Am deutlichen Anstieg der Straftaten im vergangenen Jahr gibt es nichts zu deuteln. Das musste auch Nancy Faeser zu Beginn der Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin zugeben. „Wir sehen, in welchen Bereichen wir handeln müssen.“ Trotzdem soll Deutschland auch weiterhin ein sicheres Land sein, fuhr Faeser fort, um schleunigst die Statistik von vor zehn Jahren hervorzuziehen, als es noch deutlich mehr Straftaten gegeben habe. Das Problem ist nun, dass in Faesers Ministratur die Entwicklung fällt, durch die das Land nicht nur aus einem Corona-Halbschlaf aufgewacht sein soll, sondern sich auch im Vergleich mit dem letzten Vor-Corona-Jahr 2019 ein Anstieg der Kriminalität ergibt. Der langfristige Trend sinkender Zahlen im Bereich der Kriminalität ist damit gebrochen. Mehr als 5,6 Millionen Straftaten wurden 2022 in Deutschland begangen und erfasst. Das sind 11,5 Prozent mehr als im Vorjahr und immer noch 3,5 Prozent mehr als 2019. Gebrochen wird so auch ein längerer Trend sinkender Kriminalitätszahlen, der seit 2016 anhielt.
Insgesamt gab es 2,1 Millionen Tatverdächtige. Davon waren rund 784.000 oder 37,4 Prozent Nichtdeutsche, was gewiss nicht dem Bevölkerungsanteil dieser Gruppe entspricht. Der Anteil der Nichtdeutschen – also von Menschen ohne deutschen Pass – an der Wohnbevölkerung ist auch 2022 und zu Beginn des laufenden Jahrs unaufhörlich gestiegen. Alles spricht dafür, dass er von den noch im Jahr 2021 errechneten 13 oder 14 Prozent auf über 15 Prozent angestiegen ist. Mehr als 1,4 Millionen Menschen kamen allein 2022 nach Deutschland, dessen Bevölkerung deshalb auf „mindestens 84,3 Millionen“ Einwohner (so Destatis) angewachsen ist. Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos schätzte den Migrantenanteil in Deutschland schon 2019 mit 15 Prozent ein.
Man kann also eine einfache Schablone auf diese Statistik mit dem Titel „Nichtdeutsche Tatverdächtige nach dem Anlass ihres Aufenthalts“ legen und alles, was über 15 Prozent hinaussteht, als Überrepräsentation von Nichtdeutschen in der Kriminalstatistik des Landes ansprechen. Während diese Kategorie, früher gerne Ausländer genannt, nämlich scharf umrissen bleibt, wird die Gegenkategorie der „Deutschen“ immer durchlässiger und undurchsichtiger – solange Massenmigrationisten vom Schlage Faesers noch etwas zu sagen haben.
Diebstahl, Raub, Rauschgift und Asyl
Bei den Raubdelikten gab es eine wahrhafte Trendumkehr: Sanken die Zahlen in den letzten Jahren langsam ab, so ist 2022 ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, der sich offenbar vor allem nicht-deutschen Tätern verdankt. Im Vergleich mit 2021 gab es fast 2.800 mehr nicht-deutsche Verdächtige (+29%), aber nur 1.756 mehr mit deutschem Pass (+12,5%). Einige Delikte nahmen stark zu: 32 Prozent mehr Handtaschenraub, 31 Prozent mehr „sonstige Raubüberfälle auf Straßen, Wegen oder Plätzen“, 34 Prozent mehr schwere Raube auf Tankstellen.
Bei einigen Delikten machten Nichtdeutsche sogar die Mehrheit der Tatverdächtigen aus. So werden 52,2 Prozent der Handtaschenraube Nichtdeutschen vorgeworfen und immerhin 37,3 Prozent der Raubüberfälle in Wohnungen. Alles in allem liegt der Anteil der nicht-deutschen Raub-Delinquenten bei 43,7 Prozent. Von den 12.270 nicht-deutsche Tatverdächtige sind wiederum 3.624 (mehr als ein Drittel) nur dank dem Asylrecht in Deutschland. Daneben ist der Anteil der Jugendlichen auf diesem Feld der Raubdelikte besonders groß. 24 Prozent aller Tatverdächtigen waren zwischen 14 und 18 Jahren alt. Darüber hinaus machten Kinder unter 14 Jahren 5,6 Prozent der Verdächtigen aus. In absoluten Werten gab es also mehr als 1.500 Tatverdächtige unter 14 Jahren. Alle diese Raubtaten können allein wegen der mangelnden Strafmündigkeit nicht verfolgt werden.
