen Arbeitskräftemangel gibt, wird die Arbeitslosigkeit unter ihren verschiedenen Namen weiter zunehmen. Die negativen Prognosen in Sachen Wachstum lassen darauf schließen. Die Kombination aus Arbeitskräftemangel und steigender Arbeitslosigkeit ist das Ergebnis einer Politik, die immer stärker in den Markt eingreift.
Die Wirtschaft: Ein ähnliches Ergebnis einer Politik, die immer stärker in den Markt eingreift, ist der Wohnungsmarkt. Zwar steigt der Bedarf an Wohnungen auch 2024 rasant, trotzdem fallen fast genauso rasant die Immobilienpreise in den Keller. Staatsnahe Medien führen das auf steigende Zinsen zurück. Das ist eine glatte Auslassungslüge. Dass bei steigender Nachfrage und mangelhaftem Angebot die Preise für Häuser fallen, ist eine direkte Folge von Habecks Heizungshammer.
Mit Habecks Heizungshammer sind auf einen Schlag Millionen Häuser in Deutschland weniger wert geworden: Wenn ich als Käufer weiß, dass ich ein neues Haus demnächst für 50.000, für 100.000 oder gar für 200.000 Euro grünsanieren muss, dann bin ich entsprechend weniger bereit, einen hohen Kaufpreis dafür zu zahlen. Das ist jedem klar. Zumindest jedem, der sich sein Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge nicht im sokratischen Schwafeln in der Lerngruppe Maischberger erarbeitet – vor laufender Kamera.
Die Erhöhung der CO2-Steuer um die Hälfte ist der Beleg dafür, dass die Einmischungspolitik der Ampel gescheitert ist: Die hat die Staatsverschuldung explodieren lassen, um den Preis für Strom und Heizen halbwegs niedrig zu halten. Nun verteuert sie den Preis für Strom und Heizen, um die Schulden zu bezahlen. Eine Politik der wechselnden Taschen. Wobei das Geld immer schneller und immer hektischer hin- und herwandert.
Für die Entlastung der Wirtschaft tut die Ampel wenig. Sieben Milliarden Euro Entlastung hier, deutlich mehr Belastung an anderer Stelle dort. Den Abbau von Bürokratie versprechen – aber in jedes Gesetz so viele Einzelfallregelungen einbauen, dass die Bürokratie faktisch ausufert. Das für 2024 versprochene Wachstum dürfte daher ausbleiben. Zumindest in der versprochenen Höhe. Unternehmerische Entscheidungen fallen immer mit einem langen Atem. So dürfte es 2024 kaum zum großen Zusammenbruch kommen. Aber dafür werden im kommenden Jahr Entscheidungen fallen, die eine Umkehr in der Standortpolitik 2028 oder 2032 unmöglich machen werden.
Preise, Steuern und Beiträge: Die CO2-Steuer um 50 Prozent erhöht. Die Mehrwertsteuer für die Gastronomie mehr als verdoppelt. Die LKW-Maut fast verdoppelt. Viele Krankenkassen erhöhen zum Jahreswechsel schon wieder die Beiträge. Bauern werden über den Agrardiesel und über landwirtschaftliche Fahrzeuge mit fast einer Milliarde Euro belastet. Die Ampel hat das Ihre getan, um die Inflation entgegen des Trends in der EU oben zu halten.
Vor allem die Preise für Lebensmittel dürften 2024 angesichts dieser Entscheidungen der Ampel weiter steigen. Überrascht davon werden nur die verantwortlichen Politiker sein – und die ihnen nahestehenden Journalisten. Die werden dann im Sinne von Capitaine Renault nach den „Üblichen Verdächtigen“ fahnden: der russische Angriffskrieg, die hohen Zinsen, weltweite Lieferengpässe, die Rechten, das Internet, Musk und Trump – nur die Politik der Ampel, vor allem die von Robert Habeck, wird auch 2024 für ARD, ZDF, Taz, FAZ oder Süddeutsche Zeitung keine Ursache für die steigenden Preise sein.
