Dass die EU (also ihre Steuerzahler) die Hersteller der Covid19 Impfungen von jeder Haftung freihalten, ist schon länger bekannt. Aber normalerweise ist diese Haftungsfreistellung zumindest an gewisse Grundstandards gebunden. Die Entwickler bzw. Hersteller des Impfstoffes haben nach bestem Wissen und Gewissen zu agieren und nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Forschung zu handeln.
Nachdem Verträge von Pfizer/Biontech mit Drittstaaten publik wurden, die – sehr vorsichtig formuliert – äußerst ungünstig für die Staaten waren, habe ich habe der österreichischen Regierung eine Bitte um Übermittlung der Verträge mit Pfizer/Biontech gesendet.
Die Verträge von Pfizer/Biontech mit Drittstaaten wurden kürzlich publik. Angesichts der Diskussion um Wirksamkeit & Sicherheit der Corona Impfungen ersuche ich um die Verträge, um sicherstellen zu können, dass in Österreich nicht zu Lasten der Bevölkerung auf Gewährleistungen verzichtet wurde.
Die österreichischen Steuerzahler finanzieren die Impfstoffe. Die österreichische Bevölkerung ist direkt von der Wirkung der Impfstoffe betroffen. Sämtliche Vertragspunkte, die Gewährleistung/Zahlung/Stornorecht usw behandeln, sind von wesentlichstem Interesse der österreichischen Bevölkerung.
Ich erhielt einen link zu 90 Seiten intensivst geschwärzten Vertragsseiten und die Information, dass die Freigabe der zensierten Vertragsbestandteile allein der Europäischen Kommission als Eigentümerin der Verträge obliegt.
Mein nächstes Informationsansuchen ging also an die EU-Kommissare Kyriakides und Mamer, inklusive sechs spezifischer Fragen.
– mussten Pfizer/Biontech während der Entwicklung/Testung/Produktion des Corona Impfstoffes nach bestem Wissen und Gewissen handeln, um von der Haftung betreffend jeglicher Nebenwirkungen/Schäden durch den Impfstoff freigehalten zu werden?
– mussten Pfizer/Biontech während der Entwicklung/Testung/Produktion des Corona Impfstoffes bestmöglich nach aktuellem Stand von Wissenschaft & Technik vorgehen, um von der Haftung betreffend jeglicher Nebenwirkungen/Schäden durch den Impfstoff freigehalten zu werden?
– haben Pfizer/Biontech irgendeine Haftung für die Effektivität des Corona Impfstoffes unter realen Bedingungen (nicht der Wirksamkeit unter den Bedingungen ihrer Studien)?
– können die Kunden (die EU Mitgliedsstaaten) Rückzahlungen verlangen oder die Verträge/Bestellungen stornieren, wenn die Effektivität nicht ist wie versprochen oder Nebenwirkungen die sichere Anwendung verhindern?
– können die Kunden (die Mitgliedsstaaten) Rückzahlungen verlangen oder die Verträge/Bestellungen stornieren, wenn der Impfstoff nicht die Bedingungen einer regulären Zulassung nach den Regeln, die per 2019 in Kraft waren, erfüllt.
– gibt es irgendwelche Umstände, unter denen Pfizer/Biontech die Haftung für Nebenwirkungen/Schäden durch den Corona Impfstoff übernehmen müssen?
(aus dem Englischen übersetzt)
Da ich trotz Nachfragens kein einziges Wort als Antwort erhielt, gehe ich davon aus, dass die Verträge denen von Drittstaaten entsprechen, die vom Sicherheitsexperten Ehden Biber geleaked (hashtag #PfizerLeak) und unter anderem auf nachdenkseiten.de und americasfrontlinedoctors.org veröffentlicht wurden.
Darin wird unter anderem festgehalten, dass die Verträge einer bis zu 30 jährigen Geheimhaltung unterliegen. Pfizer und Partner können liefern, was, wann und wieviel sie wollen. Rechtliche Handhabe seitens der Staaten: keine.
Interessant auch der Punkt, in dem die Länder anerkennen, dass aufgrund der raschen Entwicklungszeit des Impfstoffes und seiner Bestandteile die Langzeit-Nebenwirkungen sowie die Wirksamkeit des Impfstoffes nicht bekannt sind und unerwünschte Nebenwirkungen auftreten können, die derzeit nicht bekannt sind. Die Länder verpflichten sich, Pfizer, Biontech und Partner von und gegen alle Klagen und Ansprüche freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten. Ebenso die Klausel, nach der die Staaten anerkennen, dass die Impfung nicht erfolgreich sein kann. Unter keinen Umständen kann der Impfstoff retourniert oder eine Zahlung verweigert werden.
