„Liebe Mitbürger, ich wende mich heute an Sie, um Ihnen eine wichtige Entscheidung für das Land mitzuteilen. Als Bundeskanzler habe ich den Eid geschworen, den Nutzen des Landes zu mehren, und Schaden von ihm abzuhalten. Ich bin in diesen Tagen zu dem Schluss gekommen, dass die Bedingungen, unter denen die von mir geführte Regierung ihre Arbeit 2021 aufgenommen hat, sich dramatisch verändert haben. Und zwar nicht nur durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das unsere gesamte Finanzplanung in Frage stellt. Es ist auch keine ausreichende Gemeinsamkeit mehr bei den drei Koalitionspartnern vorhanden, um die vor uns liegenden Krisen zu lösen. Die Vorstellungen gehen auf fast allen Gebieten in eine zu unterschiedliche Richtung. Deutschland kann sich eine gelähmte Regierung aber nicht leisten. Wir kämpfen gegen den Abstieg als Industrienation. Wir müssen zu einer realistischen Migrationspolitik finden. Und wir dürfen die nächsten Generationen nicht mit noch mehr Schulden erdrücken. Ich meine, dass der Staat grundsätzlich mit dem auskommen muss, was er an Steuern einnimmt. Deshalb habe ich mich entschlossen, ein Gesetz vorzuschlagen, das die Schuldenbremse unverändert beibehält. Dieses Finanzstabilitätsgesetz werde ich mit der Vertrauensfrage nach Artikel 63 des Grundgesetzes verbinden. Ich bin der Ansicht, dass der Staat mit dem Steuergeld auskommen muss, das er einnimmt, und seine Finanzen darüber hinaus auch nicht durch weitere Nebenhaushalte verschleiern darf. Findet mein Anliegen eine Mehrheit, bedeutet das eine wirkliche Wende in der Regierungspolitik. Scheitere ich damit, dann haben die Wähler das Wort.“
Mit dieser Fernsehansprache nach der Tagesschau könnte Olaf Scholz vor die deutsche Öffentlichkeit treten. Er könnte nicht nur, nach Lage der Dinge müsste er es auch. Damit würde er einen dicken Strich unter die bisherigen zwei Ampel-Jahre ziehen. Egal, ob er sich anschließend durchsetzt oder scheitert – er würde sich im letzten Moment zum Regierungschef wandeln, der sein Amt riskiert, um noch mehr Schaden abzuwenden. So oder so – diese Rede würde von ihm bleiben.
Bekanntlich hielt Olaf Scholz diese Rede nicht. Und nichts im weihnachtlichen Regierungsviertel spricht dafür, dass er diese oder eine ähnliche Ansprache noch nachliefert. Selbst den letzten Ausweg findet die Regierung nicht aus eigener Kraft – eine Haushaltsaufstellung für 2024, die den Vorgaben des Verfassungsgerichts genügt. Zwar müssen für das kommende Jahr nur 17 Milliarden Euro herausgekürzt werden, gerade vier Prozent der Gesamtsumme. Der mühsam zusammengenagelte Kompromiss sah dafür erstens eine weitere Belastung der Bürger vor: drastische Anhebung der CO2-Abgabe von 30 auf 45 Euro, Plastiksteuer, eine höhere Flugticketsteuer. Und auf der anderen Seite die schlagartige Streichung der Kaufsubventionen für Elektroautos, aber auch die staatliche Verteuerung für Agrardiesel, die das Einkommen der Landwirte ab 1. Januar im Schnitt um 10 Prozent senkt.
Gegen die Kappung der E-Auto-Subvention rebellieren Scholz’ eigene Genossen. Die drastische Verschlechterung beim Diesel treibt die Bauern mit ihren Traktoren auf die Straßen des Regierungsviertels. Plötzlich weht ein Gelbwesten-Hauch durch die Republik. Selbst einige Grüne wie der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz hält diese Entscheidung für falsch. FDP-Basismitglieder wiederum rebellieren gegen die Parteispitze, die ihr Versprechen bricht, mit ihr werde es keine höhere Belastung der Bürger geben. Freidemokraten, die zu Recht fürchten, dass die FDP bei der nächsten Wahl aus dem Parlament fliegt, streben per Parteibegehren einen Austritt aus der Ampel an. Es sieht also nicht danach aus, als ob die Ampel-Notlösung für die Finanzen den Januar 2024 überstehen würde. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour verglich das Erscheinungsbild der Koalitionäre kürzlich mit einer „Kneipenschlägerei“.
