Die Ampel hat schon manch schillernde Blüte mit sich gebracht: Justizminister Marco Buschmann (FDP), der in der Bild knurrig und wild entschlossen ankündigte, er wollte die Saboteure der Nordstream-Pipeline jagen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), der „im großen Stil“ abschieben wollte und sich dann über Bürger entrüstete, die über Remigration sprachen. Oder Grünen-Chefin Ricarda Lang, die öffentlich Tipps zur gesunden Ernährung gab.
Nun also Robert Habeck (Grüne). Der „Wirtschaftsminister“ hat an Unternehmer und ihren „Standortpatriotimus“ appelliert. Sie sollten den Spaten in die „teutsche“ Erde stecken und fürs Vaterland neue Fabriken bauen. Weder die hohen Steuern und Strompreise noch bürokratischen Auflagen oder die fehlenden Arbeitskräfte dank komfortablen Bürgergeld sollten ihre Entscheidungen lenken, sondern die Liebe zur Heimat. Das riecht nach Verzweiflung. Ganz ohne Vorgeschichte. Doch angesichts Habecks Vorleben ist der Appell ein ähnlich schlechter Witz wie Langs Werben für gesunde Ernährung.
Als der Bundestag im vergangenen Jahr zum 70. Mal der Helden des Aufstands gegen die SED-Diktatur gedachte, war Habeck der einzige Regierungsvertreter, der sich weigerte die Nationalhymne zu singen. Er habe so seine Rührung besser ausdrücken können, verteidigte sich Habeck danach. Nur hat der „Wirtschaftsminister“ schriftlich halt noch viel drastischere Worte zu dem Verhältnis hinterlassen, das er zu Deutschland pflegt:
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ So hat es Robert Habeck in seinem Buch „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“ hinterlassen. Nix mit nie gesagt, falsch zitiert oder verstanden. Schriftlich. Wort für Wort: Mit Deutschland kann der Vizekanzler nichts anfangen. Er findet Vaterlandsliebe „zum Kotzen“.
Nun setzt Habeck auf eben diese Vaterlandsliebe. Die Not treibt den „Wirtschaftsminister“. Unter dem grünen Vordenker hechelt die deutsche Wirtschaft weltweit hinterher – ist die einzige unter den Industrienationen, die schrumpft statt zu wachsen. Besserung ist nicht in Sicht. Zumal Habecks „Energiewende“ mehr kosten wird als zwei Bundeshaushalte zusammen.
Kotzen muss die Wirtschaft nicht gerade, wenn sie dem patriotischen Deutschland-Hasser Habeck zuhört. Aber viel freundlicher gehen ihre Vertreter nicht mit dem Minister um: „Auf welchem Stern lebt Robert Habeck eigentlich?“, fragt der Dachverband „Die Familienunternehmer“. Der vertritt nach eigenen Angaben rund 180.000 Unternehmen. Entscheidungen über Investitionen seien „keine Frage vaterländischer Gesinnung“, sagen die Familienunternehmer. Habecks Aussage „lässt nun wirklich an dessen Wirtschaftsverständnis zweifeln. Zumal ein Anmahnen patriotischen Verhaltens meist eher das Fehlen harter Argumente indiziert.“
Die Familienunternehmer weisen auch darauf hin, dass fehlender Patriotismus nicht das Problem der deutschen Wirtschat ist. Statt einer Wacht am Rhein bräuchten die Unternehmen mehr Verstand an der Spree: „Das größte Standortrisiko für Investoren in Deutschland ist doch derzeit die Politik.“ Unter der Ampel stiegen die Bürokratiekosten rasant. Statt die Bedingungen für alle zu verbessern, unterstütze Habeck „über Fördertöpfe nur Lieblingsbranchen“. Eine Strategie, die hohen Stromkosten zu senken, fehle dem „Wirtschaftsminister“ vollkommen. Das gelte ebenso für „die ausufernden Lohnnebenkosten“. Stattdessen glänze die Ampel mit weiteren Forderungen nach Steuererhöhungen.
Die Familienunternehmer werfen Habeck vor, sie „im Umkehrschluss“ als vaterlandslose Gesellen darzustellen. Mit diesen Worten hatte einst Kaiser Wilhelm II die Mehrheit im Reichstag verunglimpft. Mit dieser indirekten Unterstellung „greift der Minister ausgerechnet eine Gruppe an, die die Gesellschaft maßgeblich mitträgt. Vielleicht mag der Minister nochmal überdenken, was die Aufgabe des Wirtschaftsministers ist“, sagen die Familienunternehmer.
Lieb Vaterland, magst ruhig sein
Ist es der Robert auch leider nicht.
Macht er heute dir den Wohlstand klein.
Irgendwann verschwindet auch der Wicht.