Zusammengefasst hat die EU-Kommission, sofern nicht ein schriftliches Dementi inklusive der Veröffentlichung der Verträge erfolgt, mit dem Geld der EU-Bürger zur Anwendung an EU-Bürgern etwas bestellt, bei dem klar ist, dass NICHT nach bestem Wissen und Gewissen und dem Stand von Wissenschaft und Technik vorgegangen wurde. Im Gegenteil, die EU-Kommission erkennt an, dass aufgrund der raschen Entwicklungszeit weder Sicherheit noch Wirksamkeit garantiert werden können. Und diese Bestellungen sind keinesfalls rückgängig zu machen. Dass die EU-europäischen Steuerzahler die Entwicklung der Impfstoffe auch noch massiv finanziell gefördert haben, ist da fast nur noch als Satire zu lesen.
Jetzt stellen sich natürlich eine Menge Fragen
Die Erste, wer um Alles in der Welt, unterschreibt so einen Vertrag? Da für die EU Kommissarin Stella Kyriakides unterschrieben hat, wäre es jetzt an der Zeit, dass Frau Kyriakides von OLAF, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, befragt wird. Schließlich handelt es sich um EU-europäische Gelder.
Die Zweite, warum um Alles in der Welt, unterschreibt man so einen Vertrag? Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung war klar, die Infiziertensterblichkeit liegt bei 0,15%. Corona ist kein Ebola. Es drohte kein Massensterben, welches die sofortige Durchimpfung mit einem Impfstoff ohne reguläre Zulassung gerechtfertigt hätte.
Selbst jetzt, nachdem sich in Israel, Island und anderen Ländern gezeigt hat, dass die Impfung weder vor Ansteckung, Weitergabe noch tatsächlicher Erkrankung schützt, wird weiter Impfstoff bestellt und massiv Druck auf die Bevölkerung ausgeübt, sich diesen auch impfen zu lassen.
In Israel entspricht der Anteil der Covid-„Fälle“ (also der positiv Getesteten) dem Anteil der Geimpften. Eigentlich müssten die Ungeimpften übergewichtet sein, wenn die Impfung einen positiven Effekt hätte.
In Island ist die Zahl der „Fälle“ auf einem Rekordniveau, trotz 93% Durchimpfung.
Die Impfung wirkt also nicht. Dafür mehren sich die Berichte über Nebenwirkungen. Aus Israel berichtet Professor Retzev Levi von einem massiven Ansteigen von Herzinfarkten und Herzstillständen bei unter 49 Jährigen. Laut Levi korreliert der Anstieg mit der Impfquote.
Dafür ist aus Ländern, die Massensterben haben sollten, weil sie die Covid-„Maßnahmen“ abgeschafft oder nie eingeführt haben, Erstaunliches zu berichten. In Schweden ist Covid kein Thema mehr, lockdown oder Impfzwang waren es sowieso nie. In England ist nach dem „freedom day“ trotz „Delta“ keine der prognostizierten Katastrophen eingetreten. Dafür liegt laut Public Health England die Infiziertensterblichkeit der Geimpften mit 0,033% deutlich höher als die der Ungeimpften mit 0,017%. Was auf adverse Effekte der Impfung hinweisen könnte (siehe oben, die Folgen der Impfung sind unbekannt).
Wie reagiert die Politik auf diese Tatsachen?
Der Deutsche Bundestag befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit einer Pflicht zur Impfung von Kindern gegen COVID-19. Der Österreichische Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein legt eine Liste von 200 (!!!) Symptomen von „long Covid“ vor. Und propagiert die Impfung unverdrossen als Schutz gegen Ansteckung, Weitergabe UND „long Covid“. Selbstredend wurde keines dieser 200 Symptome mit einer Kontrollgruppe gegengeprüft. Es könnte ja sein, dass die Antriebslosigkeit, die „long Covid“ Opfer verspüren, eine Folge vom „long lockdown“ ist. Da sei Mückstein vor!
Es wird also weiter daran gearbeitet, die gesamte Bevölkerung durchzuimpfen. Ungeachtet der fehlenden Gefährlichkeit für den überwiegenden Teil der Bevölkerung, ungeachtet der Risiken der Impfung wird an weiteren Covid Bedrohungsszenarien gebastelt (in Österreich sind 2020 laut AGES und Statistik Austria 11 Männer und 3 Frauen unter 40 an/mit Covid verstorben, zu unter 30 Jährigen gibts keine Aufschlüsselung, wahrscheinlich fehlen die Toten). Hilft das alles nichts, werden Grundrechte für Ungeimpfte einkassiert. Warum das Ganze? Warum freuen sich die verantwortlichen Politiker nicht einfach, dass wir die „Pandemie” für beendet erklären und die „Maßnahmen“ entsorgen können?
Erstens kann sich die Politik nicht mehr von der Macht trennen, die sie durch die „Pandemie“ erlangt hat. Es stellt sich heraus, unser politisches Personal konnte der autokratischen Versuchung nicht widerstehen.
Zweitens haben unsere Politiker Angst vor den Konsequenzen, wenn die „Pandemie“ ausläuft. Eine Aufarbeitung der „Maßnahmen“ könnte für Einige sehr schmerzliche Folgen haben, bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung (siehe Impfung ohne persönlichen Nutzen, Herr Mückstein. Sie als Arzt sollten wissen, dass dies untersagt ist). Und natürlich würden die Notfallzulassungen der Impfstoffe ungültig werden, das Impfregime auslaufen.