Selbst auf dem Feld der aktuell sinkenden Wirtschaftskriminalität (–38%) waren die Nichtdeutschen, die statistisch rund 15 Prozent der Wohnbevölkerung ausmachen, mit 28,7 Prozent um etwa das Doppelte überrepräsentiert. Rauschgiftdelikte waren zwar insgesamt rückgängig, doch der Ausländeranteil bei den Verdächtigen stieg auf knapp 29 Prozent. Vor allem beim Handel mit Heroin, Kokain und Crack stiegen die mutmaßlich von Nichtdeutschen begangenen Verstöße um 41 bzw. 44 Prozent. Daneben wuchs auch die Zahl der Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht und das Asylgesetz deutlich, was natürlich mit dem starken Anstieg der illegalen Migration zusammenhängt. Die Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asyl- und das Freizügigkeitsgesetz nahmen um 54 Prozent, die unerlaubten Einreisen um 61 Prozent zu.
Ein Zehntel aller nicht-deutschen Tatverdächtigen des Jahres 2022 waren Syrer (79.538). 74.005 Tatverdächtige waren türkischer Staatsangehörigkeit. Daneben gab es unter den Tatverdächtigen 58.786 Rumänen, 46.542 polnische Tatverdächtige, 45.527 Afghanen, 30.740 Iraker, 25.784 Bulgaren, 17.425 Georgier, 14.768 Albaner, 13.179 Kosovaren, 12.744 Iraner, 11.932 Moldauer, 10.891 Marokkaner, 9.498 Nigerianer, 9.495 Algerier, 6.297 Somalier, 4.977 Eritreer, 3.738 Gambier, 3.195 Ghanaer, 2.719 Aserbaidschaner und 1.089 Ivorer (Elfenbeinküste), um nur einige der Nationalitäten zu nennen. Andere wie die Japaner mit 152 Tatverdächtigen sind sicher unterrepräsentiert, aber daher auch unauffällig.
Allein die Syrer begingen mutmaßlich mehr als 3.200 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, mehr als 22.000 Rohheitsdelikte insgesamt (darin: 17.000 Körperverletzungen, davon 7.777 im gefährlichen und schweren Grad und 10.000 vorsätzliche, einfache Körperverletzungen), mehr als 8.400 Diebstähle, knapp 5.300 Drogendelikte und mehr als 10.000 Vermögens- und Fälschungsdelikte. In mehr als 3.000 Fällen erschlich ein Syrer mutmaßlich eine staatliche Leistung, in etwa ebenso vielen Fällen beging ein Syrer mutmaßlich Urkundenfälschung. Afghanen begingen mutmaßlich mehr als 1.800 sexuelle Straftaten und mehr als 10.000 Rohheitsdelikte, darunter 3.400 gefährliche und schwere und 5.600 einfache, vorsätzliche Körperverletzungen sowie rund 3.500 Diebstähle und ebenso viele Rauschgiftdelikte.
Was Faeser wichtig fand
Statt über die Straßen- und Gewaltkriminalität des Tages entsetzte sich Faeser nun, fast schon theatralisch, über ein anderes Verbrechensfeld, das freilich auch zugenommen hat, wenn auch nur um 7,4 Prozent, also unterdurchschnittlich. Die Verbreitung von Kinderpornographie lässt der Innenministerin keine Ruhe, zumal ja auch eigene Parteifreunde mit dem Thema Erfahrungen sammelten. Und sicher ist es ein wichtiges und sehr sensibles Thema, aber mit einigen zehntausend Fällen doch eher untypisch für das Kriminalitätsgeschehen im Land. Die ZEIT nahm den Minister-Spin direkt auf und machte die eigene PKS-Meldung mit diesem Thema auf. Zu befürchten ist allerdings, dass durch die gerechtfertigte Suche und Fahndung nach den Abbildern sexualisierter Gewalt gegen Kinder weitere Löcher in die Meinungsfreiheit im Internet gebrannt werden.
Was findet Faeser daneben erwähnenswert, und zwar über Minuten ihres Vortrags? Es war der Schutz von Frauen, Schutz nicht nur vor häuslicher, sondern auch vor unhäuslicher Gewalt auf den Straßen und in den U-Bahnen, die viele Frauen leider schon gar nicht mehr nutzen, so Faeser. „Mehr als die Hälfte der Frauen meidet nachts bestimmte Orte und Verkehrsmittel.“ Wie konnte es zu dieser Entwicklung kommen? Die Ministerin sagt es nicht, aber sie will „Frauen besser unterstützen“, indem sie zum Beispiel Männer beim ersten Übergriff aus der gemeinsamen Wohnung verweisen und Kameras an Bahnhöfen installieren. Der Bundespolizei hat sich angeblich aber nicht zugestanden, in Dreier-Patrouille auf Bahnhöfen präsent zu sein. Insofern bleibt auch die Frage, was „der Bund“ wirklich für die Sicherheit an deutschen Bahnhöfen tut. Künftig will sie frauenfeindliche Straftaten „genauer erfassen und auswerten“ – vermutlich auch mit Hilfe ihrer Kollegin aus dem Familienministerium, Lisa Paus (Grüne), die zu diesem Thema ein Denunziationsportal eingerichtet hat. „Es darf keinerlei Verharmlosung von Gewalt gegen Frauen geben“, so Faeser.