Angesichts der Rat- und Richtungslosigkeit der Ampel, die in den Umfragen gerade noch 32 Prozent der Stimmen auf sich vereint, scheint es nur noch einen realistischen Ausweg aus dem Berliner Quälodram zu geben: Neuwahlen 2024. „Das Ampel-Experiment hat seine Legitimation verloren. Eine angemessene Reaktion darauf wären Neuwahlen“, meint der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt: „Die Ampel taumelt führungslos von einer Fehlentscheidung in die nächste.“
Sein Vorschlag lautet, die Wähler am Tag der EU-Wahl im Juni auch gleich über einen neuen Bundestag entscheiden zu lassen. Es gibt nur einen Politiker in Berlin, der den Weg dorthin entweder per Vertrauensfrage freimachen oder durch seine Richtlinienkompetenz wenigstens die verfahrene Haushaltskrise lösen könnte – etwa, indem er von der SPD-Doktrin abrückt, die Sozialausgaben dürften nicht nur nicht angetastet werden, sondern müssten beim Bürgergeld sogar noch um 12 Prozent steigen: den Kanzler. Olaf Scholz zieht es vor, weder den einen noch den anderen Weg zu gehen. Er macht sich in Berlin weitgehend unsichtbar.
Im beginnenden Winter 2023 liegt die Ampel eigentlich schon geschlagen in der Ecke, geschlagen von der Realität. Sie weigert sich nur noch abzutreten. Mit dem Finanzkartenhaus fällt auch das einzige Zauberkunststück in sich zusammen, das Scholz bisher beherrschte: Er konnte sich als schweigender Lenker inszenieren, solange er seine Partner zufriedenstellte. Habecks Grüne durften sich für ihre Transformationsfantasien aus einem verfassungswidrigen Wundertopf bedienen, Arbeitsminister Hubertus Heil bekam trotzdem noch genügend Mittel für die Sozialstaatsexpansion.
Und FDP-Chef Christian Lindner konnte gleichzeitig den peniblen Haushälter spielen, der auf der Schuldenbremse steht. Diese Aufführung mit verteilten Rollen funktioniert jetzt nicht mehr. Von Scholz gibt es in dieser Lage keine Rede wie die seines Vor-Vorgängers Gerhard Schröder, der mitten in der damaligen Krise die Agenda 2010 verkündete. In Berlin Ende 2023 gilt auch nicht das Motto „auf den Kanzler kommt es an“, das Machtverständnis, mit dem Helmut Kohl politische Entscheidungen geradezu an sich raffte, um sie gelegentlich wie beim Zehn-Punkte-Plan zur deutschen Einheit fast im Alleingang durchzusetzen. Scholz könnte in die Geschichte eingehen als erster Kanzler, auf den es nie ankam.
Die Losung der politischen Abwirtschafter in Berlin heißt: weitermachen. Es handelt sich allerdings nicht um ein zähes Durchbeißen, das irgendwem Respekt abnötigen könnte. Sondern um ein Weiterwursteln zu dem Zweck, die Ämter noch bis 2025 zu behalten. Und das mit Mitteln der Täuschung. Zur Täuschung greifen die Koalitionäre nicht erst jetzt, sondern schon seit Anfang 2022, indem sie große Überschriften produzieren, denen wenig bis nichts folgt.
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine verkündete Kanzler Scholz eine ‚Zeitenwende‘. Die jahrelang zur Lächerlichkeit heruntergesparte Bundeswehr, in der sich Soldaten im Auslandseinsatz lieber eigene Stiefel kauften, statt auf vernünftiges Material zu warten, sollte jetzt plötzlich den Umschwung zur Wehrfähigkeit erleben. Stattdessen passierte kaum etwas. Zwar füllte die Ampel einen 100-Milliarden-Topf („Sondervermögen“). Auf die durchgreifende Reform von Struktur und Beschaffung warten die Soldaten bis heute. Zu Ostern 2024 will sich Verteidigungsminister Boris Pistorius Vorschläge erarbeiten lassen.
Die nächste große Überschrift lautete: „grünes Wirtschaftswunder“. Laut Vizekanzler Robert Habeck sollte die Transformation Deutschland in eine grüne Lehrbuchzukunft katapultieren und „Wohlstand erneuern“. Kanzler Scholz versprach „Wachtstumsraten wie in den fünfziger und sechziger Jahren“. Stattdessen steckt die Bundesrepublik in einer Rezession. Die Wirtschaft schrumpft 2023 um 0,4 Prozent – während sie in allen anderen Industrieländern wächst. Damit zieht Europas größte Volkswirtschaft auch das Wachstum der gesamten Eurozone herunter, das im dritten Quartal 2023 den Rückwärtsgang einlegte.