Jetzt zum dritten Punkt. Dem lieben Geld.
Ich finde es faszinierend, dass der Pharmaindustrie inzwischen ein Grad an Altruismus unterstellt wird, der eigentlich nur von Heiligen zu erreichen wäre. Der gleichen Pharmaindustrie, die in den letzten Jahren Milliardenstrafen wegen Vertuschens, Verschweigens und dreisten Lügens ausgefasst hat.
Johnson und Johnson musste 4.7 Milliarden Strafe für den Vertrieb von krebserregendem Babypuder zahlen, Pfizer 2.3 Mrd. für betrügerische Marketingpraktiken. Die Liste lässt sich beliebig verlängern. Die Deutsche Apotheker Zeitung titelte 2015 „Pharmaindustrie schlimmer als die Mafia … Die Pharmaindustrie bringt mehr Menschen um als die Mafia“.
Und jetzt entwickeln Pharmakonzerne in Windeseile einen absolut sicheren Impfstoff gegen eine absolut tödliche Pandemie, an dem sie – Hand aufs Herz – ganz sicher keinen Euro verdienen wollen? Der Druck zur Covid Impfung von Kindern dient nur dem Schutz der Kleinen, nicht der Steigerung des Umsatzes. Das glauben Sie wirklich?
Lassen Sie mich eine alternative Motivation darlegen
Pfizer erwartet dieses Jahr einen Umsatz von 33.5 Milliarden USD mit dem Covid Impfstoff. Biontech hat in der ersten sechs Monaten 2021 einen geschätzten Umsatz von 5,3 Mrd. und einen Gewinn von 3.9 Mrd. gemacht. Nicht schlecht für ein Unternehmen, dass bis dorthin trotz jahrelanger Bemühungen kein Produkt auf den Markt bringen konnte.
Der Gewinnanteil am Umsatz ist einen kleinen Nebenabsatz wert. 73% Umsatzrentabilität sind sonst fast nur im Drogenhandel zu finden. Die Entwicklung des Impfstoffes wurde vom Steuerzahler gefördert, die Produktion scheint nicht viel zu kosten. Eine Lizenz zum Gelddrucken.
Auch der Partner Pfizer dürfte am Vertrieb nicht schlecht verdienen. Schließlich besteht eine Differenz von 22.9 Milliarden USD zwischen dem erwarteten Umsatz von Biontech 2021 und der Umsatzerwartung von Pfizer (Biontech Verkaufspreis = Pfizer Einkaufspreis?).
Zum Vergleich: Das Sinaloa Kartell von „El Chapo“ Guzman machte 2015 drei Milliarden Umsatz. Für soviel Geld werden Staaten unterwandert, Regierungen bestochen, Tote in Kauf genommen.
Unsere Pharmariesen stehen diesem Geldsegen natürlich völlig indifferent gegenüber. Die Vorstellung, über Jahrzehnte jedem Menschen weltweit jährlich zwei Impfungen verkaufen zu können, lässt sie kalt (zur Erinnerung: der Grüne Pass ist in Österreich nur neun Monate gültig, dann muss nachgeimpft werden). Biontech soll laut Analysten-Schätzungen im „Focus“ einen Börsenwert von über 500 Milliarden USD erreichen. Aber nur wenn das „Impf Abo“ (Originalzitat) kommt.
Erwarten Sie wirklich, dass irgendein Pharmamanager diesen Summen widerstehen kann? Oder will? Irgendein Politiker? Dass, wo soviel Geld im Spiel ist, nur die Gesundheit des Menschen zählt?
Dann kann es sicher nur ein dummer Zufall sein, dass Biontech ursprünglich 54,- Euro pro Impfdosis wollte (also allein in der EU jedes Jahr 72.5 Milliarden für die drei kleinen „Pieks“) und laut „Wirtschaftswoche“ einen Teil des neugewonnenen Reichtums für den Aufbau einer Lobbyistentruppe verwenden will. Dass Johnson & Johnson auf den Abozug aufspringt und eine Nachimpfung erforderlich wird. Dass Jens Spahn und Wolfgang Mückstein ohne jegliche medizinische Indikation auf dem Impfen von Kindern bestehen?
Covid ist kein medizinisches Problem. Es ist ein politisches Problem mit einer wirtschaftlichen Komponente. Darum kann die Lösung des Problems auch nur politisch sein.
Überlegen Sie gut, wem Sie in Zukunft Ihre Stimme anvertrauen. Wer jetzt bei Covid Ausnahmezustand und „Grünen Pass“ propagiert, wird nicht zögern, die Kriterien zur Erlangung der Freiheit zu dehnen, sollte es politisch nützlich werden. Vertrauen Sie drauf, den Mücksteins, Spahns und Merkels dieser Welt wird ein neues Virus über den Weg laufen. Oder die Klimakatastrophe.
Noch haben wir eine kleine Chance, einen Rückfall in eine Hygiene/Klima/Moralisten Diktatur abzuwenden. Noch.
Chris Veber, Ex-Philosoph, Ex-Grüner, Unternehmer, freier Journalist