Sprung bei Vergewaltigungen: Plötzlich 2000 Fälle mehr
In der Tat sind die erfassten Vergewaltigungen, sexuellen Nötigungen und Übergriffe seit 2018 kontinuierlich gewachsen. Auch die Corona-Zeit bedeutete, wenn überhaupt, nur eine Verlangsamung dieses Trends. Im letzten Jahr sprang die absolute Zahl um knapp 2.000 Fälle nach oben, von 9.903 Fällen im Vorjahr auf nun 11.896 erfasste Taten – ein Plus von 20 Prozent.
Dem entsprechen 10.045 Tatverdächtige, die ziemlich gleichmäßig – über Deutsche und Nichtdeutsche hinweg – um 16 Prozent zugenommen haben. Allerdings sind die Nichtdeutschen auf diesem Feld schon seit Jahren überrepräsentiert. Sie machten auch 2022 mehr als ein Drittel der Täter (36,6 Prozent) aus. Mehr als tausend Tatverdächtige (1.087) waren Asylbewerber, Schutzberechtigte oder in Deutschland nur geduldet.
Laut BKA hatte es 2021 zudem 704 Gruppenvergewaltigungen in Deutschland gegeben, also etwa zwei am Tag. Jede elfte Vergewaltigung (9,2 Prozent) wurde folglich in der Gruppe begangen. 2019 hatte es schon einmal 710 Fälle gegeben. In der Polizeilichen Kriminalstatistik findet sich dazu keine Einzelzahl. Die Gruppenvergewaltigungen dürften aber in einer ähnlichen Größenordnung gelegen haben – wenn sie nicht dem allgemeinen Trend folgend weiter zugenommen haben.
Insgesamt wurden 118.196 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung erfasst, wozu etwa auch Kindesmissbrauch, Zuhälterei und Ausbeutung von Prostituierten gehören. Nichtdeutsche machten ein gutes Viertel (26,6 Prozent) aller Tatverdächtigen in diesem Tatfeld aus. In absoluten Zahlen gab es 23.637 nicht-deutsche Tatverdächtige bei „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung insgesamt“, wovon 3.288 Asylbewerber, 1.808 schutzberechtigt und 1.368 geduldet (zusammen 6.464 Personen) waren. 363 Tatverdächtige hielten sich illegal im Land auf. Der Rest der nicht-deutschen Tatverdächtigen (16.810) hatte einen legalen Aufenthaltstitel. Auf praktisch allen Einzeltatbeständen des Felds machen die Nichtdeutschen mehr als 36 Prozent aus. Bei der sexuellen Belästigung erreichen die Männer ohne Bundespass sogar einen Anteil 40,3 Prozent.
Innenpolitik zwischen Migrantenströmen und Festzurren
Und diese Lage ist eben nicht von Grundsätzen, sondern von beständig fließenden Migrationsströmen geprägt. Die sind freilich nicht das Ergebnis eines naturhaften Tauwetters, sondern von politischen Entscheidungen, die in Berlin, Brüssel und anderswo getroffen werden. Und vor allem in dieser Frage will Faeser offenbar nicht umsteuern, sondern nachjustieren – im Zweifel mit dem Ziel, noch mehr von jenem Potential freizusetzen, das es bei der illegalen Migration für Deutschland gibt.
Woran man es erkennt? Während Nachbarstaaten Grenzkontrollen einführen, lässt Faeser es laufen. Wo andere sich bemühen, die Schlepperei im Mittelmeer aufzuhalten, vielleicht zu beenden, finanziert Faesers SPD mit den Koalitionspartnern und der Union jene Organisationen, die sie betreiben. Und wo andere Regierungen für sichere Grenzen auf dem Balkan und zur Türkei eintreten, da lassen die Rotgrünen in der Regierung keinen Zweifel daran, dass Grenzschutz mit Zurückweisungen an den dort im Leopardenfell vorliegenden EU-Außengrenzen (zu Serbien, zur Türkei und anderen) nicht statthaft ist. Zumindest hat man Nancy Faeser nicht gehört, dass der Grenzschutz und die Errichtung von Mauern nötig wären.
Faeser ist also an den Außengrenzen des Gemeinwesens nicht bemüht, die gesetzmäßige Ordnung zu wahren. Wie sieht es im Innern aus? Da redet Faeser einen epochalen Anstieg der Kriminalität in Deutschland klein, den das Land so seit Jahren nicht mehr gesehen hat. Ein Trend ist damit gebrochen. Die ziviler werdenden Einheimischen werden von unzivilen Dazugekommenen um Hab und Gut, ja um Leib und Leben gebracht. So muss man dieser Kriminalitätsstatistik leider zusammenfassen.