Die Sozialversicherung: Das Bundesverfassungsgericht hat der Ampel im hemmungslosen Schuldenmachen Hürden aufgestellt. Der Kanzler und sein Finanzlakai haben jetzt zwei Möglichkeiten: Sie können anfangen, eine ehrliche Haushaltspolitik zu machen. Oder Olaf „Gedächtnisverlust“ Scholz setzt auf Rosstäuscher-Tricks. Was von beidem ist realistisch? So eine Prognose für das kommende Jahr schreibt sich manchmal von ganz alleine.
Ein Feld für diese Tricks ist die Sozialversicherung. Ein entscheidender Akteur Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der hat bisher jede Reform unterlassen, um den Preisanstieg in Pflege- und Krankenversicherung wirksam zu verhindern. Alleine 10 Milliarden Euro schiebt er aus dem Staatshaushalt auf die Krankenkassen ab für die medizinische Versorgung der Empfänger von Bürgergeld. Gegenüber TE teilte der Dachverband der gesetzlichen Kassen, GKV, mit, dass der Verband für 2024 erneut mit einem Defizit von 3,2 Milliarden Euro rechnet. Trotz der Beitragserhöhungen zum Jahreswechsel.
Reserven hat Lauterbach bereits aufgelöst. Sodass nicht nur zum Jahresanfang, sondern auch für das laufende Jahr mit höheren Beiträgen zu rechnen ist. Sowohl in der Pflege als auch in der Gesundheit. Die Eigenanteile für Menschen in Pflege oder deren Angehörige werden trotzdem weiter steigen. Zumal Lauterbach das Geld gerne für Prestigeprojekte rauswirft wie die Gesundheitskioske oder Anzeigenkampagnen in der befreundeten Presse.
Auch die Chefin der Agentur für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), hat sich bereits zu Wort gemeldet. Kürzungen der Ampel würden dazu führen, dass ihr Haus kaum noch effektiv in der Arbeitsvermittlung arbeiten könne. In Zeiten des „Jobturbos“ … Wieder so ein Tasche-wechsel-dich-Spiel der Ampel. Von den Problemen der Rentenversicherung ist an der Stelle besser nicht zu sprechen – das wäre ein eigener Beitrag.
Insgesamt wird die Ampel über 2024 ihren eigenen Etat weiter schönrechnen, indem sie die Sozialversicherungen belastet – und damit die Betriebe sowie die Menschen, die arbeiten gehen. Es wird noch mehr Geisteswissenschaftler bedürfen, um das Verhältnis zwischen Bürgergeld und niedrigen Löhnen schönzureden. Und die Eingriffe der Ampel werden die Leistungsfähigkeit des Landes weiter mindern – siehe „Arbeit“ und „Die Wirtschaft“.
Innere Sicherheit: Die Beschlüsse der EU und der Ampel zur Einwanderung werden diese nicht effektiv bremsen. Bessert sich im März oder April das Wetter, steigen auch wieder die Aufnahmezahlen. Experten rechnen mit einer Million Anträgen EU-weit. Das bedeutet nicht nur zusätzliche Kosten. Das bedeutet aufgrund von Notstand auf dem Wohnungsmarkt und in der Ausbildung von Kindern wie Erwachsenen, dass sich Probleme weiter verschärfen.
Zumal Deutschland nicht nur das sprichwörtliche halbe Kalkutta aufgenommen hat – sondern auch dessen Probleme. Allen voran den Nahostkonflikt – und damit den Hass gegen Israel und Juden sowie die Konflikte unter den Einwanderern. Innenministerin Faeser hat diesen in einer seltenen Stunde der Ehrlichkeit mit den Ausschreitungen an Silvester inhaltlich verknüpft. Ein Privileg einer SPD-Politikerin. Wer als Medium auf den Zusammenhang zwischen unkontrollierter Einwanderung und Ausschreitungen hinweist, dem drohen das neue Zensur-Kommando der EU, Kampagnen der Ampel gegen „Hass und Hetze“ oder die selbstgerechte Abscheu von Kollegen, die Regierungsnähe mit Haltung verwechseln .