Für Deutschland kommen die wirklich tiefen und harten Schnitte noch – denn bis jetzt kündigten die Unternehmen nur an, wie viele Jobs sie abbauen oder verlagern. Und das nicht nur, um der Mischung aus hohen Energiekosten, drückenden Steuern und lähmender Bürokratie zu entkommen. Der große Transformationsplan sieht vor, große Teile des traditionellen ‚Made in Germany‘ auf den Schrotthaufen zu werfen, weil es nicht zum großen Plan für die grüne Wirtschaft passt, in dem Strom aus Windrädern und Solaranlagen die Energie für Verkehr, Heizung, Chemieindustrie und Metallurgie liefern soll. Beziehungsweise für die Industriereste, die dann übrigbleiben.
Welche Vernichtungsschneisen die Pläne von Habeck und von der Leyens „Green Deal“ demnächst schlagen, lässt sich inzwischen ungefähr erahnen. Von den 27.000 Arbeitsplätzen der Automobil-Zulieferungssparte von Bosch in Deutschland hängen etwa 80 Prozent am Verbrenner. Dem Konzern, der zum deutschen Industrieadel gehört, steht ein Umbau mit der Kettensäge bevor. Der Getriebehersteller ZF kündigte schon an, an seinem Standort Saarbrücken 6.000 Jobs abzubauen. Auch der CEO des Autobau-Zulieferers Mahle, der derzeit noch 30.000 Mitarbeiter beschäftigt, kündigte ein großes Schrumpfen an: „Wir werden deutlich weniger sein.“ Michelin will bis 2025 vier seiner deutschen Werke mit insgesamt 1.500 Beschäftigten schließen. Für den Reifenhersteller geben die hohen Energiepreise den Ausschlag – aber auch die Aussicht darauf, dass in Zukunft vermutlich insgesamt weniger Autos einen Käufer finden.
Habeck beschwört in seinen Reden, ohne den Begriff explizit zu verwenden, die „schöpferische Zerstörung“ nach Josef Schumpeter: Altes verschwindet, dafür kommt Neues. Die Habecknomics sehen allerdings nur die Zerschlagung der bewährten Geschäftsmodelle vor, also die unschöpferische Zerstörung. Die ersehnten neuen Fabriken entstehen entweder woanders, wo günstige Energiepreise und Steuern locken: Der chinesische Elektroauto-Hersteller BYD baut sein Europa-Werk nicht wie erhofft in Saarlouis, wo Ford demnächst die Tore schließt. Sondern in Ungarn. Ford wiederum fertigt sein neues Elektroauto künftig im spanischen Valencia. Und wenn tatsächlich gegen den Trend ein neues Werk zwischen Alpen und Nordsee entsteht, dann nur, weil dafür so irrwitzige Subventionen fließen, dass man den Baugrund doppelt mit 500-Euro-Scheinen auslegen könnte. Um den Chiphersteller Intel nach Magdeburg zu locken, zahlt die Bundesregierung 10 Milliarden Euro Schmerzensgeld.
Oder es handelt sich von vornherein um Dauerzuschuss-Modelle wie die Schimäre vom „grünen Stahl“ aus Deutschland, dessen Preis der Steuerzahler ebenfalls mit Milliarden auf verkaufsfähiges Niveau heruntersubventionieren darf. Das heißt: Die Regierung verspricht diese Segnungen. Dummerweise sollte der nötige Geldregen für künftige Ansiedlungen nach diesem Muster aus Habecks 60-Milliarden-Schatulle kommen, der Universaltrickkiste der Ampelmänner und -frauen.
Das Urteil des Verfassungsgerichts erzwingt eigentlich eine Zeitwende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Immerhin, diese Wendung verspricht das Ampel-Kollektiv gar nicht erst. Nach dem Willen des grünen Klimaministers soll alles irgendwie weiterlaufen wie bisher. Nur eben mit Pump ohne Grenzen. Die Schuldenbremse im Grundgesetz, verkündete er auf dem Grünen-Parteitag in Karlsruhe, stamme „aus einer anderen Zeit“, damit müsste jetzt Schluss sein. „Die Mittel für die Menschen“ – also die schon vollmundig verplanten Transformations-Multimilliarden – seien nötig, tremolierte der Wirtschaftsminister vor seinen Parteifreunden, um im Wettbewerb gegen China und die USA zu bestehen. Der Kampf sei hart, „da können wir uns nicht die Hände auf den Rücken binden“.
Allerdings spricht es sich mittlerweile trotz heftiger Gegenwehr von öffentlich-rechtlichen Sendern und anderen Helfern der Grünen auch in Deutschland herum, dass weder China noch die Vereinigten Staaten ihre Kernkraftwerke verschrotten. Und keins der beiden Länder plant ein Verbrenner-Verbot. In den USA will zwar Kalifornien bis 2035 keine Benziner und Dieselfahrzeuge mehr erlauben – diesem Vorstoß schlossen sich bisher aber nur neun weitere Bundesstaaten an, darunter kein wirklich großer. In China erleben Hersteller reiner Elektrofahrzeuge eine Absatzschwäche. Stattdessen stürzen sich die Kunden neuerdings auf Plug-in-Fahrzeuge – also Verbrenner mit kleinem Elektromotor.