Denn an der zurückgehenden Kriminalität der „Deutschen“ – selbst in der weiten Definition dieser PKS samt Doppelpasslern und Eingebürgerten – gibt es noch keinen Zweifel, zumindest wenn man etwas langfristig denkt. Denn im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der deutschen Tatverdächtigen leicht gestiegen, im Vergleich zu 2019 aber um ein Prozent gefallen. Das gilt für die Erwachsenen über 21. Auch bei den 18- bis 20-Jährigen gibt es einen langfristig sinkenden Verlauf. Nur bei den jüngeren Deutschen unter 18 Jahren gab es im Vergleich zu 2021 einen Anstiege von 18,5 Prozent, bei den Unter-14-Jährigen sogar um 30 Prozent (im Vergleich mit 2019: +21%).
Bei den Nichtdeutschen nahm die entsprechende Tatverdächtigen-Gruppe unter 14 Jahren sogar um 48 Prozent zu (im Vergleich mit 2019 immer noch: +45%). Alle nichtdeutschen Tatverdächtigen unter 18 Jahren wuchsen im selben Zeitraum um 49 Prozent, die Unter-21-Jährigen um 39 Prozent.
Das ist insgesamt eine ungute Botschaft, bedeutet es doch, dass dem Land seine Jugend entgleitet, mit Abstufungen, was Deutsche und Nichtdeutsche angeht, aber in beiden Fällen geht die Reise in dieselbe Richtung. Offenbar fehlen verbindlich gültige Maßstäbe, an die sich junge Menschen halten und anlehnen können. Denn niemand will einem Zwölfjährigen von sich aus kriminelle Energie zusprechen. Wenn derselbe aber eine solche Energie zeigt, ist offenbar schon viel länger etwas schiefgelaufen in Familien und Bildungsinstitutionen.
Was ist los mit deutschen Millennials?
Das gilt erstaunlicherweise auch für die Deutschen ab 60 Jahren, bei denen es 2022 zehn Prozent mehr Tatverdächtige im Vergleich mit 2019 gab. Ähnlich sieht es in den Alterskohorten darunter aus. Der Rückgang der „deutschen“ Tatverdächtigen im selben Zeitraum geht ausschließlich auf die Unter-30-Jährigen zurück. Wo es 2019 noch 143.401 deutsche Tatverdächtige im Alter von 25 bis 29 Jahren gab, waren es 2022 gut 21.000 Tatverdächtige weniger in dieser Alterskohorte. Niemand wünscht sie sich zurück, aber erstaunlich ist dieser Rückgang um 15 Prozent schon. Man kann nur von einem immensen Disziplinierungsprojekt sprechen, das offenbar erfolgreich war.
Aber auch der deutliche Zuwachs bei den deutschen Tatverdächtigen über 60 erstaunt: Kommt hier die antiautoritäre Flower-Power-Generation ins Rentenalter? Der Zuwachs bei den nicht-deutschen Tatverdächtigen erstreckt sich dagegen auf alle Altersgruppen mit Akzent auf den Jüngeren. In der Gruppe von 25 bis 29 Jahren gibt es nun (erstmals?) mehr nicht-deutsche als deutsche Tatverdächtige. Und während es – zum Vergleich – fünfeinhalb Mal so viele deutsche als nicht-deutsche mutmaßliche Straftäter über 60 Jahren gab, nähert man sich in den Kohorten zwischen 21 und 60 Jahren der Parität von deutschen und nicht-deutschen Tatverdächtigen, besonders deutlich bei den Personen in ihren Zwanzigern, den derzeitigen Twens irgendwo zwischen Millennial und Generation Z (vor allem die Jahrgänge 1993 bis 2000, die 2022 zwischen 22 und 30 Jahren alt waren).
Bei den Jüngeren gibt es eher eine Drittelung: Zwei Dritteln „deutscher“ Tatverdächtiger steht hier ein Drittel von Tatverdächtigen ohne deutschen Pass gegenüber. Das könnte allerdings auch auf die große Zahl der hier geborenen Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund hindeuten. Laut Destatis hat gut die Hälfte der 22,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund inzwischen (2021) die deutsche Staatsangehörigkeit. Das betrifft wiederum besonders die jüngeren Kohorten: „Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund ist mit einem Durchschnittsalter von 36 Jahren im Schnitt gut 11 Jahre jünger als die Bevölkerung ohne Migrationshintergrund (47 Jahre).“ 40 Prozent aller Kinder bis zum Alter von zehn Jahren haben Migrationshintergrund, bei den Twens sind es etwa 33 Prozent.