Wer in Berlin die Ausschreitungen vor Ort erlebt, der versteht den Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt auch ohne die Innenministerin. Bereits im Vorfeld. Auch, dass die Kindermorde, Vergewaltigungen und Leichenschändungen der Hamas nur der Anlass, aber nicht die Ursache für zunehmende Ausschreitungen sind.
Deutsche Linke haben über vier Jahrzehnte dem Michel ein Märchen erzählt, damit der tiefer schläft: Die Aufsässigen seien sozial benachteiligt. Man müsse nur ihre Benachteiligung aufheben, dann gäbe es keinen Aufruhr. Mit diesem Märchen hat die Linke die Ursache für das gemehrt, was an Silvester zum Ausbruch kommt: das Gefühl unter einem Teil der Einwanderer, permanent zu kurz gekommen zu sein. Die von den Linken verliehene Opferrolle ist etwas, das ein Teil der Eingewanderten antreibt. Egal, ob die Einwanderung länger oder kürzer zurückliegt. Ist ja auch bequem: Du kannst deine Schulzeit mit Schwänzen und Verprügeln, du kannst deine Jugend mit Kleinkriminalität verbringen – wenn du dann mit 24 Jahren trotzdem kein Atomphysiker oder Gehirnchirurg bist, ist das eindeutig die Schuld der Mehrheitsgesellschaft. Die hat dich kleingehalten. Du selbst hast alles richtig gemacht. Ist bequem, so eine Opferrolle. Nur: Wer wirklich so denkt, kann sich danach nur noch mit seiner Existenz als Hilfsarbeiter abfinden – oder eben auf die Barrikaden gehen. Die Jüngeren nimmt er dabei als Vorbild mit.
In Berlin und anderen Städten mit einer entsprechend großen Community ist das ein Streitthema. Auch unter den Eingewanderten. Wer mit dem anatolischen Kioskbesitzer spricht, mit dem westtürkischen Friseur, dem jordanischen Händler für Sportwaren oder dem libanesischen Betreiber eines Cafés, der hört Worte über die Aufständigen, die sich als Opfer sehen, die hier nicht veröffentlicht werden können – weil sonst morgen ein Sondereinsatzkommando samt ARD-Kamerateam klingeln würde.
Nur: Die Ampel und die politische Linke generell tut nichts, um arbeitende Einwanderer in Deutschland zu unterstützen. Stattdessen befördert sie weiterhin die Erzählung von der Opferrolle, die eine Mehrheitsgesellschaft den Einwanderern aufzwingen würde. Damit stärkt sie bei einem Teil der Betroffenen das Gefühl, ständig benachteiligt und beleidigt sein zu müssen. Unter Nancy Faeser wird sich diese Politik nicht ändern. Auch zum Jahreswechsel 2024/2025 wird Faeser, wenn sie dann noch im Amt ist, vor zunehmenden Ausschreitungen warnen und dann in Urlaub gehen. Hat ja mit ihr nichts zu tun. Studien und staatsnahe Medien werden das der Ministerin gerne bestätigen.
Das innenpolitische Klima: Die Bauern haben zum 8. Januar zu einem bundesweiten Protest aufgerufen. Andere Berufsgruppen sollen sich anschließen – manche haben sich dazu bereits bereit erklärt. Nur: Wer in Deutschland einen Sturm auf die Bastille erwartet, der wird enttäuscht werden. Im März werden die Bauern sprichwörtlich die Rosse einspannen und zur Arbeit zurückkehren. Einen Aufstand der Deutschen wird es 2024 nicht geben.
