Im Rheinland gibt es den Begriff fieser Möpp. Es handelt sich um einen gehässigen, gemeinen Menschen. Er ist in erster Linie mit sich selbst unzufrieden und lässt seinem Menschenhass freien Lauf. Nach außen wirkt er ruhig, dennoch verkrampft angespannt. Aber irgendwann bricht es aus ihm heraus. Wer dann von seiner Wut getroffen wird, ist egal. Es ist keine irrationale, sondern gezielte Attacke. Ein Möpp, das ist im Rheinischen ursprünglich ein kleiner Hund. Die fehlende physische Präsenz machen diese Wesen mit großer Klappe und Kläffen wett.
Es muss einiges passieren, dass FDP-Kritiker nach drei Jahren Ampel-Kollaboration plötzlich Mitleid mit Christian Lindner empfinden. Der wirkte bedröppelt bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Rauswurf. Ihn zum verantwortungslosen Schurken zu degradieren – das gelingt vielleicht hinter dem ideologischen Stahlbeton der linken Mauer. Nicht nur bei der FDP und rechts der Mitte hat man die Pöbeleien des Kanzlers wahrgenommen. Auch neutrale Beobachter sind überrascht bis angeekelt.
Manche halten die Rauswurf-Rede von Scholz für seinen rhetorischen Höhepunkt. Weil der SPD-Politiker endlich aus sich rausging. Wenn es seine beste Rede war, dann unterstreicht das nur das unterirdische Niveau der Politikkultur Deutschlands. Insbesondere Sozialdemokraten (oder besser: Selbstdemokraten) wettern gerne gegen die AfD, gegen europäische und amerikanische Rechte. Sie würden den Diskurs verrohen und den Diskurs vergiften.
Während sich deutsche Medien an Donald Trump abarbeiten, fehlt es an Selbstkritik im eigenen Land. Mit seiner kleingeistigen, nachtretenden Art hat Scholz das Amt des Bundeskanzlers beschädigt. Angela Merkel gerierte sich als Moderatorin, Scholz eiferte ihr nach. Mit seinen Tiraden hat er aber selbst diesen Mindeststandard nicht halten können. Der deutsche Diskurs ist nicht besser als der US-amerikanische. Und die angeblichen Verteidiger der Demokratie feuern ihn (neuerlich) an.
Mehrfach hat Scholz seinen ehemaligen Minister zu einer Bedrohung der Demokratie dämonisiert. Wer nicht für SPD und Grüne ist, findet sich im Faeser-Staat schnell im AfD-Lager wieder. Lindner, der mit dem Bestehen auf die Schuldenbremse lediglich das Grundgesetz einhält, musste sich den Vorwurf gefallen lassen, er spiele „innere, äußere und soziale Sicherheit gegeneinander“ aus. „Das gefährdet unseren Zusammenhalt, das gefährdet am Ende sogar unsere Demokratie“, so Scholz. Intern soll Scholz, als Lindner sich weigerte, das mit „So. Doof“ kommentiert haben. Die Redlichkeit des Bundeskanzlers wird nur noch von seiner intellektuellen Tiefenbohrung überboten.
Mit seiner Forderung, „entweder die Ukraine unterstützen oder in Deutschlands Zukunft investieren“, habe Lindner einen Gegensatz aufgemacht, der „falsch und gefährlich“ sei. Scholz: „Das ist Wasser auf die Mühlen der Feinde unserer Demokratie.“ Der Kanzler stempelt seinen ehemaligen Minister damit zu einem Wegbereiter des Vierten Reiches ab. Kein Nazi. Aber Nazihelfer.
Dieses Narrativ, dass jetzt nur noch Rote und Grüne die einzige Hoffnung für die Rettung des Landes seien, wird auf dreiste Weise vom Kanzler übernommen. „Delegitimierung“ des Staates betreibt nun jeder, der der Meinung ist, eine rot-grüne Minderheitsregierung sei nicht im Interesse der Wirtschaft, der Bürger, des Landes. Auch hier sieht man sich mit dem Nazi-Vorwurf konfrontiert. Dirk Wiese (SPD) setzte in einer Bundestagsrede am heutigen Freitag sogar die Forderung nach Neuwahlen bzw. die Forderung nach baldiger Stellung der Vertrauensfrage mit den Destabilisierungsversuchen der Nationalsozialisten in der Weimarer Republik gleich.
Wenn das keine Vergiftung des demokratischen Diskurses ist, dann weiß man auch nicht mehr weiter. Die Ausgrenzung Anderer hat sich nunmehr auf die Mehrheit der politischen Parteien ausgeweitet. Diese Mehrheit hat nun die Verantwortung, sich gegen diese von einem toxischen Kanzler oktroyierte Hetze zu wehren.
Scholz muss nicht nur wegen seiner Politik aus dem Amt scheiden. Er muss auch aus dem Amt scheiden, weil er diese Woche gezeigt hat, dass er charakterlich für diese Position ungeeignet ist. Dass Politiker Charakterschwächen haben, ist bekannt. Wer sich aber selbst nicht im Griff hat, gehört nicht an die Spitze der Regierung. Er stellt ein Risiko dar.
Auch das sollten CDU/CSU, FDP und AfD bedenken, wenn sie sich einem konstruktiven Misstrauensvotum verweigern. Scholz ist ein Autorowdy, dem der Führerschein entzogen gehört, bevor er Kindergartenkinder umfährt. Das Kindergartenkind ist nicht Christian Lindner, sondern das Ansehen Deutschlands. Und wenn es nur darum geht, einen Übergangskanzler zu wählen, um dann über die selbstgestellte Vertrauensfrage Neuwahlen zu erzwingen. Lieber einen Ziegenbock zum Kanzler als einen fiesen Möpp.