Welchen Vorstellungen von Staat, Geld und Bürgern Habeck folgt, zeigte er bei einer vorweihnachtlichen Videoansprache, in der er es ernsthaft als Errungenschaft der Ampel lobte, „dass wir als Staat die EEG-Umlage bezahlen und nicht die Bürgerinnen und Bürger“. Damit erinnert er an den legendären Satz des gescheiterten französischen Sozialisten François Hollande: „Das kostet Sie nichts, das bezahlt der Staat.“
Entweder alberne Ausweichmanöver oder Überschriften ohne Text – darin besteht die Ampelpolitik auf fast allen Gebieten. Um die Illegale Migration wenigstens einzudämmen, versprach Scholz Großes, einen „sehr historischen Moment“. In Wirklichkeit handelt es sich um kleine und kleinste Schritte, die den Kern des Problems gar nicht berühren. Und trotzdem bemüht sich gerade der linke Grünen-Flügel, das Wenige wieder aufzuweichen.
Nach dem Hamas-Massaker in Israel vom 7. Oktober hieß es, jetzt müssten alle deutschen Millionenzahlungen, die weitgehend unkontrolliert in die Westbank und den Gazastreifen flossen, auf den „Prüfstand“. Kurz danach gingen die Überweisungen nicht nur weiter. Sie stiegen sogar.
Das gleiche Spiel wiederholte sich nach den Pro-Hamas-Kundgebungen auf deutschen Straßen und dem Besuch eines Taliban-Ministers in einer Ditib-Moschee: Einige Politiker der Koalitionsparteien erklärten, jetzt müsse „man“ genauer hinschauen und dürfe die Ditib und andere Islamverbände endlich nicht mehr mit staatlichem Geld beregnen. Ernsthafte Konsequenzen aus den Worten? Bloß nicht.
Während Scholz so tut, als ginge ihn der Zustand der eigenen Regierung eigentlich nichts an, basteln linke Sozialdemokraten mit den Grünen schon an dem Projekt, auch für das Haushaltsjahr 2024 eine Notlage zu erklären, um das Verfassungsgerichtsurteil zu umgehen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bemühte dafür den Wiederaufbau nach dem längst nicht beendeten Ukraine-Krieg, außerdem den Krieg Israels gegen die Hamas: „Das gibt schon die Chance, die Ausnahmereglung nochmal zu ziehen.“ So, als wäre die Verschuldung über das reguläre Maß hinaus das ganz große Los. Und als würde Deutschland nicht schon jetzt gut 40 Milliarden Euro nur für Zinsen zahlen.
Selbst wenn sich Scholz und Lindner einig wären, es jetzt einmal mit solider Rechnung zu versuchen – sie hätten die Hälfte der eigenen Koalition gegen sich. Etliche Ampelpolitiker, so scheint es, würden es billigend in Kauf nehmen, bei der Geldbeschaffung wieder gegen Haushaltsrecht und Grundgesetz zu handeln – mit dem Kalkül, dass das Verfassungsgericht mindestens ein halbes Jahr bräuchte, um ihnen in den Arm zu fallen. Vielleicht, so die heimliche Hoffnung, klappt es ja auch beim nächsten Versuch mit Karlsruhe. Mandatsträger dieser Sorte wirken wie zittrige Junkies, die nur bis zum nächsten Schuss denken.
Eine Koalition, die sich zusammen auf kaum mehr als 30 Prozent Wählerzuspruch stützen kann, verfügt über keine Legitimation mehr. Ein Kanzler, der ganz offensichtlich nicht mehr weiter weiß und eigentlich auch politisch nicht mehr will, verfügt über keine Autorität. Wenn er die Rede nicht halten will, die das Siechtum in Berlin beendet, dann müssen eben die Bürger fordern: Neuwahlen jetzt.
Sicherlich: Bei der CDU handelt es sich, wie ihr Ex-Programmkommissionschef Andreas Rödder im TE-Interview feststellte, nach Merkel um eine „in sich gespaltene Partei“. Dass sich unter ihrer Regierungsführung alles schnell zum Besseren wenden würde, kann niemand ernsthaft glauben. Aber zurzeit geht es noch nicht einmal um Verbesserungen. Das bescheidene Ziel lautet, wenigstens die immer weitere Verschlechterung im Land aufzuhalten.
Das Motto der Stunde stammt deshalb von dem großen Geist der Aufklärung Georg Christoph Lichtenberg: „Es ist nicht gesagt, dass es besser wird, wenn es anders wird. Wenn es aber besser werden soll, muss es anders werden.“