Von Lenin sind die berühmten Worte überliefert, dass die Deutschen keine Revolution machen könnten. Bevor sie einen Bahnsteig eroberten, würden sie erst eine Bahnsteigkarte lösen. Die hat die Bahn abgeschafft. Also keine Chance auf eine Revolution. Spaß beiseite: Es ist nicht nur das Naturell, das den Deutschen zum Aufstand fehlt. Es sind auch die jungen Leute. Soziale Unruhen brechen meist nur in Ländern mit einem Überschuss an jungen Männern aus – Deutschland hat in diesem Bereich aber einen Mangel. Wenn es in Deutschland einen Aufstand gibt, wird der keine sozialen Gründe haben, sondern arabisch-nationale. Siehe „Innere Sicherheit“.
Der Unmut der Deutschen zeigt sich anders. In fehlender Lust zur Arbeit. Es gibt einen passiven, nicht ausgerufenen Streik. Entweder bleiben die Stellen gleich ganz leer und die Leute lassen sich ins Bürgergeld fallen. Oder sie machen ihre Arbeit weiter. Nur halt lust- und antriebslos. Das ist allerdings keine Prognose für 2024 – das ließ sich auch schon 2023 in Deutschland beobachten. Einem Land, dass seit 2007 zunehmend unter Mehltau liegt.
Das Sommermärchen: Achtung: Der Autor dieser Zeilen hat noch nie ein Tippspiel gewonnen. Wenn er also England, Frankreich oder Spanien als möglichen Europameister 2024 sieht, steigen die Chancen für Österreich, die Niederlande oder die Türkei. Wer weiß, vielleicht erholt sich sogar das Team von Julian Nagelsmann und spielt im eigenen Land entgegen aller Erwartungen ein starkes Turnier.
Genau eine solche Leistung der Nationalelf hat 2006 ein Sommermärchen ausgelöst – und einen Ruck durchs Land verursacht. War Deutschland vorher der kranke und schlecht gelaunte Mann Europas, drehte sich plötzlich die Stimmung und Deutschland startete in ein Jahrzehnt, in dem es zur europäischen Lokomotive wurde. Allerdings gab es dafür Voraussetzungen. Die lagen auch, aber weniger in den Paraden von Jens Lehmann und im Spiel von Bastian Schweinsteiger oder Philipp Lahm.
Vor seiner Abwahl hatte Kanzler Gerd Schröder (SPD) mit seinen Hartz-Gesetzen das Land wieder handlungsfähig gemacht. Außerdem hatte er die Grünen mit sich genommen, als er die Regierung verließ. Damit war die Partei des nationalen Selbsthasses 2006 in der Opposition und mit sich selbst beschäftigt. Nur ihre Nachwuchspolitiker verkündeten, dass farbentragende Fußballfans der gesellschaftliche Vorbote für einen Rechtsruck und damit ein Einmarsch in Luxemburg, Polen oder Russland seien. Wobei Grüne heute den Einmarsch in Russland gut finden würden, aber das ist ein anderes Thema.
2024 ist die Partei des nationalen Selbsthasses an der Macht. Ihre Vertreter werden alles tun, um ein positives Selbstgefühl zu unterlaufen. Das gilt auch für ältere Sozialdemokraten, die keine Grünen wurden, weil ihnen seinerzeit die SPD bessere Karrierechancen versprach. Stichwort Nancy Faeser. Die hessische Sympathieträgerin wird die Europameisterschaft für alles nutzen: um für intersexuelle Metrosexualität zu werben, gegen Rechts zu kämpfen, den Klimaschutz zu verteidigen oder gegen das Sauerwerden von Milch zu wettern. Doch mit Scholz, Faeser und Habeck an der Spitze wird die Europameisterschaft 2024 kein Sommermärchen. Der Mehltau bleibt.
Immerhin können sich bei einer EM drei von vier Mannschaften einer Gruppe für das Achtelfinale qualifizieren. Das macht ein erneutes Ausscheiden der deutschen „Nationalelf“ in der Vorrunde unwahrscheinlich. Aber wie gesagt: In Tippspielen hat der Autor dieser Zeilen noch nie richtig gelegen.
